17Os10/17z - OGH Entscheidung
12. Juni 2017
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsm...
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen verfehlten (vgl RIS-Justiz RS0115553) Freispruch vom Vorwurf (in Idealkonkurrenz begründeter) versuchter Bestimmung zum Missbrauch der Amtsgewalt ...
Rechtliche Beurteilung: Die dagegen aus § 281 Abs 1 Z 5 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde ist nicht im Recht.Die dagegen aus Paragraph 281, Absatz eins, Ziffer 5, StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde ist nicht im ...
14Os37/22f - OGH Entscheidung
24. August 2022
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet.Dem Angeklagten D* fallen auch die Kosten des bisherigen...
Text: Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde – soweit hier von Bedeutung – * D* im zweiten Rechtsgang (vgl zum ersten 14 Os 47/20y) des Vergehens der Vorteilsannahme nac...
Rechtliche Beurteilung: [3] Die inhaltlich ausschließlich gegen diesen Punkt des Schuldspruchs aus § 281 Abs 1 Z 5 und 9 lit a StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde dieses Angeklagten ist nicht im Recht. ...
14Os58/24x - OGH Entscheidung
05. November 2024
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerden werden zurückgewiesen.Die Entscheidung über die Berufungen kommt dem Oberlandesgericht Wien zu.Den Angeklagten S*, G*, Sc*, B* und L* fallen auch die Kosten des bisherige...
Text: Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurden – soweit hier von Bedeutung – * S* (zu B/I/1 iVm § 12 zweiter Fall StGB), * B* (zu B/I/2 iVm § 12 zweiter Fall StGB) und ...
Rechtliche Beurteilung: [11] Da diese drei Nichtigkeitsbeschwerden großteils inhaltsgleich argumentieren, werden sie im Folgenden gemeinsam beantwortet. [12] Entgegen den Mängelrügen stehen di...
17Os10/17z - OGH Entscheidung
12. Juni 2017
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsm...
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen verfehlten (vgl RIS-Justiz RS0115553) Freispruch vom Vorwurf (in Idealkonkurrenz begründeter) versuchter Bestimmung zum Missbrauch der Amtsgewalt ...
Rechtliche Beurteilung: Die dagegen aus § 281 Abs 1 Z 5 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde ist nicht im Recht.Die dagegen aus Paragraph 281, Absatz eins, Ziffer 5, StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde ist nicht im ...
14Os37/22f - OGH Entscheidung
24. August 2022
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet.Dem Angeklagten D* fallen auch die Kosten des bisherigen...
Text: Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde – soweit hier von Bedeutung – * D* im zweiten Rechtsgang (vgl zum ersten 14 Os 47/20y) des Vergehens der Vorteilsannahme nac...
Rechtliche Beurteilung: [3] Die inhaltlich ausschließlich gegen diesen Punkt des Schuldspruchs aus § 281 Abs 1 Z 5 und 9 lit a StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde dieses Angeklagten ist nicht im Recht. ...
14Os58/24x - OGH Entscheidung
05. November 2024
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerden werden zurückgewiesen.Die Entscheidung über die Berufungen kommt dem Oberlandesgericht Wien zu.Den Angeklagten S*, G*, Sc*, B* und L* fallen auch die Kosten des bisherige...
Text: Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurden – soweit hier von Bedeutung – * S* (zu B/I/1 iVm § 12 zweiter Fall StGB), * B* (zu B/I/2 iVm § 12 zweiter Fall StGB) und ...
Rechtliche Beurteilung: [11] Da diese drei Nichtigkeitsbeschwerden großteils inhaltsgleich argumentieren, werden sie im Folgenden gemeinsam beantwortet. [12] Entgegen den Mängelrügen stehen di...
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