OGH · 4Ob578/87 · 17. November 1987

EvBl 1975/228 S 495 Auch Auch Beisatz: Hier: Die Anbringung einer Stahlkette an der Grundstücksgrenze, die bezweckt, den Kläger an der Zufahrt zu seinem Grundstück zu hindern, kann nicht unter § 381 Z 2 erster Fall EO subsumiert...

Veröff: EvBl 1972/219 S 433 nur: Unter Notwehr versteht man die innerhalb der Grenzen der notwendigen Vertreidigung gehaltene Abwehr eines gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriffes auf Leben, Freiheit oder Vermögen. (T1); Veröff: ZVR 1981/233 S 300 Vgl Auch; nur: Unter...

Veröff: SZ 2019/106 Beisatz: Da es sowohl für die Beurteilung, ob eine Notwehrsituation vorlag, als auch jene, ob dem Angegriffenen ein Notwehrexzess anzulasten ist, auf die Umstände des Einzelfalls ankommt, liegt darin – vom Fall einer korrekturbedürftigen Fehlbeurteilung...

Veröff: SZ 2019/106 nur: Es muss jene Abwehr gewählt werden, die mit möglichst geringer Verletzung der Interessen des Angreifers noch zum Ziel führt. (T1) vgl

Veröff: RZ 1967,84 = EvBl 1967/464 S 664 nur: Selbsthilfe (d. h. eigenmächtige Herstellung eines dem Rechte entsprechenden Zustandes) ist im allgemeinen nicht gestattet. Der Staatsbürger hat sich sein Recht nicht selbst zu nehmen, sondern es bei der...

Veröff: SZ 22/186 Gegenteilig; Veröff: JBl 1953,602 Beisatz: Kein Verbot der reformatio in peius im Verfahren über Rekurse gegen Aufhebungsbeschlüsse. (T1) Veröff: ZVR 1973/14 S 17 Veröff: SZ 48/136 = ÖBl 1976,63 = JBl 1976,542 Veröff: JBl 1978,547...

Veröff: ÖBl 1971,103 nur: Selbsthilfe ist nur dann erlaubt, wenn staatliche Hilfe zu spät käme. (T1)Beisatz: Und außerdem die Grenzen des Angemessenen eingehalten werden. (T2) Veröff: EvBl 1974/59 S 131 nur T1; Beis wie T2 nur T1; Beis...

Veröff: EvBl 1988/46 S 273 = WoBl 1988,34 = MietSlg 39/52 = JBl 1988,248 Veröff: SZ 69/201 Auch Vgl aber; Beisatz: Wurde das Bestandobjekt jedoch vom Bestandnehmer dem Bestandgeber – wenn auch nicht vollständig geräumt - übergeben und...

EvBl 1981/119 S 383 Vgl auch; EvBl 1988/46 S 273 = WoBl 1988,34 = JBl 1988,248 Beisatz: Solche schwerwiegenden Nachteile liegen nicht schon alleine im Vorliegen eines verwaltungsbehördlichen Abbruchauftrags. (T1) Vgl; Beis wie T1 Auch; Beis wie T1

JBl 1953,267 Auch; Beisatz: Tötung durch Schafhirten. (T1) = EvBl 1953/509 S 630 = SZ 26/266 Auch; Beisatz: Tötung durch Jagdgast. (T2) Auch; Beis wie T2 nur: Bei berechtigter Selbsthilfe ist kein Schadenersatz zu leisten. (T3) = EvBl...

WoBl 1988,34 = MietSlg 39/52 = JBl 1988,248