10ObS55/11b - OGH Entscheidung
28. Juni 2011
Spruch:
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit 186,84 EUR (davon 31,14 EUR USt) bestimmte Hälfte der Kosten der Revision binnen 14 Tagen zu er...
Text: Entscheidungsgründe:Die 1929 geborene Klägerin schloss mit dem 1981 geborenen ägyptischen Staatsbürger R***** A***** F***** M***** am 9. 5. 2006 im Familienministerium in Kairo die Ehe nach ägy...
Rechtliche Beurteilung: Die gegen dieses Urteil gerichtete, von der beklagten Partei unbeantwortet gebliebene Revision der Klägerin ist zulässig, aber nicht berechtigt.Bei der Feststellung des Ausgleichszulagenanspruchs de...
10ObS16/14x - OGH Entscheidung
25. März 2014
Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.Die außerordentliche Revision wird gemäß Paragraph 508 a, Absatz 2...
Text: Begründung:Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Witwenpension mit dem Vorbringen, sie habe 2006 in Israel mit dem bei der beklagten Partei versicherten F***** M***** H***** (in der Folge nur me...
Rechtliche Beurteilung: Die gegen diese Entscheidung erhobene Revision der Klägerin wäre nur zulässig, wenn die Entscheidung von der Lösung einer Rechtsfrage des materiellen Rechts oder des Verfahrensrechts abhängig wä...
5Ob42/22w - OGH Entscheidung
01. Dezember 2022
Spruch:
Der Revision wird Folge gegeben.Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Dem Erstgericht wird die neuerliche Entscheidung nach Verfahrensergänzung aufgetragen.Die Kosten des Revisionsverfahren...
Text: Begründung: [1]            Die Klägerin und der Beklagte sind iranische Staatsangehörige. Sie wuchsen im Iran auf und führten dort vor über zehn Jahren rund einen Monat lang eine Bezie...
Rechtliche Beurteilung: [19]           1. Die aufgrund des Auslandsbezugs – von Amts wegen (RIS-Justiz RS0040189; RS0009230; RS0040031) – zu prüfende Frage des anzuwendenden Rechts haben die Vorinstanzen ric...
8Ob32/25a - OGH Entscheidung
25. April 2025
Spruch:
Der Revision wird Folge gegeben.Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben und die Rechtssache wird an das Erstgericht zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung nach Verfahrensergänzung zurüc...
Text: Begründung: [1]            Die Parteien sind Cousine und Cousin, beide sind afghanische Staatsangehörige. Die Ehe zwischen den beiden war von der Familie arrangiert worden; als die Kläge...
Rechtliche Beurteilung: [10]     Die Revision ist zur Wahrung der Rechtssicherheit zulässig und im Sinne des Aufhebungsantrags auch berechtigt. [11]     1.1. Vorauszuschicken ist, dass die Vorinstanzen die Frage, ...
7Ob92/13z - OGH Entscheidung
19. Juni 2013
Spruch:
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 447,98Â EUR (darin enthalten 74,66Â EUR USt) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14Â...
Text: Entscheidungsgründe:Die Parteien haben am 23. 2. 1989 die Ehe geschlossen.Zwischen den Parteien war beim Erstgericht auf Grund von Klage und Widerklage ein auf § 49 EheG gestütztes Ehescheidungs...
Rechtliche Beurteilung: Die Revision ist zur Klarstellung der Rechtslage im Hinblick auf die unterschiedliche Staatsangehörigkeit der Ehegatten zulässig. Sie ist jedoch nicht berechtigt.1. Die Vorinstanzen haben sich mit ...
8Ob32/25a - OGH Entscheidung
25. April 2025
Spruch:
Der Revision wird Folge gegeben.Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben und die Rechtssache wird an das Erstgericht zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung nach Verfahrensergänzung zurüc...
Text: Begründung: [1]            Die Parteien sind Cousine und Cousin, beide sind afghanische Staatsangehörige. Die Ehe zwischen den beiden war von der Familie arrangiert worden; als die Kläge...
Rechtliche Beurteilung: [10]     Die Revision ist zur Wahrung der Rechtssicherheit zulässig und im Sinne des Aufhebungsantrags auch berechtigt. [11]     1.1. Vorauszuschicken ist, dass die Vorinstanzen die Frage, ...
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