15Os64/04 - OGH Entscheidung
24. Juni 2004
Spruch:
Das Urteil des Landesgerichtes Klagenfurt vom 28. August 2003, GZ 19 Hv 98/03g-25, mit dem Dr. Adolf T***** des Finanzvergehens der teils vollendeten, teils versuchten Abgabenhinterziehung nach ...
Text: Gründe:Mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichtes Klagenfurt als Schöffengericht vom 19. September 2001, GZ 14 Hv 1016/01t-23, wurde Dr. Adolf T***** der Verbrechen der Untreue nach § 1...
Rechtliche Beurteilung: Die Verurteilung wegen teils vollendeter, teils versuchter Hinterziehung der Einkommensteuer in Ansehung der Gelder, die Dr. Adolf T***** durch Untreue und Veruntreuung erlangte, steht, wie die Gener...
13Os62/11h - OGH Entscheidung
15. Dezember 2011
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann W***** vom Vorwurf freigesprochen, er habe im Zuständigkeitsbereich des Finanzamts Oststeiermark unter Verletzung einer abgabenrechtlichen Anzeige-, ...
Rechtliche Beurteilung: Die dagegen von der Staatsanwaltschaft aus den Gründen der Z 5 und 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde verfehlt ihr Ziel.Die dagegen von der Staatsanwaltschaft aus den...
13Os82/13b - OGH Entscheidung
30. Januar 2014
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem A...
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil, das übrigens mit einem verfehlt in Beschluss- statt in Urteilsform gefassten Verfolgungsvorbehalt verbunden ist (US 3, RIS-Justiz RS0102875), wurde Christian T*...
Rechtliche Beurteilung: Die dagegen aus Z 3, 5 und 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde schlägt fehl. Die dagegen aus Ziffer 3,, 5 und 9 ...
13Os81/15h - OGH Entscheidung
23. September 2015
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet.Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsm...
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann L***** mehrerer Finanzvergehen der gewerbsmäßigen Abgabenhinterziehung nach §§ 33 Abs 1, 38 Abs 1 FinStrG schuldig erkannt.Mit dem angefochtene...
Rechtliche Beurteilung: Die dagegen aus Z 4, 5, 5a und 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten geht fehl.Die dagegen aus Ziffer 4,, 5, 5a und 9 Litera a, des Paragraph 281, Absatz ei...
13Os119/22g - OGH Entscheidung
28. Juni 2023
Spruch:
In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten * K* wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch dieses Angeklagten sowie in dessen Strafausspruch aufgeh...
Text: Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil (dessen Ausfertigung gemeinsam mit dem gemäß § 22 Abs 1 und 2 VbVG davon getrennt verkündeten, rechtskräftigen und solcherart kei...
Rechtliche Beurteilung: [3] Gegen dieses Urteil richten sich die von * C* auf Z 4, 5, 5a, 8, 9 lit a und 10, von * K* auf Z 5, 5a, „9a und 9b“ sowie von * R* auf Z 4, 5, 5a, 8, „9“ und 10 j...
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