OGH · 6Ob131/09x · 5. August 2009

vgl

Beisatz: Hier: gesetzlicher Erwachsenenvertreter (T1)

Auch Auch; Beisatz: Da sich insoweit durch § 119 AußStrG 2005 im Vergleich zum früheren AußStrG (§ 238 AußStrG aF) nichts geändert hat, ist mit der Judikatur zu diesem davon auszugehen, dass die Kriterien des ABGB, somit nunmehr...

Auch Auch Auch Vgl auch; Beisatz: Wenn ein Behinderter des Gebrauchs der Vernunft nicht gänzlich beraubt und er deswegen geschäftsunfähig ist, kann er im Sachwalterschaftsverfahren auch selbständig auftreten und einen Rechtsanwalt zur Wahrung seiner Interessen bevollmächtigen. Das Recht...

vgl; Beisatz: Mit der Bestellung eines einstweiligen Erwachsenenvertreters ist ein Eingriff in die materiell-rechtliche Rechtsstellung des Betroffenen verbunden, sodass seine Rekurslegitimation einhellig bejaht wird. (T1)Beisatz: Für die Abweisung eines Antrags auf Enthebung des einstweiligen Erwachsenenvertreters kann nichts anderes...

Beisatz: Dieser Beurteilung kommt keine über den konkreten Einzelfall hinausgehende Bedeutung zu. (T1) Beisatz: Nunmehr § 120 AußStrG. (T2) Beis wie T1 Auch; Beis wie T2 Auch; Beis wie T1 Beis wie T2; Veröff: SZ 2009/17 Beis wie...

Veröff: SZ 64/111 = NZ 1992,294 Veröff: SZ 64/111 Auch Vgl auch; Beisatz: Erfolgt ein Wechsel in der Person des Sachwalters, gilt § 12 AußStrG. Dieser Beschluss wird im Gegensatz zum Beschluss, mit dem der Sachwalter bestellt wird,...

Veröff: ÖBA 1964,317 = NZ 1961,91 (dort falsch mit 6 Ob 394/60 zitiert) Ähnlich; Beisatz: Im Firmenbuch sind nur die im Gesetz vorgesehenen Eintragungen vorzunehmen, weil andernfalls das Firmenbuch durch Überfrachtung mit weiteren denkmöglichen Eintragungen unübersichtlich und zweifelhaft...