OGH · 6Ob760/80; 1Ob582/81; 5Ob667/81; 8Ob520/84; 8Ob83/22x; 10Ob50/23k · 19. November 2024

Veröff: SZ 46/103 Auch; Beisatz: Hier: Steuerberatungshonorar als Kosten zur Sammlung des Beweismaterials und Prozessstoffs. (T1) Auch; Beisatz: Hier: Sachverständigenkosten zur Ermittlung des Umfanges von Verbesserungsarbeiten. (T2) Auch; Beisatz: Der Ansicht M. Bydlinskis (Kostenersatz im Zivilprozess, 176 ff),...

Beisatz: Für die Auffassung, dass § 1333 Abs 3 ABGB in Ermangelung von Übergangsbestimmungen im Zinsenrechts-Änderungsgesetz auch auf Forderungen, die schon vor dessen Inkrafttreten begründet wurden, Anwendung findet, sprechen gewichtige Argumente. (T1) Veröff: SZ 2005/153 Vgl aber; Beisatz:...

Veröff: SZ 2006/105 Beisatz: Sind vorprozessuale (Leistungen und somit die dafür begehrten) Kosten nicht klar in für bereits außergerichtlich erledigte und nicht erledigte Ansprüche aufgewendet abgrenzbar, sind sie weiterhin im Kostenverzeichnis geltend zu machen. (T1)

Beisatz: Hier Delibationsverfahren. (T1) Beisatz: Kostenersatzpflicht eines Masseverwalters gegenüber betreibender Partei. (T2) Veröff: EvBl 1978/56 S 156 Auch; Beisatz hier: Meistbotsverteilungsverfahren, in dem Miteigentümer der nicht versteigerten Anteile der Liegenschaft zu Unrecht ein Vorzugsrecht nach § 216 Abs...

Veröff: SZ 25/313 Veröff: SZ 35/104 = RZ 1962,275 Vgl aber; Beisatz: Bei Kostenersatz zwischen den betreibenden Gläubigern Grundsätze des außerstreitigen Verfahrens. (T1) Vgl aber; Beisatz: Jedenfalls Zwischstreitigkeiten augelöst von einer Partei nach den Bestimmungen der §§ 78,...