OGH · 10ObS338/97x · 4. November 1997

Veröff: SZ 69/112 Vgl auch; Beisatz: Der Bezieher einer befristeten Invaliditäts(Berufsunfähigkeits-)pension ist nicht auf einen Antrag auf Weitergewährung beschränkt. Vielmehr könnte er - im Hinblick auf einen erst nach der Gewährung der befristeten Leistung erworbenen Berufsschutz - einen...

Beisatz: Der Berücksichtigung außergewöhnlicher Belastungen nach den §§ 34, 35 EStG liegt eine gänzlich andere Zielsetzung zugrunde als § 271 Abs 3 iVm § 254 Abs 6 ‑ 8 ASVG. (T1); Veröff: SZ 2013/36

Veröff: SZ 74/71 Vgl auch; Veröff: SZ 2011/145 Beisatz: Durch die Gewährung von Teilpensionen wird sichergestellt, dass Leistungen aus der Sozialversicherung, die den Zweck haben, weggefallenes Erwerbseinkommen zu ersetzen, nicht ungeschmälert neben einem über der Geringfügigkeitsgrenze liegenden Erwerbseinkommen...

Auch Auch

Vgl; Beisatz: hier: Berufsunfähigkeitspension nach § 271 ASVG. (T1) Veröff: SZ 70/64 Vgl auch; Beisatz: Hier: Bescheidmäßig erfolgte Aufrechnungserklärung des Sozialversicherungsträgers. (T2) Vgl; Beisatz: Hier: Bescheidmäßige Rückforderung eines Überbezuges durch den Sozialversicherungsträger; Datum der Zustellung des Bescheides maßgeblich....

Veröff: SZ 69/112 nur: Ist ein nach Ablauf der Frist, für die die befristete Invaliditätspension gewährt wurde, gestellter Weitergewährungsantrag begründet, besteht der Versicherungsfall der Invalidität praktisch durchgehend. (T1)

Veröff: SZ 69/112 Auch

Veröff: SZ 69/112 Vgl auch; nur: Die Zuerkennung der zeitlich begrenzten Pension wirkt zumindest für die Frage der Invalidität nicht über die Frist hinaus, weil gerade die Tatsache, daß es sich um eine bloß vorübergehende Berufsunfähigkeit handelt, der...