OGH · 5Ob575/81; 7Ob624/89; 6Ob116/05k; 3Ob240/09d; 17Ob1/25h · 3. März 2025

Auch Beisatz: Es genügt, daß die Gegenforderung in dem Zeitpunkt fällig ist, in welchem sie zur Aufrechnung verwendet wird. Ebensowenig schadet es der Aufrechnung gegen den Zessionar, daß die Gleichartigkeit erst später eintrat. (T1) Veröff: SZ 56/190 Veröff:...

Veröff: EvBl 1956/151 S 297 = RZ 1956,93 Vgl auch; Veröff: MietSlg 22118 nur: Das pignus irregulare (Barkaution) gibt dem Kautionsnehmer das Recht, künftig entstehende Ersatzforderungen mit dem Rückforderungsanspruch des Kautionsgebers zu kompensieren. (T1); Beisatz: Der Pfandgläubiger verwirklicht...

Veröff: EvBl 1991/143 S 602 = ÖBA 1991,829 Vgl; Veröff: SZ 65/29 Veröff: SZ 73/170 Auch

Veröff: SZ 50/35 = EvBl 1978/66 S 184 = JBl 1978,262 (mit Anmerkung von König) Beisatz: Vor dem Ausspruch über das Bestehen der Rückstände an Mietzins kann dem Räumungsbegehren nicht stattgegeben werden. (T1) Vgl auch; Beisatz: Nicht schlüssig...

Vgl auch; Beisatz: Ein Fahrgast ist selbst Geschädigter, ohne zum Kreis der Beteiligten zu gehören. (T1) Vgl auch; Beis auch wie T1; Beisatz: Voraussetzung für die Anwendbarkeit der Bestimmung des § 8 EKHG ist, dass der Geschädigte selbst...

Veröff: MietSlg 33212 = EvBl 1981/157 Auch nur: Der Vorschuss wird von der Forderung abgerechnet und nicht gegen sie aufgerechnet. (T1); Veröff: SZ 72/211 Vgl; nur T1; Beisatz: Dass hier eine „Gegenverrechnung“ vereinbart war, ändert nichts an der...

Veröff: Arb 7376 Veröff: SZ 70/132 Auch Beisatz: § 60 Abs 1 ASVG stellt eine abschließende Regelung dar und es besteht – abgesehen von den gesetzlich geregelten Ausnahmefällen – dann, wenn ein Abzug nach dieser Bestimmung nicht mehr möglich ist,...