OGH · 2Ob132/21g · 22. Februar 2022

nur: In welchem Ausmaß eine Liegenschaftsübergabe als entgeltlich oder als unentgeltlich zu werten ist, muss nach den Umständen, insbesondere nach den Wertverhältnissen im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses beurteilt werden. (T1) nur T1 nur: Als Gegenleistung ist aber nur eine...

Tritt das Vermögensopfer erst mit dem Tod des Erblassers ein, ist jedenfalls Auskunft über das Vermögen der Privatstiftung zu diesem Zeitpunkt zu geben. Weiters kann in diesem Fall auch die Auskunft über unentgeltliche Zuwendungen durch Dritte erforderlich sein....

Auf dieser Grundlage hat die Privatstiftung dann, wenn der Erblasser bis zu seinem Tod über ein Widerrufs- oder umfassendes Änderungsrecht verfügte, Auskunft darüber zu erteilen,1. welchen Personen zu diesem Zeitpunkt die Stellung als Begünstigter eingeräumt war,2. welche Ausschüttungen bis zu...

Veröff: SZ 2021/17 Anm: Veröff: SZ 2021/61 Beisatz: Hier: Das der Erblasserin selbst zukommende Wohnrecht ist nicht zu berücksichtigen, weil es mit dem Tod der Erblasserin erlosch. (T1) Beisatz: Eine Hinzurechnung des einem Dritten vom Erblasser eingeräumten Nutzungsrechts...

Vgl auch VwGH 11.09.1980, 1050/78; AnwBl 1981,323 Veröff: SZ 59/6 Veröff: NZ 1989,98 Auch Vgl auch; Beisatz: Bei Gegenüberstellung des Wertes der beiderseitigen Leistungen ist auf den Schenkungszeitpunkt, der für das Vorliegen der erklärten Schenkungsabsicht maßgeblich ist, abzustellen....

Beisatz: Das Substitutionsgut fällt somit bei Eintritt des Nacherbfalls nicht in den Nachlass des Vorerben, es ist vielmehr Bestandteil der Verlassenschaft jenes Erblassers, der die Nacherbschaft anordnete. (T1); Beisatz: Bei Eintritt des Nacherbfalls verliert der Vorerbe seine Erbenstellung...

nur: Bei der fideikommissarischen Substitution ist der Vorerbe Eigentümer des Nachlasses, doch ist sein Eigentum zeitlichbeschränkt. (T1) Beisatz hier: vertragliche Substitution. (T2) Veröff: SZ 51/65 = EvBl 1978/211 S 665 = NZ 1980,127 Zweiter Rechtsgang zu 8 Ob...

EvBl 1969/135 S 207 = NZ 1969,124 = SZ 41/136 Beisatz: Auch bei der Erbschaftsklage nach § 823 ABGB anwendbar. (T1) nur: Für den Nachlaß gilt der Grundsatz des Ersatzrechtes (= dingl.wirkende Surrogation ) Das bedeutet, daß der...

NZ 1990,301 Auch