OGH · 7Ob101/71 · 5. August 1971

Veröff: EvBl 1960/108 S 189 Vgl auch; nur: Die Aufzählung der in den Nachlaß gehörigen Liegenschaften in der Einantwortungsurkunde mit dem Vermerk der Zulässigkeit der Eigentumseinverleibung bedeutet nur, daß diese Liegenschaften in das Abhandlungsverfahren einbezogen wurden, weil sie...

Veröff: SZ 49/118 = EvBl 1977/97 S 210 = NZ 1979,143 Veröff: SZ 53/167 Auch Beisatz: Es ist daher von der Bestimmung des § 305 ABGB über den gemeinen Wert auszugehen. (T1) Vgl Beisatz: Es kommt darauf an,...

Auch

Veröff: EvBl 1957/349 S 547 Ähnlich; Beisatz: Um den ungenützten Ablauf der Frist nach § 1075 ABGB nachzuweisen, bedarf es im Grundbuchsverfahren eines solchen durch verbücherungsfähige Urkunden, und zwar sowohl hinsichtlich des Inhalts des Anbots als auch des...

Vgl auch; Beisatz: Die abgeleitete Vollmacht hat den selben Inhalt wie die Hauptvollmacht. (T1) nur: Niemand kann mehr Rechte übertragen, als er selbst besitzt. (T2)Beisatz: Als Wohnungseigentumsbewerber kam dem Erstantragsteller kein Verfügungsrecht über den Gegenstand der Schenkung zu....

Vgl aber; nur: Eine Aufsandungserklärung, die die Einwilligung zur Einverleibung von einer Bedingung, insbesondere der Erbringung einer Gegenleistung abhängig macht, genügt für die Einverleibung nur dann, wenn auch der Eintritt der Bedingung urkundlich, und zwar in der in...

Veröff: SZ 2007/167 Auch