OGH · 10ObS47/96 · 26. März 1996

Beisatz: Hiefür sind ausschließlich medizinische Gesichtspunkte ausschlaggebend ohne Bedachtnahme darauf, ob und in welchem Umfang das Kind nicht dennoch - etwa auf Kosten seiner Gesundheit - weiterhin ein Einkommen aus unselbständiger oder selbständiger Tätigkeit bezieht. (T1) Vgl auch;...

Vgl auch Auch Beisatz: Hier: Gesetzesprüfungsantrag an den VfGH betreffend § 148i Abs 1 Satz 1 und Satz 2 BSVG idF BGBl I 1998/140 und § 148j Abs 2 BSVG idF BGBl I 1998/140. (T1) Auch; Beisatz: Bei...

Veröff: SSV-NF 4/81 Auch; nur: Nur die gänzliche Unfähigkeit, einem regelmäßigen Erwerb nachzugehen, kann zur Zuerkennung einer Erwerbsunfähigkeitspension führen. Die Verweisbarkeit erstreckt sich auf den gesamten Arbeitsmarkt, auf alle selbständigen und unselbständigen Erwerbstätigkeiten. (T1) nur T1 Beisatz: Erst...

Auch; Veröff: SSV-NF 1/23 Ähnlich; Beisatz: Hier: Geminderte Arbeitsfähigkeit. (T1) Veröff: SSV-NF 1/68 Beisatz: Es handelt sich dabei nicht um die Frage der nur nach dem körperlichen und geistigen Zustand zu beurteilenden Erwerbsfähigkeit sondern um jene der konjunkturabhängigen...

Auch Beisatz: Diese Rechtsfrage ist ausgehend von den Tatsachenfeststellungen über die körperlichen und geistigen Einschränkungen des Versicherten zu klären. (T1) Beisatz: Hier: Erwerbsunfähigkeit nach dem BSVG. (T2) Beis wie T1 Beis wie T1 vgl; Beisatz nur wie T1

Veröff: SSV-NF 2/105 Beisatz: In öffentlichen Verkehrsmitteln ist in ausreichender Weise für Sitzplätze für Behinderte vorgesorgt. (T1) Veröff: SSV-NF 3/10 = ZAS 1992/17 S 135 (Firlei) Beisatz: Eine zeitliche Einschränkung von dreißig Minuten bei der Erreichbarkeit des Arbeitsplatzes...

Veröff: SSV-NF 7/31 Beisatz: Wegen des insoweit völlig gleichen Gesetzeswortlautes hinsichtlich der "selbständigen Erwerbstätigkeit", die "zuletzt durch mindestens 60 Kalendermonate ausgeübt" wurde, müssen für die Bestimmung des § 131 c Abs 1 Z 3 GSVG dieselben Grundsätze gelten....

Vgl; Beisatz: Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (10 ObS 178/97t). (T1) Vgl; Beis wie T1 Beis wie T1 Beis wie T1 Beis wie T1 Beis wie T1 Beis wie T1 Beis...

Veröff: SSV-NF 1/35 nur: Die Voraussetzungen für das Vorliegen der Arbeitsunfähigkeit liegen vor, wenn der Erkrankte nicht oder doch nur mit Gefahr, seinen Zustand zu verschlimmern fähig ist, seiner bisher ausgeübten Erwerbstätigkeit nachzugehen. (T1) Veröff: SZ 62/128 Veröff:...

Veröff: SSV-NF 4/81 Auch; nur: Nur die gänzliche Unfähigkeit, einem regelmäßigen Erwerb nachzugehen, kann zur Zuerkennung einer Erwerbsunfähigkeitspension führen. Die Verweisbarkeit erstreckt sich auf den gesamten Arbeitsmarkt, auf alle selbständigen und unselbständigen Erwerbstätigkeiten. (T1) nur T1 Beisatz: Erst...

Veröff: SSV-NF 3/45 Auch; Beisatz: § 48 ASGG. (T1) Vgl auch; Beisatz: Hier: § 133 GSVG. (T2) Veröff: SZ 62/196 = SSV-NF 3/152 Auch Vgl auch Auch; Beisatz: Anders, wenn Krankenstände in der Dauer von drei Monaten zu...

Veröff: SSV-NF 4/81 Beisatz: Bei der Erwerbsunfähigkeit (nach GSVG und BSVG) muß die gänzliche Unfähigkeit, einem regelmäßigen Erwerb nachzugehen, nachgewiesen werden, während bei der Invalidität bzw der Berufsunfähigkeit der Nachweis, daß der Versicherte nicht imstande ist, die Hälfte...

Veröff: SSV-NF 3/91 nur: Das Verweisungsfeld ist mit dem gesamten Arbeitsmarkt ident. (T1) Veröff: SZ 62/196 = SSV-NF 3/152 Veröff: SSV-NF 4/81 Veröff: SZ 63/112 nur T1 nur T1 nur T1 nur T1 nur T1 Auch; Beisatz: Hier:...

Beisatz: Ebenso der Begriff der Erwerbsunfähigkeit nach § 133 Abs 1 GSVG. (T1) Auch; Beis wie T1 Auch; Beis wie T1 Beis wie T1; Veröff: SZ 73/110 Beis wie T1 Beis wie T1 Vgl Auch; Beis wie T1;...

Auch

Veröff: SZ 63/97 = SSV-NF 4/84 = ZAS 1992/25 S 200 (Andexlinger) nur: Das Verweisungsfeld nach dieser Bestimmung ist mit dem gesamten Arbeitsmarkt ident. (T2) Beisatz: So auch: SSV-NF 3/91; 10 Ob S 193/90 = SSV-NF 4/81 -...