OGH · 7Ob514/94 · 25. Mai 1994

Veröff: EvBl 1960/4 S 17 = ImmZ 1960,123 Veröff: LwBetr 1969,103 Zweiter Rechtsgang zu 1 Ob 141/67 nur: Der Vertrag ist noch nicht abgeschlossen, wenn einzelne Fragen nach der Vereinbarung vorbehalten sind. (T1) Veröff: NZ 1969,24 Veröff: SZ...

Veröff: SZ 54/112 Beisatz: Hier: Bestimmtheit/Bestimmbarkeit einer Prämienrabattnachforderungsklausel. (T1); Veröff: SZ 2003/121 Beis wie T1 Auch; Veröff: SZ 2009/77 Vgl auch; Beisatz: Hier: Die Freistellungsverpflichtung nach § 9 Abs 3 BTVG muss den Hypothekargläubiger ‑ durchsetzbar ‑ zur...

Veröff: SZ 45/102 = ÖBl 1973,112 nur: Das Erfordernis der inhaltlichen Bestimmtheit des Antrages bedeutet, dass die Leistungen, die der Offerent erhalten oder erbringen will, und wenn es sich um einen gegenseitigen Vertrag handelt, die Leistungen beider Teile,...

nur: Bestimmt ist die Erklärung, wenn ihr die wesentlichenRechtsfolgen, die der Erklärende anstrebt, entnehmbar sind. (T1) nur: Bestimmt ist die Erklärung, wenn ihr die wesentlichenRechtsfolgen, die der Erklärende anstrebt, entnehmbar sind, wobei eindeutige Bestimmbarkeit genügt. (T2); Beisatz: So...

Veröff: RZ 1977/14 S 36 Beisatz: Sie sind im Sinne des § 914 ABGB so zu verstehen, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht. (T1) Beis wie T1 Beis wie T1 Beisatz: Bei Meinungsverschiedenheiten sind Erklärungen so...

Beisatz: Hier: Fremdwährungskreditvertrag. (T1) Vgl; Beis wie T1 Vgl; Beis wie T1 Beis wie T1 Beisatz wie T1 vgl; Beisatz wie T1 vgl; Beisatz wie T1 vgl

Veröff: SZ 27/222 Beisatz: Für die Abwägung des Wertes von Leistung und Gegenleistung kann nur der voraussichtliche Erwartungswert herangezogen werden. Wenngleich in Ansehung des als Gegenleistung bedungenen Ausgedinges die Verpflichtung der beiden Liegenschaftsübernehmer zur ungeteilten Hand angenommen werden...

Auch Auch Auch; Veröff: SZ 61/136 = JBl 1989,244 Auch; Beisatz: Der Grundsatz, dass Vorverhandlungen bis zur Einigung über in Erörterung gezogene Nebenpunkte andauern, wird auch von der Lehre gebilligt. Soweit ein Teil beim Abschluß des Vertrages auf...

Veröff: SZ 54/112 Beisatz: Hier: Bestimmtheit/Bestimmbarkeit einer Prämienrabattnachforderungsklausel. (T1); Veröff: SZ 2003/121 Beis wie T1 Auch; Veröff: SZ 2009/77 Vgl auch; Beisatz: Hier: Die Freistellungsverpflichtung nach § 9 Abs 3 BTVG muss den Hypothekargläubiger ‑ durchsetzbar ‑ zur...

nur: Bestimmt ist die Erklärung, wenn ihr die wesentlichenRechtsfolgen, die der Erklärende anstrebt, entnehmbar sind. (T1) nur: Bestimmt ist die Erklärung, wenn ihr die wesentlichenRechtsfolgen, die der Erklärende anstrebt, entnehmbar sind, wobei eindeutige Bestimmbarkeit genügt. (T2); Beisatz: So...