9ObA74/17y - OGH Entscheidung

27. September 2017

Spruch:

1. Die Revision der klagenden Partei wird zurückgewiesen.2. Dem Rekurs der klagenden Partei wird nicht Folge gegeben.3. Die Entscheidung über die Kosten des Revisions- und des Rekursverfahrens bl...

Text:

Begründung:Bei der Beklagten sind folgende Gruppen von Dienstnehmern beschäftigt: a) zugewiesene Beamte b) ehemalige Vertragsbedienstete, die aufgrund der Vorschriften des Poststrukturgesetzes (PTSG...

Rechtliche Beurteilung:

Die Revision ist unzulässig; der Rekurs ist zulässig, im Ergebnis jedoch nicht berechtigt.I. Zur Revision des Klägersrömisch eins. Zur Revision des Klägers1. Unter dem Revisionsgrund der Akten...

10ObS81/22t - OGH Entscheidung

13. Dezember 2022

Spruch:

Der Revision wird Folge gegeben.Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass das Urteil unter Einschluss der bereits in Rechtskraft erwachsenen Teile zu lauten hat:1. Es wird fe...

Text:

Entscheidungsgründe: [1]            Strittig ist im Revisionsverfahren die Frage, ob die vom Kläger verrichtete Tätigkeit als Bäckereischichtarbeiter in bestimmten (weiteren) Monaten, i...

Rechtliche Beurteilung:

[12]     Die Revision ist zulässig und berechtigt.1.1 Vorweg ist auszuführen: [13]           Ausgehend vom wechselseitigen Vorbringen der Streitteile, den von der Beklagten im angefo...

4Ob101/73 - OGH Entscheidung

11. Dezember 1973

9ObA94/88 - OGH Entscheidung

01. Juni 1988

Spruch:

Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit S 3.397,35 bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin S 308,85 Umsatzsteuer) binnen 14 Tagen ...

Text:

Entscheidungsgründe:

Rechtliche Beurteilung:

Da die rechtliche Beurteilung des angefochtenen Urteils zutrifft, genügt es, auf ihre Richtigkeit hinzuweisen (§ 48 ASGG).Da die rechtliche Beurteilung des angefochtenen Urteils zutrifft, genügt es...

8ObA7/18i - OGH Entscheidung

29. Mai 2018

Spruch:

Der Revision wird Folge gegeben.Die Entscheidung des Berufungsgerichts wird dahin abgeändert, dass das Urteil des Erstgerichts einschließlich seiner Kostenentscheidung wiederhergestellt wird.Die bek...

Text:

Entscheidungsgründe:Der Kläger war vom 23. 10. 1990 bis zu seiner Entlassung am 7. 3. 2016 bei der Beklagten als Elektromonteur beschäftigt. Die tägliche Dienstzeit bei der Beklagten war von 7...

Rechtliche Beurteilung:

Die Revision des Klägers, mit der er die Wiederherstellung der Entscheidung des Erstgerichts anstrebt, ist zur Wahrung der Rechtssicherheit zulässig (§ 502 Abs 1 ZPO). Die Beklagte hat die ihr ge...