OGH · 1Ob37/93 · 16. Februar 1994

Beisatz: Feststellung der Angemessenheit eines Benützungsentgeltes auf Grund der "üblicherweise bezahlten Sätze". (T1) Beisatz: Feststellung, dass entsprechende Gebrauchtfahrzeuge leicht aufzutreiben gewesen wären. (T2) Beisatz: Feststellung, dass Personenkraftwagen der Marke Citroen gängige Fahrzeuge darstellen und Kraftfahrzeuge des Baujahres 1966...

Auch; nur: Der Grundbuchsrichter hat nämlich bei seiner Entscheidung grundsätzlich nur die vorgelegten Urkunden, das Grundbuch und die sonstigen Grundbuchsbehelfe, nicht aber andere Amtsakten oder sein Amtswissen heranzuziehen. (T1) Auch; nur: Der in § 269 ZPO niedergelegte Grundsatz,...

nur: Es reicht auch nicht aus, wenn Tatsachen ohne weiteres aus den Akten desselben Gerichtes zu ersehen sind. (T1) Auch; nur: Der Umstand, dass ein Register (Firmenbuch, Grundbuch) öffentlich ist, bedeutet nicht, dass die dem Register zu entnehmenden...

Veröff: SZ 44/183 = EvBl 1972/100 S 182 = RZ 1972,52 = JBl 1972,540 = ZVR 1973/135 S 183 Beisatz: Notorietät der Tatsache der Geldwertverminderung in Österreich. (T1) Vgl; Beisatz: Hier: Temperaturverhältnisse in Österreich. (T2)

Vgl; Beisatz: Der Umstand, dass ein Register (Firmenbuch, Grundbuch) öffentlich ist, bedeutet nicht, dass die dem Register zu entnehmenden Tatsachen allgemein bekannt oder auch nur gerichtskundig sind. Die Gerichtskundigkeit erfordert, dass der Richter die Tatsache kennt, ohne erst...

Veröff: SZ 56/32 Auch; Beisatz: Hier: Kaufmannseigenschaft einer GmbH & Co KG. (T1) Beisatz: Erstmalige Darlegung von offenkundigen Tatsachen in der Berufung daher kein Verstoß gegen das Neuerungsverbot. (T2) Veröff: SSV - NF 5/96 Veröff: SSV - NF...

Auch; Beisatz: Insbesondere wenn eine gegenteilige Behauptung gar nicht vorliegt. (T1) Beisatz: Ein solches Vorgehen muss aber mit den Parteien erörtert werden, wenn der Gegenbeweis der Unrichtigkeit der offenkundigen Tatsachen nicht geradezu aussichtslos erscheint. (T2) Veröff: SZ 55/116...

Veröff: SZ 55/116 Auch Auch Auch; Beisatz: Nicht präjudizielle Feststellungen können keine Bindungswirkung entfalten. (T1) Veröff: SZ 2014/8 Auch; Beis wie T1 Beisatz: Hier: Außerstreitiges Verfahren nach § 838a ABGB. (T2) vgl vgl

Veröff: SZ 52/56 = EvBl 1979/190 S 493 = JBl 1980,156 = NZ 1980,88 Auch; Veröff: SZ 53/83 Auch Zweiter Rechtsgang zu 1 Ob 21/80 nur: Ein Abweichen von einer klaren Gesetzeslage oder ständiger Rechtsprechung, die unvertretbar ist...

Auch nur: Eine unrichtige, jedoch vertretbare Rechtsauffassung vermag keinen Amtshaftungsanspruch zu begründen. (T1) Veröff: SZ 62/162 = JBl 1990,382 nur T1; Veröff: SZ 63/106 Veröff: ÖA 1992,90 nur T1; Veröff: JBl 1991,526 Auch; Beisatz: Im Amtshaftungsprozess ist nicht...

Veröff: ZVR 1992/57 S 119 Veröff: SZ 64/126 = EvBl 1992/14 S 56 = JBl 1992,327 Auch Veröff: SZ 69/145 Veröff: SZ 69/148 Auch; Veröff: SZ 69/188 Auch; Veröff: SZ 69/219 Auch; Veröff: SZ 70/95 Auch; nur: Insbesondere...

Veröff: SZ 60/236 Veröff: ZVR 1989/94 S 151 Veröff: ÖA 1992,90 Veröff: JBl 1991,526 Auch Auch Auch Auch; Veröff: SZ 65/2 = JBl 1992,649 (Apathy) = ZfRV 1993,125 = ZVR 1993/126 S 281 Auch Auch; Veröff: SZ 65/125...