OGH · 9ObA2239/96x · 30. Oktober 1996

Veröff: SSV - NF 1/31 Vgl auch; Veröff: SZ 60/233 = SSV - NF 1/51 = RZ 1988/32 S 139 Vgl auch; Veröff: SSV - NF 2/56 Vgl auch Vgl auch Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Heilung tritt...

Vgl auch; nur: Damit ist aber ein Fall des § 11a Abs 3 Z 1 ASGG für die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes bloß durch einen Dreiersenat ohne Laienrichterbeteiligung gegeben. (T1)Beisatz: Hier: Zurückweisung einer Berufung des bislang nicht am...

Veröff: SZ 2007/155 Auch vglAnm: siehe auch RS0134732.

Hier: Zurückweisung der Klage mangels Zulässigkeit des Rechtswegs durch das Berufungsgericht. (T1)

Veröff: SZ 68/138 Auch; nur: Die Besetzung des Senates des Oberlandesgerichtes im Rechtsmittelverfahren ist gemäß Abs 2 Z 2 lit a ASGG von der Besetzung des Erstgerichtes bei Fällung der angefochtenen Entscheidung abhängig. (T1) Beisatz: § 11a Abs...

Veröff: WBl 1992,195 Auch nur: Die Frage, ob ein bestimmter Gerichtshof als Arbeitsgericht und Sozialgericht oder in anderer Funktion zu entscheiden hat, ist (ausgenommen im Verhältnis zum ASG Wien und zum Handelsgericht Wien) eine Frage der unrichtigen Gerichtsbesetzung....

Veröff: SZ 48/12 Veröff: RZ 1976/56 S 97 = JBl 1976,208 = SZ 48/106 Beisatz: Wahrnehmung der Nichtigkeit nur, soweit das Urteil nicht bereits rechtskräftig. (T1) Dritter Rechtsgang zu 5 Ob 619/79 Vgl; Beisatz: Amtswegig wahrzunehmende Nichtigkeit, wenn...

Beisatz: Und wenn das Unterbleiben dieses Zustandes nicht nach § 479 a ZPO bekämpft wurde. (T1) Veröff: ÖBl 1981,159 (mit Anmerkung von Schönherr) Ähnlich; Beisatz: Hat beim Gerichtshof erster Instanz ein Berufsrichtersenat entschieden, so hat dieser Gerichtshof das...

Ähnlich; Beisatz: Hier: Berichtigung der Parteienbezeichnung. (T1)