OGH · 15Os42/92; 15Os57/96 · 9. Mai 1996

Ähnlich; Beisatz: Hier: Substratlose Spekulation, der Schöffensenat sei nicht korrekt gemäß § 28 Abs 1 JGG besetzt gewesen. (T1) Ähnlich; Beis wie T1 Vgl; Beisatz: Bloße Spekulationen über einen Ausschließungsgrund stellen kein ausreichendes Substrat für den Nichtigkeitsgrund des...

nur: Die gesetzliche Verpflichtung der Vertretung durch einen Verteidiger in bestimmten Verfahren verletzt als solche nicht Art 6 Abs 3 lit c MRK. (T1) Veröff: JBl 1994,767 Vgl auch; Veröff: NL 2018,132

Veröff: EvBl 1972/95 S 163 = SSt 42/39 nur: Der Kenntnis des Angeklagten von dem die Nichtigkeit bewirkenden Umstand steht die Kenntnis seines Verteidigers gleich. (T1) Auch; Beisatz: Unmissverständlich nunmehr § 43 Abs 2 letzter Fall StPO idF...

Beisatz: Wird in der Hauptverhandlung Befangenheit eines Richters bloß mit der Begründung geltend gemacht, er habe zuvor an der Verurteilung eines Tatbeteiligten mitgewirkt, ist es angesichts der - grundrechtlich unbedenklichen (vergleiche Grabenwarter MRK² § 24 Rz 47 insb...

Veröff: SSt XXXVI/67 Vgl auch; Beisatz: Hier: Tätigwerden als Untersuchungsrichter in einem gesondert geführten Strafverfahren gegen einen Komplizen des Mitangeklagten. (T1)Veröff: EvBl 1975/83 S 162 Veröff: SSt 52/29 Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Eine analoge Anwendung des §...

Vgl; Beisatz: Hier: Unzuständigkeitsurteil. (T1) Auch; Beisatz: Dies gilt um so mehr für Beschwerdeentscheidungen über die Haftfrage. Nur wenn mit der Haftentscheidung des Erstrichters auch eine sonstige untersuchungsrichterliche Tätigkeit - etwa die Einleitung der Voruntersuchung nach § 180...

Veröff: EvBl 1953/240 S 307 = SSt XXIV/5 Beisatz: Haftprüfungsverfahren (T1) Beis wie T1; Veröff: ZfRV 1978,312 Beis wie T1 Vgl auch Vgl auch; Beis wie T1 Beisatz: Damit auch kein "parteiisches" Gericht im Sinne des Art 6...

Auch Auch