5Ob259/06h - OGH Entscheidung
29. Dezember 2006
Spruch:
Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.
Text: Begründung:Ob den mit Wohnungseigentum an Haus A 1, Top 7, verbundenen 66/22024 Anteilen B-LNR 8a der EZ 244 Grundbuch ***** war das grundbücherliche Eigentum der Erstantragstellerin einverleibt und...
Rechtliche Beurteilung: Der Revisionsrekurs ist aus dem vom Rekursgericht bezeichneten Grund zulässig, aber nicht berechtigt:1. Ohne hier den Theorientreit über die Rechtsstellung des Masseverwalters entscheiden zu müssen...
5Ob260/06f - OGH Entscheidung
29. Dezember 2006
Spruch:
Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.
Text: Begründung:Ob den mit Wohnungseigentum an Haus C 8, Top 2, verbundenen 118/22024 Anteilen B-LNR 8a der EZ ***** Grundbuch ***** war das grundbücherliche Eigentum der Erstantragstellerin einverleibt ...
Rechtliche Beurteilung: Der Revisionsrekurs ist aus dem vom Rekursgericht bezeichneten Grund zulässig, aber nicht berechtigt:1. Ohne hier den Theorienstreit über die Rechtsstellung des Masseverwalters entscheiden zu müsse...
5Ob262/06z - OGH Entscheidung
29. Dezember 2006
Spruch:
Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.
Text: Begründung:Ob den mit Wohnungseigentum an Haus A 1, Top 4, verbundenen 156/22024 Anteilen B-LNR 5a, den mit Wohnungseigentum an Haus A 1, Top 5, verbundenen 86/22024 Anteilen B-LNR 6a, und den mit Wo...
Rechtliche Beurteilung: Der Revisionsrekurs ist aus dem vom Rekursgericht bezeichneten Grund zulässig, aber nicht berechtigt:1. Ohne hier den Theorienstreit über die Rechtsstellung des Masseverwalters entscheiden zu müsse...
5Ob119/08y - OGH Entscheidung
03. Juni 2008
Spruch:
Der außerordentliche Revisionsrekurs des Einschreiters wird mangels der Voraussetzungen des § 126 Abs 2 GBG iVm § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen (§ 126 Abs 3 GBG).Der außerordentliche Revision...
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Rechtliche Beurteilung: 1. Das Erstgericht hat mit Beschluss vom 30. 11. 2007, TZ 789/94-13, festgestellt, dass der (nunmehr bekämpfte) Beschluss vom 28. 4. 1994 an diesem Tag an die seinerzeitige Antragstellerin und nunmeh...
5Ob33/10d - OGH Entscheidung
25. März 2010
Spruch:
Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben.Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert, dass der Beschluss des Erstgerichts wiederhergestellt wird.
Text: B e g r ü n d u n g :Die Antragstellerin beantragte am 25. 5. 2009 unter Vorlage einer Pfandurkunde ob der dem Rene W***** gehörigen Liegenschaftshälfte der EZ 2566 Grundbuch ***** die Einverlei...
Rechtliche Beurteilung: Der Revisionsrekurs ist zulässig und berechtigt.Zunächst bestehen an der Rechtsmittellegitimation des Masseverwalters keine Bedenken, auch wenn das Rechtsmittel nicht auf Rechtswirkungen oder Rechts...
5Ob84/12g - OGH Entscheidung
23. Oktober 2012
Spruch:
Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben.Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass die Entscheidung des Erstgerichts wie folgt zu lauten hat:„Die Begehren der Antragsteller au...
Text: Begründung:Die Erstantragstellerin ist grundbücherliche Eigentümerin der beiden Hälfteanteile der Liegenschaft EZ 4246 GB ***** (Grundstücksadresse *****). Ob dieser Liegenschaft sind sub B-LNR...
Rechtliche Beurteilung: Der Revisionsrekurs ist zulässig und berechtigt.1. Nachlegat und Insolvenzverfangenheit:1.1. Gemäß § 2 Abs 2 IO wird durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens das gesamte der Exekution unterwor...
5Ob95/16f - OGH Entscheidung
25. Oktober 2016
Spruch:
Dem Revisionsrekurs des Masseverwalters wird Folge gegeben.Der angefochtene Beschluss wird dahingehend abgeändert, dass die das Grundbuchgesuch auch der Zweitantragstellerin abweisende Entscheidung d...
