1Ob560/92 - OGH Entscheidung

26. August 1992

Spruch:

Dem Rekurs wird teilweise Folge gegeben.Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, daß die dem Minderjährigen für die Zeit vom 1. April 1990 bis 31. März 1993 gewährten Unterh...

Text:

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Rechtliche Beurteilung:

Die Vorinstanzen gelangten zu unterschiedlichen Entscheidungen über die Herabsetzung der nach § 5 Abs 1 UVG bemessenen Unterhaltsvorschüsse (§ 19 Abs 1 UVG): Das Erstgericht rechnete die vom M...

7Ob605/92 - OGH Entscheidung

15. Oktober 1992

7Ob506/93 - OGH Entscheidung

27. Januar 1993

Spruch:

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluß wird dahin abgeändert, daß die Entscheidung wie folgt zu lauten hat:"Die dem Minderjährigen für die Zeit vom 1.7.1989 bis 30.6.19...

Text:

Begründung:Der Minderjährige wohnt bei seiner Mutter. Sein Vater ist ab 1.5.1985 zu monatlichen Unterhaltsleistungen von S 2.250 verpflichtet (ON 45). Mit Beschluß vom 17.7.1989 (ON 57) bewilligte ...

Rechtliche Beurteilung:

Der dagegen vom Präsidenten des Oberlandesgerichtes Wien erhobene außerordentliche Revisionsrekurs ist zulässig, weil die Entscheidung des Rekursgerichtes von den Grundsätzen der Entscheidung des ...

7Ob543/93 - OGH Entscheidung

26. Mai 1993

Spruch:

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben und der Beschluß des Rekursgerichtes dahin abgeändert, daß der Beschluß des Erstgerichtes wiederhergestellt wird.

Text:

Begründung:Die am 16.8.1975 geborene mj.Claudia H***** wohnt bei ihrer Mutter. Ihr Vater ist auf Grund des Beschlusses des Erstgerichtes vom 26.3.1986 zu monatlichen Unterhaltsleistungen von S 2.000,...

Rechtliche Beurteilung:

Der Revisionsrekurs ist gemäß § 14 Abs 1 AußStrG zulässig und auch berechtigt.Der Revisionsrekurs ist gemäß Paragraph 14, Absatz eins, AußStrG zulässig und auch berechtigt.Der Oberste Gericht...

8Ob533/94 - OGH Entscheidung

31. August 1994

Spruch:

Dem außerordentlichen Revisionsrekurs wird Folge gegeben.Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, daß die der Minderjährigen für die Zeit vom 1.Juni 1993 bis 31.Mai 1996 gewährt...

Text:

Begründung:Mit Beschluß vom 2.Jänner 1990, ON 50, verpflichtete das Erstgericht den Vater der Minderjährigen für die Zeit ab 3.April 1989 zu einer monatlichen Unterhaltsleistung von 2.800 S, und ...

Rechtliche Beurteilung:

Der Revisionsrekurs ist zulässig, weil das Rekursgericht ungeachtet seiner Bezugnahme auf die Entscheidung EvBl 1993/12 = JBl 1993, 238 von den darin dargelegten Grundsätzen abgegangen ist.Der Rekur...

9Ob511/95 - OGH Entscheidung

10. Mai 1995

Spruch:

Dem außerordentlichen Revisionskurs wird Folge gegeben.Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, daß die dem mj. Harald L***** mit Beschluß vom 23.1.1992 gewährten Unterhaltsvorsc...

Text:

Begründung:Infolge des Eigeneinkommens des Minderjährigen (Lehrlingsentschädigung) in der Höhe von S 6.900 monatlich netto setzte das Erstgericht die bewilligten Unterhaltsvorschüsse von S 3.020 ...

Rechtliche Beurteilung:

Der gegen diese Entscheidung erhobene außerordentliche Revisionsrekurs ist zulässig, weil das Rekursgericht ungeachtet seiner Bezugnahme auf die Entscheidung des verst Senates EvBl 1993/12 = JBl 199...

1Ob109/98f - OGH Entscheidung

28. Juli 1998

Spruch:

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben und die angefochtene Entscheidung dahin abgeändert, daß der erstgerichtliche Beschluß wiederhergestellt wird.

Text:

Begründung:Nach der einvernehmlichen Scheidung der Ehe ihrer Eltern am 24.September 1992 kam die am 25.September 1982 geborene Minderjährige in die Obsorge ihrer Mutter. Im Scheidungsfolgenvergleic...

Rechtliche Beurteilung:

Der von der zweiten Instanz nachträglich nach § 14a AußStrG idFd WGN 1997 zugelassene Revisionsrekurs des Bundes, der eine Wiederherstellung des erstinstanzlichen Beschlusses anstrebt, ist zuläs...

6Ob277/99z - OGH Entscheidung

25. November 1999

Spruch:

Dem Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben.Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass der Minderjährigen vom 1. Juli 1999 bis 30. Juni 2002 ein monatlicher Unterhaltsvor...

Text:

Begründung:In einem am 18. 10. 1995 abgeschlossenen Unterhaltsvergleich verpflichtete sich der Vater der Minderjährigen zu einem monatlichen Unterhalt von 3.000 S ab 1. 7. 1995. Er war damals als An...

Rechtliche Beurteilung:

Der auf gänzliche Abweisung des Vorschussgewährungsantrages gerichtete Revisionsrekurs des Präsidenten des Oberlandesgerichtes Linz ist zulässig und teilweise berechtigt.Nach § 7 Abs 1 Z 1 UVG ha...

10Ob5/23t - OGH Entscheidung

21. Februar 2023

Spruch:

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben.Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass der Beschluss des Erstgerichts einschließlich seiner unangefochtenen in Rechtskraft erwachsen...

Text:

Begründung: [1]       Der Vater wurde zuletzt aufgrund des Beschlusses des Erstgerichts vom 7. April 2020 gegenüber der mj Mi* (idF nur: „Kind“) ab 1. August 2018 bis auf weiteres zu m...

Rechtliche Beurteilung:

[9]       Der Revisionsrekurs ist aus dem vom Rekursgericht genannten Grund zulässig; er ist auch berechtigt. [10]            1.1. Wird der Unterhaltsbeitrag herabgesetzt oder tri...

10Ob3/24z - OGH Entscheidung

14. Mai 2024

7Ob571/93 - OGH Entscheidung

10. November 1993

Spruch:

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.

Text:

Begründung:Die Ehe der Eltern des mj.Jedrzej S***** wurde mit Urteil des Bezirksgerichtes Warschau-Praga vom 8.5.1981 geschieden; die elterliche Obsorge über das Kind wurde beiden Elternteilen über...

Rechtliche Beurteilung:

Der dagegen vom Jugendwohlfahrtsträger erhobene Revisionsrekurs ist nicht berechtigt.Den Intentionen des Unterhaltsvorschußgesetzes entsprechend (Broda in "Schwerpunkte der Familienrechtsreform in d...

10Ob65/22i - OGH Entscheidung

17. Januar 2023

Spruch:

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben.Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass der Beschluss des Erstgerichts zu lauten hat:„1. Den Kindern wird jeweils von 1. Jänner ...

Text:

Begründung: [1]            Die beiden Kinder sind österreichische Staatsbürger und befinden sich in Pflege und Erziehung des Vaters. Die Mutter der Kinder ist nach dem vor dem Erstgerich...

Rechtliche Beurteilung:

[8]       Der Revisionsrekurs ist zulässig und berechtigt. [9]            1.1. Allgemein wird Rechtsmissbrauch in der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs angenommen, wenn das ...