4Ob109/55 - OGH Entscheidung
06. September 1955
4Ob116/81 - OGH Entscheidung
20. Oktober 1981
9ObA141/90 - OGH Entscheidung
27. Juni 1990
Spruch:
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit S 30.480,30 (darin S 5.080,05 Umsatzsteuer) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tag...
Text: Entscheidungsgründe:Die Klägerin bewarb sich auf Grund einer Zeitungsannonce am 13. Jänner 1988 bei der beklagten Partei um eine Stelle in der Personalabteilung der Generalintendanz. Nach einem Kon...
Rechtliche Beurteilung: Die Revision ist nicht berechtigt.Die Revisionsgründe der Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens, mit dem die Klägerin in unzulässiger Weise lediglich die Beweiswürdigung der Vorinstanzen bekäm...
9ObA211/02y - OGH Entscheidung
02. Oktober 2002
Spruch:
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit EUR 686,88 (darin EUR 114,48 an Umsatzsteuer) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14...
Text: Entscheidungsgründe:Im Sommer 2001 vereinbarten die Streitteile, dass der Kläger ab 1. 9. 2001 bei der beklagten Partei als Verkäufer für Gabelstapler angestellt sein soll. Kurz vor dem vereinbart...
Rechtliche Beurteilung: Wie schon das Berufungsgericht zutreffend unter Nachweis von Lehre und Rechtsprechung dargelegt hat, kann ein Probedienstverhältnis grundsätzlich bereits vor dessen Effektuierung (durch Antritt) dur...
8ObA1/09v - OGH Entscheidung
23. Februar 2009
Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO).Die außerordentliche Revision wird gemäß ...
Text: Not found
Rechtliche Beurteilung: Der Kläger war ab August 2005 in einem unbefristeten Dienstverhältnis bei der Beklagten beschäftigt, das vorweg gekündigt und schließlich zum 30. 6. 2007 einvernehmlich aufgelöst wurde. Dabei w...
8ObA31/18v - OGH Entscheidung
19. Juli 2018
Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.Die außerordentliche Revision wird gemäß Paragraph 508 a, Absatz 2...
Text: Begründung:
Rechtliche Beurteilung: 1. Nach dem zwischen den Parteien geschlossenen Dienstvertrag bildet die – zugleich mit dem Vertragsentwurf der Klägerin übergebene – Dienstordnung der Beklagten einen Bestandteil des Vertrags....
9ObA135/18w - OGH Entscheidung
28. März 2019
Spruch:
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 626,52Â EUR (darin enthalten 104,42Â EUR USt) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14Â ...
Text: Entscheidungsgründe:Die Klägerin war von 15. 9. bis 21. 10. 2017 beim Beklagten als Lehrling im Lehrberuf Gastronomiefachfrau beschäftigt. Auf das Lehrverhältnis war der Kollektivvertrag für A...
Rechtliche Beurteilung: Die Revision ist aus den vom Berufungsgericht genannten Gründen zulässig, aber nicht berechtigt.1. Die Vorinstanzen sind davon ausgegangen, dass eine per WhatsApp erklärte Auflösung des LehrverhÃ...
9ObA43/25a - OGH Entscheidung
23. September 2025
Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.Die außerordentliche Revision wird gemäß Paragraph 508 a, Absatz 2...
Text: Not found
Rechtliche Beurteilung: [1]       1. Ob ein Arbeitsverhältnis „auf Probe“ vorliegt, ist eine von den Umständen des Einzelfalls abhängige Frage der Vertragsauslegung, der regelmäßig keine erhebliche Bedeutung...
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