OGH · 4Ob58/81; 4Ob49/81; 9ObA66/01y · 5. September 2001

Veröff: SZ 32/4 = JBl 1959,461 = SozM ID,178 Veröff: Arb 7042 Veröff: JBl 1960,455 (mit Glosse von Stifter) = SozM ID,235 Veröff: Arb 7209 = SozM ID,245 Veröff: SozM ID,237 Veröff: JBl 1961,239 = SozM ID,274 Veröff:...

Vgl auch; Beisatz: Der betriebliche Gleichbehandlungsgrundsatz gilt auch für Vertragsbedienstete. (T1) Auch; Beis wie T1 Vgl auch; Beisatz: Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz gilt auch für Vertragsbedienstete, findet seine Grenze aber in den – zwingenden Charakter aufweisenden – Einstufungs- und...

Veröff: Arb 10693 = DRdA 1990,286 (R Schindler) Vgl aber; Beisatz: Dies bedeutet aber nicht, daß eine Vertretungstätigkeit nur dann vorliegt, wenn eine einzige Person vertreten wird und der Vertreter ausschließlich deren Stelle voll einnimmt. Ein Vertretungsfall liegt...

Auch; Beisatz: Zweiter Rechtsgang zu 9 ObA 10/96 - Der Arbeitgeber hat nicht bewiesen, daß auch die verrichteten Überstunden bloß in Vertretung der vertretenen Lehrkräfte geleistet wurden - unbefristetes Dienstverhältnis. (T1)

nur: Das hier normierte Verbot von Kettendienstverträgen steht einer extensiven Interpretation von Ausnahmebestimmungen entgegen. (T1) nur T1; Beisatz: Zweiter Rechtsgang zu 9 ObA 10/96 (T2) Vgl Beisatz: § 15 AZHG stellt eine Ausnahmebestimmung des sich aus § 4...