OGH · 7Ob148/06z; 7Ob72/15m; 7Ob151/24t · 23. Oktober 2024

Veröff: SZ 53/168 = EvBl 1981/112 S 350 Vgl; Beisatz: Auch für die Kosten eines Zwischenstreites über den Beitritt als Nebenintervenient gilt gemäß § 50 Abs 2 ZPO, dass für die Kostenentscheidung der Erfolg des Rechtsmittels hypothetisch nachzuvollziehen...

Vgl auch; nur: Bei der Ermittlung der Höhe zu leistenden Entschädigung kann nach herrschender Rechtsprechung durchaus im Sinn des § 273 ZPO auf eine Schätzung zurückgegriffen werden. (T1) Vgl; nur T1 Vgl; nur T1 vgl vgl; Beisatz wie T1...

Auch; Beisatz: Die Anwendbarkeit und Anwendung des § 273 ZPO hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab und hat daher keine über diesen hinausgehende Bedeutung. (T1) Auch Auch Vgl auch; Beis wie T1 Auch Auch Auch Auch...

Veröff: SZ 57/147 Auch Auch Vgl auch Auch; Beisatz: Trifft das Gericht hingegen eine eindeutige (sei es positive oder negative) Feststellung, so ist für die Anwendung von Beweislastregeln kein Platz. (T1) nur: Die Regelungen über die Beweislast kommen...

Vgl auch; Beisatz: In den Tatsachenfeststellungen eines Urteils muss aber eindeutig zum Ausdruck kommen, ob ein bestimmter, für die Entscheidung wesentlicher Umstand festgestellt wird oder dass eine solche Feststellung nicht möglich ist, weil der Umstand nicht mit dieser...

Vgl

Veröff: SZ 47/41 = JBl 1974,369 Veröff: SZ 47/138 Vgl auch; nur: Die Frage der Anwendung ausländischen Rechtes ist stets, auch ohne dass sich die Parteien darauf berufen, zu prüfen, sofern Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Sache ausländischem...

Veröff: RZ 1971,159 Veröff: ZVR 1973/179 S 241 Veröff: SZ 47/3 Beisatz: Auch wenn sich die Parteien nicht darauf berufen. (T1) Veröff: JBl 1980,600 = ZfRV 1981,41 (kritisch Schwind) Beis wie T1; Veröff: SZ 56/107 = ÖBl 1983,162...