OGH · 10ObS90/91 · 23. April 1991

Veröff: SZ 69/112 Vgl auch; Beisatz: Der Bezieher einer befristeten Invaliditäts(Berufsunfähigkeits-)pension ist nicht auf einen Antrag auf Weitergewährung beschränkt. Vielmehr könnte er - im Hinblick auf einen erst nach der Gewährung der befristeten Leistung erworbenen Berufsschutz - einen...

Veröff: SSV-NF 2/77 Auch Auch Auch Auch; nur: Der Anspruch auf Weitergewährung der Invaliditätspension hängt davon ab, ob der Versicherte nach Ablauf der Frist, für die sie zuerkannt wurde, (noch, erstmals oder wieder) als invalid im Sinne des...

nur: Bei der Entscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf Weitergewährung einer befristeten Invaliditätspension ist neu zu prüfen, ob nach Ablauf der Frist Invalidität weiterbesteht. (T1)Beisatz: Im Falle der Weitergewährung der Invaliditätspension handelt es sich um einen letztlich einheitlichen...

Beisatz: Der Berücksichtigung außergewöhnlicher Belastungen nach den §§ 34, 35 EStG liegt eine gänzlich andere Zielsetzung zugrunde als § 271 Abs 3 iVm § 254 Abs 6 ‑ 8 ASVG. (T1); Veröff: SZ 2013/36

Veröff: SZ 74/71 Vgl auch; Veröff: SZ 2011/145 Beisatz: Durch die Gewährung von Teilpensionen wird sichergestellt, dass Leistungen aus der Sozialversicherung, die den Zweck haben, weggefallenes Erwerbseinkommen zu ersetzen, nicht ungeschmälert neben einem über der Geringfügigkeitsgrenze liegenden Erwerbseinkommen...

Veröff: SZ 69/112 nur: Ist ein nach Ablauf der Frist, für die die befristete Invaliditätspension gewährt wurde, gestellter Weitergewährungsantrag begründet, besteht der Versicherungsfall der Invalidität praktisch durchgehend. (T1)