OGH · 5Ob72/83; 5Ob140/86; 5Ob198/01f; 5Ob73/08h; 5Ob241/08i; 5Ob105/24p · 18. Dezember 2024

vgl vgl Beisatz: Diese im innerstaatlichen Recht vorgesehene Trennung entspricht den unionsrechtlichen Vorgaben, weil sie sowohl den Äquivalenz- als auch den Effektivitätsgrundsatz wahrt. (T1)

Veröff: MietSlg 37493 = MietSlg 37714(15) Beisatz: Hier: Begehren auf Zuhaltung des Bestandvertrages durch Abgabe einer Willenserklärung bestimmten Inhalts. (T1) Veröff: JBl 1986,38 = MietSlg XXXXVII/36 Auch; Veröff: SZ 64/163 = WoBl 1992,82 nur: § 37 Abs 1...

Gegenteilig zu RS0126514.

Auch; Beisatz: Hier: § 22 Abs 1 Z 6 WGG. (T1) Beisatz: Die vom Rekursgericht nicht begründete, offenkundig krasse Unterbewertung des Entscheidungsgegenstands überschreitet eindeutig die Grenzen zulässigen Ermessens. (T2)Beisatz: Hier: Bewertung des Entscheidungsgegenstands in einem Verfahren nach §...

Auch; Beisatz: Ein Antrag auf Feststellung der Unzulässigkeit einer Mietzinsvorschreibung beinhaltet auch das Begehren auf Feststellung einer nur teilweisen Unzulässigkeit, wenn hervorkommt, dass die Einstufung in eine höhere Ausstattungskategorie eben nur eine Teilunzulässigkeit der Vorschreibung nach sich zöge....

Vgl auch Auch; nur: Daneben ist noch die selbständige Feststellung der maßgeblichen Kategorie oder der Nutzfläche möglich. (T1) Vgl auch; Beisatz: Gegenstand dieses besonderen Verfahrens außer Streit ist primär die Feststellung der gesetzlichen (Un)Zulässigkeit des vereinbarten oder begehrten...

Veröff: SZ 56/132 = MietSlg 35/24 Vgl aber Auch; nur: Fehlt die Übereinstimmung der Mitmieter hinsichtlich eines Antrages so ist nach den Regeln über die Gemeinschaft nach § 825 ABGB vorzugehen. (T1) Beisatz: Hier: Aufkündigung (T2) nur T1;...

Auch Vgl; Beisatz: Es bestehen keine Bedenken an der analogen Anwendbarkeit des § 235 Abs 5 ZPO im Verfahren nach § 37 MRG. (T1) Vgl; Beis wie T1 Vgl; Beis wie T1; Veröff: SZ 2007/67 Vgl aber; Beis...