OGH · 4Ob348/87 · 17. Juni 1987

vgl

Vgl; Veröff: RZ 1994/79 S 285 Beisatz: Klagen auf Anfechtung eines Handelsgeschäftes nach der AnfO gehören nicht vor die Handelsgerichte, weil der Anfechtungsanspruch von der rechtlichen Eigenart der angefochtenen Rechtshandlung unabhängig ist. (T1) Vgl aber; Beisatz: Dieser Rechtssatz...

Auch; Veröff: SZ 64/82 = EvBl 1992/23 S 91 Beisatz: Ein Ausspruch wird dann aus dem Handelsgeschäft selbst abgeleitet, wenn dieses den rechtserzeugenden Sachverhalt darstellt, auf welchen der Kläger den Anspruch stützt. Es genügt nicht, dass der eingeklagte...

Auch; Veröff: SZ 2012/3 Beisatz: Dass die Klägerin ihre Ansprüche als Zessionarin geltend macht, ändert nichts an der Eigenart des Rechtsgeschäfts. (T1) vgl; Beisatz: Hier: Ansprüche wegen Schutzgesetzverletzung (§ 1311 ABGB iVm § 122 Abs 1 GmbHG aF...

Auch Beisatz: Dasselbe gilt, wenn der Beklagte als Geschäftsführer und Gesellschafter der Leasingnehmerin im eigenen Namen eine Garantiezusage für die vertragsmäßige Erfüllung der beiden Leasingverträge der GmbH tätigt. (T1) vgl

Bemerkung: Vgl die daraus resultierende Korrektur in Bezug auf RS0046419. (T1); Veröff: SZ 2008/55 Auch; Beis wie T1; Veröff: SZ 2012/3 Auch Vgl; Beisatz: Bereicherungsansprüche aus der Rückabwicklung eines (wegen Fehlens einer Konzession zur Durchführung von Glücksspielen) nach...

Veröff: SZ 2019/111 vgl; nur: § 51 Abs 1 Z 6 JN soll die Zuständigkeit für Streitigkeiten, die aus der Geschäftstätigkeit einer Handelsgesellschaft entstehen, vor dem Kausalgericht konzentrieren. (T1)

EvBl 1987/207 S 762 Auch; ÖBl 1990,34 Auch; RZ 1991/75 S 257 nur: Hat über einen Sicherungsantrag iSd § 387 Abs 3 EO in erster Instanz ein Einzelrichter entschieden und nicht ausgesprochen, daß er in Ausübung der besonderen...