OGH · 10ObS198/89; 10ObS272/90; 10ObS329/91 · 28. Januar 1992

Vgl auch Auch Beisatz: Hier: Gesetzesprüfungsantrag an den VfGH betreffend § 148i Abs 1 Satz 1 und Satz 2 BSVG idF BGBl I 1998/140 und § 148j Abs 2 BSVG idF BGBl I 1998/140. (T1) Auch; Beisatz: Bei...

Veröff: SSV-NF 3/110 Beisatz: Verbleiben dem Versicherten und seiner Frau nach Abzug des Lohnes für eine Fremdarbeitskraft zur Deckung des Lebensunterhaltes wenigstens 14.000,-- Schilling netto im Monat, liegt diese Voraussetzung nicht vor. (T1) Veröff: SSV-NF 4/159 Auch; Beisatz:...

Veröff: SZ 2003/53 Vgl auch; Beisatz: So kommt die Anwendung des § 133 Abs 3 GSVG auch dann in Betracht, wenn dem Versicherten (auch) die Vorschrift des § 133 Abs 2 GSVG zugute kommen kann. (T1) Beisatz: Die...

Veröff: SSV-NF 5/114 Auch nur: Bei Beurteilung der Erwerbsfähigkeit nach § 124 Abs 2 BSVG ist auch die Notwendigkeit und Möglichkeit einer Umstrukturierung des Betriebes zu prüfen, da es auf die Notwendigkeit der persönlichen Mitarbeit bei wirtschaftlich vertretbarer...

Vgl auch Auch Auch Vgl; Beisatz: § 223 Abs 2 ASVG wurde mit der 55. Novelle zum ASVG mit Wirkung ab 1. 9. 1996 vom Gesetzgeber authentisch dahin interpretiert, dass der Stichtag für die Beurteilung sowohl der primären...

Vgl auch; Beisatz: Hier: Rauchfangkehrermeister. (T1) nur: Die bloße Zahl der Mitarbeiter sagt nichts darüber aus, ob der Arbeitsbereich des Unternehmensinhabers delegiert werden könnte. (T2)

Veröff: SSV-NF 3/42 Beisatz: § 48 ASGG. (T1) Auch; Beisatz: Die als Vergleichsmaßstab dienende Erwerbstätigkeit, die der Versicherte als letzte durch mindestens 60 Kalendermonate ausgeübt hat, muss nicht überhaupt die letzte Erwerbstätigkeit vor dem Stichtag gewesen sein. (T2)...

Ähnlich; nur: Während in § 133 Abs 2 GSVG durch die 19.GSVGNov eine neue Form eines gemilderten Erwerbsunfähigkeitsbegriffes mit einem eingeschränkten Verweisungsfeld für Versicherte geschaffen wurde, die das fünfzigste Lebensjahr vollendet haben, findet sich eine solche Regelung im...