OGH · 1Ob788/79; 1Ob178/15f · 17. September 2015

Veröff: SZ 73/203 Vgl; nur: Handelt ein gesetzlicher Stellvertreter für den Anfechtungsgegner, so ist die Kenntnis des gesetzlichen Vertreters maßgebend. (T1); Beisatz: Hier: Da die gesetzliche Vertreterin bei der Erfüllungshandlung (Grundbuchsantrag) ohne Zwischenschaltung eines Kurators handelte, konnte die...

Veröff: WBl 1987,17 Vgl aber Vgl auch

Veröff: SZ 2007/97 nur: Der in § 104 Abs 1 JN geforderte urkundliche Nachweis ist keine Formvorschrift, sondern eine Beweisregel. (T1) Auch; nur T1 Auch nur T1

Beisatz: Die generelle Bezugnahme auf - nicht unterschriebene - AGB mit einer Gerichtsstandsklausel ist selbst dann nicht ausreichend, wenn die AGB der Vertragsurkunde (dem schriftlichen Angebot) beigefügt sind. (T1) Beis wie T1 Veröff: SZ 71/29 Auch Beis wie...

Veröff: EvBl 1993/42 S 204 nur: Die Zulässigkeit des streitigen (außerstreitigen) Rechtsweges ist aber in jeder Lage des Verfahrens bis zur Rechtskraft von Amts wegen wahrzunehmen. Eine Verletzung der Grenzen des streitigen Rechtsweges bewirkt Nichtigkeit. (T1) Auch Auch;...

Ähnlich; Veröff: EvBl 1988/128 S 629 Auch Vgl aber; Beisatz: Hier: Nicht durch Vertretungsmacht gedeckte Entlassung. (T1) Veröff: SZ 64/151 = RdW 1992,248 = Arb 10992 Vgl aber; Beis wie T1; Beisatz: Hier: Entlassung des Geschäftsführers durch den...

Veröff: SZ 49/133 Vgl auch Auch Veröff: SZ 57/12 = RdW 1984,309 = JBl 1985,105 = NZ 1985,151 Vgl auch Auch; Beisatz: Die Erfüllung des vollmachtslos geschlossenen Geschäftes ist regelmäßig als Genehmigung zu deuten. (T1) nur: Die nachträgliche...

Veröff: Arb 5811 Vgl auch; Veröff: RdW 1988,160 = ÖBA 1988,601 (Koziol) Vgl; Beisatz: Beim freien Dienstvertrag wird der Mangel der Ermächtigung zur Abgabe einer dienstrechtlichen Erklärung durch die nachträgliche Genehmigung des Handelns ohne Vertretungsmacht seitens des Vertretenen...