OGH · 3Ob7/84 · 4. Juli 1984

Veröff: SZ 57/42 = JBl 1985,113 Auch; nur: Die Bestimmung des § 528 ZPO ist eine "allgemeine" Bestimmung der ZPO über das Rechtsmittel des Rekurses und gilt daher gemäß § 78 EO auch im Exekutionsverfahren. (T1) Auch; nur...

vgl; Beisatz: Der Rechtsmittelausschluss nach § 239 Abs 1 Z 1 EO ist absolut. (T1) vgl

Veröff: EvBl 1968/199 S 325 Veröff: SZ 40/152 Veröff: EvBl 1974/44 S 102 nur: Bei außergerichtlicher Verwertung von Gegenständen einer besonderen Masse (Absonderungsrechte!) bleibt der Konkurskommissär für die Verteilung des Erlöses zuständig. Auf die Verteilung des Erlöses sind...

Veröff: SZ 46/29 nur: Für die Berechnung der einzelnen in Beschwerde gezogenen Zuweisungen durch den Meistbotsverteilungsbeschluss sind mehrere Zuweisungen nur zusammenzurechnen, wenn sie in einem tatsächlichen oder rechtlichen Zusammenhang stehen. (T1) Vgl; Beisatz: Entscheidungsgegenstand des Rekursgerichts im Verteilungsverfahren...

Veröff: SZ 57/43 = EvBl 1985/46 S 210 (Pfersmann 1985,205) = JBl 1985,242 (Hoyer) Auch Auch Auch Auch Beisatz: Ausführlich begründete Ablehnung von Hoyer (JBl 1984,95 und JBl 1985,243) und Pfersmann ÖJZ 1985,205). Wollte man den gegenteiligen Standpunkt...

Auch Vgl auch; Beisatz: Die Vorschriften über die Verteilungstagsatzung gelten sinngemäß auch für den Fall einer Nachtragsverteilung, die ua im Fall eines erfolgreichen Rekurses gegen den Verteilungsbeschluss (§ 234 Abs 2 EO) erforderlich ist. Dabei handelt es sich...

Verstärkter Senat; Veröff: SZ 68/93 nur: Zinsenbeträge sind vielmehr Teil des Entscheidungsgegenstandes. (T1) Auch; Beisatz: Hier: Kridamäßige Versteigerung nach §119 KO. (T2) Auch; nur T1 nur: Im Meistbotsverteilungsverfahren nach Zwangsversteigerung einer Liegenschaft ist Entscheidungsgegenstand des Rekursgerichtes der mit...

Vgl; Beisatz: Die Höhe des Schätzwerts ist mit einem Rekurs gegen das Versteigerungsedikt nicht bekämpfbar. (T1)Beisatz: Hier: Das Edikt hat hier keinen anfechtbaren konstitutiven Beschlussinhalt. (T2) Vgl Vgl Vgl Beis wie T1 Auch

Veröff: SZ 25/166 = EvBl 1952/308 S 471 JBl 1956,102 Beisatz: Zuweisung mehr als 3 Jahre rückständiger Beträge also Vorzugspost. (T1); Veröff: SZ 37/123 Veröff: EvBl 1966/266 S 326 Beisatz: Verletzung einer sich aus dem Grundbuchsstand ergebenden Rangordnung....

EvBl 1976/82 S 157 Vgl; SZ 53/118 Vgl auch nur: Die zur Bescheinigung der angemeldeten Forderung gemäß § 210 EO erforderlichen Urkunden hat der Gläubiger spätestens bei der Verteilungstagsatzung vorzulegen. (T1) nur T1 Auch; nur T1 nur T1...

nur: Der bestätigende Teil eines rekursgerichtlichen Beschlusses über einen Verteilungsbeschluß kann angefochten werden, wenn der Streitgegenstand, über den das Rekursgericht entschieden hat, an Geld oder Geldeswert 300.000,-- S übersteigt (§ 502 Abs 4 Z 2 ZPO idF BGBl...