10ObS24/15z - OGH Entscheidung
28. April 2015
Spruch:
Der Revision der beklagten Partei wird dahin Folge gegeben, dass das Urteil des Erstgerichts mit der Maßgabe wiederhergestellt wird, dass der Punkt 2. wie folgt lautet:„2. Es wird festgestellt, d...
Text: Entscheidungsgründe:Die am 2. Februar 1958 geborene Klägerin besuchte bis 5. Juli 1973 eine Schule. In der Folge erwarb sie bis zum Feststellungszeitpunkt 1. Dezember 2013 (jedenfalls) 478, bis...
Rechtliche Beurteilung: Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig; sie ist auch im Sinne einer Wiederherstellung des erstinstanzlichen Urteils (mit einer klarstellenden Maßgabe) berechtigt.In i...
10ObS146/19x - OGH Entscheidung
27. März 2020
Spruch:
Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.Die klagende Partei hat die Kosten des Revisionsrekursverfahrens selbst zu tragen.
Text: Begründung:Der im September 1960 geborene Kläger beantragte bei der beklagten Pensionsversicherungsanstalt am 24. 7. 2017 die Zuerkennung einer Berufsunfähigkeitspension.Mit Bescheid vom 28. 8....
Rechtliche Beurteilung: Der gegen diesen Beschluss erhobene, von der beklagten Pensionsversicherungsanstalt nicht beantwortete Revisionsrekurs des Klägers ist mangels der Voraussetzungen des § 528 Abs 1 ZPO nicht zulä...
10ObS145/10m - OGH Entscheidung
19. Oktober 2010
Spruch:
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei zu Handen der Klagevertreterin die mit 185,76 EUR (darin enthalten 30,96 EUR Umsatzsteuer) bestimmten ant...
Text: E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :Die am 3. 5. 1973 geborene Klägerin hat zwischen 1990 und 1994 43 Beitragsmonate der Pflichtversicherung als Mechanikerlehrling erworben; diese Lehre hat si...
Rechtliche Beurteilung: Die Revision sei zulässig, weil zur Frage, ob Zeiten einer Teilversicherung nach § 8 Abs 1 Z 2 lit a bis g ASVG zu den in § 255 Abs 7 ASVG genannten Beitragsmonaten der Pflichtversicherung zu...
10ObS57/12y - OGH Entscheidung
10. September 2012
Spruch:
Der Revision wird Folge gegeben.Das Urteil des Berufungsgerichts wird dahin abgeändert, dass das Urteil des Erstgerichts wiederhergestellt wird.Der Kläger hat seine Kosten des Verfahrens aller drei ...
Text: Entscheidungsgründe:Schon im Zuge der Ableistung des „normalen“ Grundwehrdienstes in der Dauer von 6 Monaten (wozu noch weitere 60 Tage Waffenübungen kommen, die auch Truppenübungstage oder h...
Rechtliche Beurteilung: Hiezu wurde erwogen:1. Nach § 24 Abs 1 KBGG hat Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld nach diesem Abschnitt ein Elternteil für sein Kind, sofern1. Nach Paragraph 24, Absatz eins, KBGG hat Anspruch a...
10ObS109/13x - OGH Entscheidung
12. September 2013
Spruch:
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die beklagte Partei ist schuldig, der Klägerin die mit 186,84 EUR (darin enthalten 31,14 EUR USt) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu...
Text: Entscheidungsgründe:Mit Bescheid vom 2. 12. 2010 lehnte die beklagte Partei den Antrag der Klägerin vom 11. 10. 2010 auf Zuerkennung der Invaliditätspension ab.Mit der dagegen erhobenen Klage b...
Rechtliche Beurteilung: Dazu ist auszuführen:1. Sowohl das Entstehen eines Anspruchs als auch dessen Höhe hängt von den Versicherungszeiten ab. Vor dem Inkrafttreten des Allgemeinen Pensionsgesetzes (APG) am 1. 1. 2005...
10ObS85/14v - OGH Entscheidung
30. September 2014
Spruch:
Der Revision wird Folge gegeben.Das Urteil des Berufungsgerichts wird dahin abgeändert, dass das (klageabweisende) Ersturteil wieder hergestellt wird.Der Kläger hat die Kosten seiner Revisionsbeantw...
Text: Entscheidungsgründe:Der am 10. 2. 1959 geborene Kläger hat den Beruf des Werkstoffprüfers erlernt. Er kann nur mehr leichte körperliche Arbeiten zu den üblichen Arbeitszeiten mit den üblichen ...
Rechtliche Beurteilung: Die Revisionswerberin macht im Wesentlichen geltend, anders als in jenen Bestimmungen des ASVG, in denen dezidiert darauf hingewiesen wird, dass der Ausdruck „Kalendermonat“ als 30-tägiger Zeitra...
10ObS154/17w - OGH Entscheidung
23. Januar 2018
Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.Die außerordentliche Revision wird gemäß Paragraph 508 a, Absatz 2...
Text: Not found
Rechtliche Beurteilung: 1. Nach § 255 Abs 7 ASVG gilt der (die) Versicherte auch dann als invalid im Sinn der Abs 1 bis 4, wenn er (sie) bereits vor der erstmaligen Aufnahme einer die Pflichtversicherung begründenden B...
10ObS24/15z - OGH Entscheidung
28. April 2015
Spruch:
Der Revision der beklagten Partei wird dahin Folge gegeben, dass das Urteil des Erstgerichts mit der Maßgabe wiederhergestellt wird, dass der Punkt 2. wie folgt lautet:„2. Es wird festgestellt, d...
Text: Entscheidungsgründe:Die am 2. Februar 1958 geborene Klägerin besuchte bis 5. Juli 1973 eine Schule. In der Folge erwarb sie bis zum Feststellungszeitpunkt 1. Dezember 2013 (jedenfalls) 478, bis...
Rechtliche Beurteilung: Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig; sie ist auch im Sinne einer Wiederherstellung des erstinstanzlichen Urteils (mit einer klarstellenden Maßgabe) berechtigt.In i...
Entscheidungen (8)
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