OGH · 1Ob740/82 · 15. Dezember 1982

Veröff: SZ 48/140 = EvBl 1976/140 S 268 Auch; Beisatz: Verhältnis Faktura - Fälligkeit. (T1) Vgl auch nur: Durch § 11 UStG 1972 wurde ein zivilrechtlicher Anspruch des Leistungsempfängers, die gesonderte Ausweisung der Steuer zu verlangen, eingeführt. (T2)...

Veröff: HS 1703/30 Veröff: JBl 1972,367 vgl

Veröff: SZ 20/220 Veröff: HS 8292 Veröff: JBl 1982,96 = SZ 54/3 Vgl auch vgl

SZ 54/112 Vgl auch Vgl auch; Veröff: SZ 2017/148

Veröff: EvBl 1979/167 S 459 = JBl 1980,201 = SZ 52/1 nur: Der bedingte Vertrag zeigt Vorwirkungen, die jedoch bei Vorliegen einer aufschiebenden Bedingung nicht so weit gehen, daß auch solche Erfüllungshandlungen verlangt werden könnten, die zur Beendigung...

Veröff: EvBl 1983/148 S 547 Auch; nur: Die Fälligkeit der Kaufpreiszahlungspflicht wird nur ausnahmsweise dann bis zum Erhalt der Faktura oder sonst bis zur ziffernmäßigen Bekanntgabe der Kaufpreisforderung hinausgeschoben, wenn der Käufer ohne Mitteilung des Verkäufers die ziffernmäßige...

Auch Beisatz: Die gesetzliche Erbfolge fällt nicht unter die „anderen Veräußerungsarten" im Sinne des §1078 ABGB. (T1) vgl; Beisatz: Hier: Vorkaufsrecht einer Stadtgemeinde, das unbefristet für alle Arten der Veräußerung gelten soll. (T2)

Veröff: SZ 2007/114 Vgl auch; Beisatz: Dass die erst nach dem Übergabestichtag fällig werdenden laufenden Raten eines von der Eigentümergemeinschaft aufgenommenen Sanierungsdarlehens keine Lasten iSd § 443 Satz 1 ABGB darstellen, ist vertretbar. (T1)

nur: Beim Kaufvertrag haben die beiderseitigen Leistungen Zug um Zug zu erfolgen, wenn entgegenstehende Vereinbarungen nicht bestehen. (T1) Veröff: JBl 1974,146 Vgl Auch; nur T1; Beisatz: Abweichungen vom Zug-um-Zug-Prinzip müssen vereinbart sein. (T2); Beisatz: Vereinbarungen, mit denen der...