OGH · 15Os147/87; 13Os101/08i; 14Os158/13m; 15Os132/14x; 11Os106/25k · 7. Oktober 2025

Auch; Beisatz: Nunmehr § 41 Abs 1 Z 2 StPO. (T1) Ausdrücklich gegenteilig Gegenteilig; Beisatz: Gemäß § 61 Abs 1 Z 5 StPO besteht im Einzelrichterverfahren (abgesehen von Ausnahmen) notwendige Verteidigung, wenn für die ‑ nach den Urteilsfeststellungen begangene ‑ Straftat eine drei Jahre übersteigende...

Auch; Beisatz: Aus der gesetzlichen Anordnung der notwendigen Verteidigung als Prozessvoraussetzung folgt die Verpflichtung des Gerichts zur Überprüfung der erforderlichen Verteidigerlegitimation des jeweils einschreitenden Vertreters (vgl auch § 58 Abs 2 StPO). (T1) Vgl vgl vgl

Auch Vgl auch; Beisatz: Hier: Dadurch, dass sich der Verteidiger - aus welchen Gründen immer - entfernte, wurde der Vernehmung die Eigenschaft einer kontradiktorischen Befragung (an der im Übrigen der Beschwerdeführer mit laut Protokoll uneingeschränktem Fragerecht weiter teilnahm)...

vgl

Veröff: RZ 1990/70 S 155 = AnwBl 1990,395 Vgl auch; Beisatz: Dies gilt in sinngemäßer Anwendung des § 43 a StPO auch für den Fall, daß die Wirksamkeit einer Umbestellung gemäß § 45 Abs 1 RAO während des...

Veröff: SSt 43/14 vgl

Veröff: EvBl 1979/164 S 442 nur: Auch dann, wenn solche Rechtshandlungen gegen den Willen des Angeklagten erfolgen, erzeugen sie prozessuale Wirkungen, es sei denn, dem Gericht wäre schon bei Abgabe der prozessualen Erklärung des Verteidigers bekannt gewesen, daß...

Bem: So schon 14 Os 75/09z, 96/09p, 97/09k, 98/09g, 99/09d, 100/09a, 101/09y. (T1) Vgl auch nur: Der Angeklagte in Strafverfahren mit Verteidigerzwang in der Hauptverhandlung (§ 61 Abs 1 Z 4 und 5 StPO) kann, wenn das Beweisverfahren...