Text: Begründung:Die Erstantragstellerin ist Alleineigentümerin der Liegenschaft EZ 375 KG *****. Über ihr Vermögen wurde mit Beschluss des Landesgerichts Salzburg vom 30. 11. 2015, der am selben Ta...
Rechtliche Beurteilung: Der Revisionsrekurs des Masseverwalters, der die Bewilligung des Grundbuchsgesuchs der Zweitantragstellerin bekämpft, ist zulässig und berechtigt.1.1 Die Eröffnung des Konkurses über das Vermöge...
5Ob158/20a - OGH Entscheidung
02. Oktober 2020
Spruch:
Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 126 Abs 2 GBG iVm § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Vorausse...
Text: Begründung:Gegenstand des Revisionsrekursverfahrens ist die Zulässigkeit der Vormerkung eines Pfandrechts im Rang der Anmerkung einer Rangordnung ungeachtet der Eröffnung des Insolvenzverfahrens ü...
Rechtliche Beurteilung: Der außerordentliche Revisionsrekurs der Zweitantragstellerin zeigt keine erhebliche Rechtsfrage auf.1. Nach ständiger Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0121703) ist der Insolvenzverwalter berechtigt un...
5Ob78/21p - OGH Entscheidung
12. Juli 2021
Spruch:
Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben.Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass es lautet:UrkundenBescheinigung nach dem Sbg GVG vom 17. 7. 2020Unbedenklichkeitsbescheinig...
Text: Begründung: [1] Mit Kaufvertrag vom 10. 11. 2017 erwarben unter anderem die Antragsteller Miteigentum an einer Liegenschaft, die real geteilt werden sollte. In Punkt XX. dieses Kaufver...
Rechtliche Beurteilung: [10] Der vom Insolvenzverwalter erhobene Revisionsrekurs ist zulässig, weil die Entscheidung des Rekursgerichts einer Korrektur bedarf. Er ist auch berechtigt. [11] 1. Nach ständig...
5Ob76/21v - OGH Entscheidung
05. Juli 2021
Spruch:
Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben.Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass es lautet:Urkunden:Unbedenklichkeitsbescheinigungen vom29. 08. 2018Bescheinigungen gemäß d...
Text: Begründung: [1] Mit Kaufvertrag vom 10. 11. 2017 erwarben unter anderem die Antragsteller Miteigentum an einer Liegenschaft, die real geteilt werden sollte. Punkt XX. dieses Kaufvert...
Rechtliche Beurteilung: [9] 1. Nach ständiger Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0121703) ist der Insolvenzverwalter berechtigt und legitimiert, gegen eine der Grundbuchsperre des § 13 IO widersprechende grundbüc...
5Ob64/24h - OGH Entscheidung
14. November 2024
Spruch:
I. Der Revisionsrekurs wird, soweit er vom Einschreiter erhoben wurde, zurückgewiesen.römisch eins. Der Revisionsrekurs wird, soweit er vom Einschreiter erhoben wurde, zurückgewiesen.II. Dem Rev...
Text: Begründung: [1] Der Einschreiter war zum Zeitpunkt des verfahrenseinleitenden Antrags Miteigentümer der beiden im Kopf der Entscheidung bezeichneten Liegenschaften. Mit Beschlu...
Rechtliche Beurteilung: [13] Der Revisionsrekurs ist, soweit er vom Einschreiter erhoben wurde, mangels Rechtsmittellegitimation unzulässig. Der Revisionsrekurs der Antragstellerin ist hingegen zulässi...
5Ob140/24k - OGH Entscheidung
03. Juni 2025
Spruch:
Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.
Text: Begründung: [1] Bei der im Kopf der Entscheidung bezeichneten Liegenschaft ist zu B-LNR 2i das Eigentumsrecht für T* N* vorgemerkt (TZ 2026/2021). Die Bewilligung der Vormerk...
Rechtliche Beurteilung: [12] Der Revisionsrekurs der Antragstellerin ist zur Klarstellung zulässig; er ist aber nicht berechtigt. [13] 1. Nach ständiger Rechtsprechung des Fachsena...
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