OGH · 7Ob597/93 · 27. Oktober 1993

Bem: Siehe auch RS0036501, RS0007046 vgl

Veröff: EvBl 1973/106 S 242 = JBl 1974,46 Beisatz: Hier: Rekurs im Außerstreitverfahren. (T1) Veröff: JBl 1980,161 Auch Veröff: ÖBl 1990,273 Ähnlich Ähnlich Auch; Beisatz: Nimmt eine Partei keine ausdrückliche Reihung ihrer Anträge vor, ist nach der Rechtsprechung...

Veröff: EvBl 1970/234 S 405 Auch Vgl; Beisatz: Das Berufungsgericht bezieht sich in seiner Begründung nur auf die zweite der beiden Alternativen des § 530 Abs 1 Z 7 ZPO, das Auffinden neuer Beweismittel, die sich nur dann...

Veröff: SZ 2003/72 vgl

Veröff: SZ 64/188 = RZ 1993/27 S 78 Beisatz: Die Urkunde kann einem Tatsachenvorbringen nur die Wahrheitsfiktion nach § 396 ZPO nehmen, nicht aber fehlendes Vorbringen ersetzen. (T1) Vgl; Beis wie T1 nur: Die Urkunde kann nicht fehlendes...

Veröff: EvBl 1974/238 S 519 Auch; nur: Die Schlüssigkeit einer Klage, bei deren Fehlen das Klagebegehren abzuweisen ist. (T1) nur T1; Beisatz: Unschlüssigkeitsurteil (vgl Rechberger in Rechberger, ZPO Rdz 13 vor § 226). (T2) Vgl auch; Beisatz: Ein...

Veröff: RZ 1978/52 S 113 Ähnlich Vgl; Beisatz: Hier: Auch bei einem – mangels Erhebung des Einspruchs – in Rechtskraft erwachsenen Zahlungsbefehl kann die Wiederaufnahme nur dann bewilligt werden, wenn der Kläger behauptet und beweist, dass die seinerzeitige...

Auch; Beisatz: Soweit sich aus einer vom Kläger mit der Klage vorgelegten Urkunde logisch zwingend die Unrichtigkeit einer anspruchsbegründenden tatsächlichen Klagsbehauptung ergibt, muss dies auch im Fall eines Versäumungsurteiles nach § 396 ZPO zum Nachteil des Klägers berücksichtigt...