OGH · 1Ob658/78 (1Ob660/78); 1Ob506/81; 4Ob506/88; 6Ob236/08m · 17. Dezember 2008

Vgl aber; Beisatz: Auch ergänzende Vertragsauslegung kann zur Fälligkeit nach Möglichkeit und Tunlichkeit führen. Dass eine Zahlung nach „Möglichkeit und Tunlichkeit" gewollt ist, kann sich (auch) erst aus den Begleitumständen ergeben. (T1); Beisatz: Raten-Rückzahlungsvereinbarung mit offenen Fristen und...

Veröff: SZ 54/28 = RZ 1982/21 S 61 Vgl; Beisatz: Zahlt jemand an eine Bank, die - wenn auch zu Unrecht - behauptet hatte, Zessionarin der Forderung zu sein, ist ein Bereicherungsanspruch gegen die Bank zu richten. (T1)...

Veröff: SZ 54/28 = RZ 1982/21 S 61 nur: Ein Auftraggeber kann seinen Auftrag nur so lange widerrufen, als der überwiesene Betrag noch nicht auf dem Konto des Empfängers gutgeschrieben wurde. (T1) Vgl auch; nur T1; Veröff: SZ...

Veröff: ÖBA 1986 H7,301 (zustimmend Koziol) = SZ 59/51 = RdW 1986,207 = JBl 1986,381 nur: Im Rahmen des Girovertrages hat der einzelne Überweisungsauftrag keine selbständige Bedeutung. (T1) Beisatz: Der einzelne Überweisungsauftrag im Rahmen des Girovertrages hat dementsprechend...

Veröff: WBl 1988,128 = ÖBA 1988,293 Auch Auch; Beisatz: Nach Erteilung der Gutschrift auf dem Konto des Empfängers ist ein Widerruf des Überweisungsauftrages grundsätzlich nicht mehr möglich. (T1) nur: Der Kunde erlangt im Zeitpunkt der Gutschrift auf seinem...

Veröff: EvBl 1976/79 S 153 = QuHGZ 1976 H1-2/139 nur: Der Girovertrag ist eine Vereinbarung zwischen einer Bank und einem Kontoinhaber, durch die sich die Bank verpflichtet, ihr aufgetragene Leistungen, die dem bargeldlosen Zahlungsverkehr dienen, also die Gutschrift...

Auch Auch; nur: In aller Regel schiebt die Stundung nur die Geltendmachung nicht die Fälligkeit einer Forderung hinaus. (T1) Veröff: ÖBA 1993,315 = JBl 1993,456 Auch; nur T1 Auch Auch; Beisatz: Reine Stundung. (T2) vgl; nur T1

Veröff. SZ 67/48 nur: Die Beachtung des Empfängerhorizontes dient aber nur dem Schutz des Gläubigers etwa gegen Bereicherungsansprüche des Schuldners, dem die Zahlung objektiv zuzurechnen war. (T1)