OGH · 3Ob112/03x; 3Ob59/06g; 3Ob234/24v · 22. Januar 2025

Veröff: EvBl 1973/106 S 242 = JBl 1974,46 Beisatz: Hier: Rekurs im Außerstreitverfahren. (T1) Veröff: JBl 1980,161 Auch Veröff: ÖBl 1990,273 Ähnlich Ähnlich Auch; Beisatz: Nimmt eine Partei keine ausdrückliche Reihung ihrer Anträge vor, ist nach der Rechtsprechung...

SZ 15/25 EvBl 1986/78 S 279 = SZ 58/204 Auch vgl

Veröff: RZ 1978/52 S 113 Ähnlich Vgl; Beisatz: Hier: Auch bei einem – mangels Erhebung des Einspruchs – in Rechtskraft erwachsenen Zahlungsbefehl kann die Wiederaufnahme nur dann bewilligt werden, wenn der Kläger behauptet und beweist, dass die seinerzeitige...

Auch; Beisatz: Bei einer Klage nach § 97 ABGB bzw einem Sicherungsantrag nach § 382h EO handelt es sich um eine (nicht rein vermögensrechtliche) familienrechtliche Streitigkeit; gleichgültig, ob das Begehren auf Unterlassung oder auf Leistung lautet. (T1) Vgl;...

Veröff: JBl 1955 H1,21 (mit Besprechung von Novak) Beisatz: Auch bei einer auf Nichtigkeit gestützten Berufung auf ein Versäumungsurteil. (T1) Beisatz: Die Revision gegen eine irrtümlich als Urteil bezeichnete Entscheidung ist als Rekurs zu behandeln. (T2) Veröff: RZ...

Veröff: RZ 1967,128 = EvBl 1967/456 S 660 Beisatz: Soweit das Berufungsgericht die Berufung verworfen hat, weil Säumnis vorliege (§ 471 Z 4 ZPO) ist der Rekurs unzulässig. Zulässig ist das Rechtsmittel hingegen, soweit damit behauptet wird, die...

Gegenteilig; Beisatz: Auch einem negativen Versäumungsurteil kommt Einmaligkeitswirkung zu. (T1); Veröff: SZ 2016/92

Veröff: SZ 2015/84