OGH · 10ObS23/89; 9ObA132/07p · 28. November 2007

Veröff: EvBl 1988/43 S 252 Vgl auch; Beisatz: Die bloße Zugehörigkeit zu Großorganisationen - so etwa zu Mieterschutzorganisationen, Konsumentenschutzorganisationen, Autofahrerorganisationen, Sportorganisationen und dergleichen mehr - genügt für sich allein nicht, um Befangenheit annehmen zu können oder auch bloß...

Veröff: SSV - NF 1/31 Vgl auch; Veröff: SZ 60/233 = SSV - NF 1/51 = RZ 1988/32 S 139 Vgl auch; Veröff: SSV - NF 2/56 Vgl auch Vgl auch Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Heilung tritt...

Vgl auch; Beisatz: Hier: Bestätigung der Abweisung des Wiedereinsetzungsantrages. (T1) Auch Beisatz: Die Ausnahme vom Anfechtungsausschluss gemäß § 528 Abs 2 Z 2 ZPO greift dagegen lediglich im Fall der Zurückweisung einer Klage „ohne Sachentscheidung aus formellen Gründen"...

Bem: Siehe auch RS0036501, RS0007046 vgl

Veröff: SZ 38/93 Vgl auch; Beisatz: Hier: Nichtigkeitsklage verbunden mit Wiedereinsetzungsanträgen und Widerspruch. (T1)Veröff: RZ 1994/14 S 42 Auch Ähnlich Ähnlich; Beisatz: Im vorliegenden Fall haben die Vorinstanzen die Reihung der Anträge im Schriftsatz, die nach ständiger Rechtsprechung...

Veröff: EvBl 1973/106 S 242 = JBl 1974,46 Beisatz: Hier: Rekurs im Außerstreitverfahren. (T1) Veröff: JBl 1980,161 Auch Veröff: ÖBl 1990,273 Ähnlich Ähnlich Auch; Beisatz: Nimmt eine Partei keine ausdrückliche Reihung ihrer Anträge vor, ist nach der Rechtsprechung...

Veröff: SZ 44/43 = EvBl 1972/44 S 73 = RZ 1971,175 = AnwBl 1974,113 (zustimmend Stölzle) Vgl auch; nur: Als unfähig, die Vertretung einer Partei fortzuführen, ist von seinem Tod abgesehen, nur ein Rechtsanwalt anzusehen, dessen Rechtsanwaltschaft im...

Veröff: SZ 66/51 Auch; Beisatz: Eine auffallende Sorglosigkeit setzt dabei ein extremes Abweichen von der gebotenen Sorgfalt voraus, also eine Sorgfaltswidrigkeit, die einem ordentlichen Menschen in der gegebenen Situation keinesfalls unterlaufen wäre. (T1) Beisatz: Ob eine auffallende Sorglosigkeit...