1Ob186/11a - OGH Entscheidung
22. Juni 2012
Spruch:
Der Revision wird teilweise Folge gegeben.Das über Klage der Zweitklägerin und des Drittklägers ergangene Urteil wird in der Hauptsache dahin abgeändert, dass es zu lauten hat:„Es wird festgeste...
Text: Entscheidungsgründe:Das AMIS-„Geschäftsmodell“:Im Jahr 1998 gründeten Harald L***** und Mag. Dietmar B***** mit einer dritten Person die PLB Wertpapierdienstleistungs AG, der am 8. 2. 1999 ...
Rechtliche Beurteilung: Die dagegen erhobene Revision der Beklagten ist zulässig, aber nur im geringen Umfang berechtigt.Zutreffend haben die Vorinstanzen die Anwendbarkeit des § 3 Abs 1 FMABG idFd Novelle BGBl I 2008/...
1Ob117/14h - OGH Entscheidung
23. Dezember 2014
Spruch:
Beiden Rekursen wird Folge gegeben.Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert, dass das Urteil des Erstgerichts wiederhergestellt wird.Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei 4.2...
Text: Entscheidungsgründe:Der Kläger erwarb am 17. 1. 2008 um 25.000 EUR Anteile am Herald USA Segregated Portfolio One (in der Folge: Herald Fonds oder Fonds), der von der Herald Fund SPC (in der Folg...
Rechtliche Beurteilung: Die Rekurse sind aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig und auch berechtigt.1. Den Rechtsmittelwerbern ist zuzustimmen, dass die in einem Berufungsurteil enthaltene unrichtige Wiederg...
1Ob73/16s - OGH Entscheidung
10. Februar 2017
Spruch:
Den Revisionen wird nicht Folge gegeben.Die Entscheidung über die Kosten des Revisionsverfahrens bleibt dem Erstgericht vorbehalten.
Text: Entscheidungsgründe:Dr. A*****-W***** (in der Folge Dr. A-W) wurde mit Urteil des Landesgerichts Klagenfurt vom 31. 1. 2011 wegen der Verbrechen des gewerbsmäßigen und schweren Betrugs nach den...
Rechtliche Beurteilung: I. Zum Schutzzweck des § 84 StPO aF:römisch eins. Zum Schutzzweck des Paragraph 84, StPO aF:1. VorbemerkungDas hier anzuwendende Wertpapier-aufsichtsgesetz (WAG, BGBl 1996/753), formulierte in ...
1Ob104/22h - OGH Entscheidung
12. Oktober 2022
Spruch:
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 1.895,55 EUR bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.
Text: Entscheidungsgründe: [1] Die Finanzmarktaufsichtsbehörde („FMA“) untersagte der Commerzialbank Mattersburg im Burgenland Aktiengesellschaft („Bank“) am 14. 7. 2020 die weitere ...
Rechtliche Beurteilung: [11] Die dagegen erhobene Revision der Klägerin ist insbesondere zur Klarstellung der Rechtslage zum zeitlichen Anwendungsbereich des § 3 Abs 1 Satz 2 FMABG zulässig; sie ist jedoch nic...
1Ob187/08v - OGH Entscheidung
28. Januar 2009
Spruch:
Der Revision wird Folge gegeben.Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben.Dem Erstgericht wird eine neuerliche Entscheidung nach Verfahrensergänzung aufgetragen.Die Kosten des Revisionsverfahren...
Text: Begründung:Die Klägerin und ihr Ehemann schlossen Ende 2003 mit der AMIS Financial Consulting AG (im Folgenden: AFC) zwei Vermögensverwaltungsverträge betreffend den „AMIS Funds China World Opp...
Rechtliche Beurteilung: Die von der Beklagten dagegen erhobene Revision ist zulässig und mit ihrem Aufhebungsantrag berechtigt.Auch im Revisionsverfahren zieht die Beklagte in Zweifel, ob die Individualinteressen der einzel...
1Ob232/08m - OGH Entscheidung
28. Januar 2009
Spruch:
Der Revision wird Folge gegeben.Das Urteil des Berufungsgerichts, das in seinen klageabweisenden Teilen als unangefochten unberührt bleibt, wird in seinem klagestattgebenden Teil ebenso aufgehoben wi...
Text: Begründung:Die Kläger schlossen mit der AMV Asset Management Vermögensverwaltung AG (im Folgenden: AMV) einen Vermögensmanagementvertrag für den „AMV Pensionsplan" ab. Zwischen 1. 3. 2001 und 5...
Rechtliche Beurteilung: Die von der Beklagten dagegen erhobene Revision ist zulässig und mit ihrem Aufhebungsantrag berechtigt.Auch im Revisionsverfahren zieht die Beklagte in Zweifel, ob die Individualinteressen der einzel...
1Ob186/11a - OGH Entscheidung
22. Juni 2012
Spruch:
Der Revision wird teilweise Folge gegeben.Das über Klage der Zweitklägerin und des Drittklägers ergangene Urteil wird in der Hauptsache dahin abgeändert, dass es zu lauten hat:„Es wird festgeste...
Text: Entscheidungsgründe:Das AMIS-„Geschäftsmodell“:Im Jahr 1998 gründeten Harald L***** und Mag. Dietmar B***** mit einer dritten Person die PLB Wertpapierdienstleistungs AG, der am 8. 2. 1999 ...
Rechtliche Beurteilung: Die dagegen erhobene Revision der Beklagten ist zulässig, aber nur im geringen Umfang berechtigt.Zutreffend haben die Vorinstanzen die Anwendbarkeit des § 3 Abs 1 FMABG idFd Novelle BGBl I 2008/...
1Ob73/16s - OGH Entscheidung
10. Februar 2017
Spruch:
Den Revisionen wird nicht Folge gegeben.Die Entscheidung über die Kosten des Revisionsverfahrens bleibt dem Erstgericht vorbehalten.
Text: Entscheidungsgründe:Dr. A*****-W***** (in der Folge Dr. A-W) wurde mit Urteil des Landesgerichts Klagenfurt vom 31. 1. 2011 wegen der Verbrechen des gewerbsmäßigen und schweren Betrugs nach den...
Rechtliche Beurteilung: I. Zum Schutzzweck des § 84 StPO aF:römisch eins. Zum Schutzzweck des Paragraph 84, StPO aF:1. VorbemerkungDas hier anzuwendende Wertpapier-aufsichtsgesetz (WAG, BGBl 1996/753), formulierte in ...