OGH · 9ObA311/93 (9ObA312/93-9ObA338/93); 9ObA2309/96s; 8ObS25/04s; 9ObA139/08v; 9ObA83/08h; 9ObA45/19m; 8ObA87/20g; 9ObA74/25k · 18. Dezember 2025

Veröff: SZ 69/207 Beisatz: Eine dauernde Betriebsstilllegung ist nur dann anzunehmen, wenn sich die Absicht, den Betrieb dauernd stillzulegen, anhand konkreter Maßnahmen objektivieren lässt. Eine Betriebsstillegung ist ein äußerst komplexer Vorgang, der sich auch zeitlich meist länger hinzieht....

Auch; nur: Auch die Zahl der einvernehmlichen Auflösungen von Arbeitsverhältnissen ist auf die zahlenmäßigen Voraussetzungen nach § 45 a Abs 1 AMFG anzurechnen. (T1) Veröff: SZ 71/123 nur T1 Beisatz: Nicht hingegen Arbeitsvertragsübernahmen. (T2) Auch vglAnm: Veröff: SZ...

Vgl Beisatz: Hier: Für eine zulässige, zeitliche Streuung maßgeblich ist die Absicht des Dienstgebers und nicht, ob sich die Kündigungserklärungen entgegen der ursprünglichen Intention faktisch über einen längeren Zeitraum erstrecken, würde doch sonst der Zweck des Frühwarnsystems verfehlt,...