5Ob256/06t - OGH Entscheidung
28. November 2006
Spruch:
Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.
Text: Begründung:Markus B***** war Eigentümer eines 1/3-Anteils der Liegenschaft EZ ***** GB *****.Mit Notariatsakt vom 30. 3. 2006 verkaufte er seinen Drittelanteil an die Antragstellerin und gab im glei...
Rechtliche Beurteilung: Der Revisionsrekurs ist aus dem vom Rekursgericht bezeichneten Grund zulässig. Er ist jedoch nicht berechtigt.Inwiefern grundbücherliche Rechte noch nach der Eröffnung eines Konkurses (oder Schulde...
5Ob153/09z - OGH Entscheidung
24. November 2009
Spruch:
Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.
Text: Begründung:Die Holzindustrie T***** H***** GmbH, FN *****, ist die grundbücherliche Eigentümerin der Liegenschaften EZ ***** GB *****, EZ ***** und EZ ***** je GB *****, EZ *****, EZ ***** und EZ *...
Rechtliche Beurteilung: Der Revisionsrekurs ist zulässig, weil keine einheitliche und keine jüngere Rechtsprechung zur hier entscheidenden Rechtsfrage der Reichweite des § 13 AO vorliegt; er ist aber nicht berechtigt.De...
5Ob33/10d - OGH Entscheidung
25. März 2010
Spruch:
Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben.Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert, dass der Beschluss des Erstgerichts wiederhergestellt wird.
Text: B e g r ü n d u n g :Die Antragstellerin beantragte am 25. 5. 2009 unter Vorlage einer Pfandurkunde ob der dem Rene W***** gehörigen Liegenschaftshälfte der EZ 2566 Grundbuch ***** die Einverlei...
Rechtliche Beurteilung: Der Revisionsrekurs ist zulässig und berechtigt.Zunächst bestehen an der Rechtsmittellegitimation des Masseverwalters keine Bedenken, auch wenn das Rechtsmittel nicht auf Rechtswirkungen oder Rechts...
5Ob94/11a - OGH Entscheidung
07. Juli 2011
Spruch:
Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels Vorliegens der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG (iVm § 126 Abs 2 GBG) zurückgewiesen.Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mange...
Text: Begründung:Das Erstgericht bewilligte der Antragstellerin aufgrund des Kaufvertrags vom 27. 7. 2006 die Einverleibung ihres Eigentumsrechts ob den ***** Anteilen an der im Kopf dieser Entscheidung...
Rechtliche Beurteilung: Die Antragstellerin zeigt in ihrem als außerordentlichen Revisionsrekurs zu behandelnden Rechtsmittel (vgl RIS-Justiz RS0036258) keine Rechtsfragen von erheblicher Bedeutung auf:Die Antragstellerin z...
5Ob84/12g - OGH Entscheidung
23. Oktober 2012
Spruch:
Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben.Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass die Entscheidung des Erstgerichts wie folgt zu lauten hat:„Die Begehren der Antragsteller au...
Text: Begründung:Die Erstantragstellerin ist grundbücherliche Eigentümerin der beiden Hälfteanteile der Liegenschaft EZ 4246 GB ***** (Grundstücksadresse *****). Ob dieser Liegenschaft sind sub B-LNR...
Rechtliche Beurteilung: Der Revisionsrekurs ist zulässig und berechtigt.1. Nachlegat und Insolvenzverfangenheit:1.1. Gemäß § 2 Abs 2 IO wird durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens das gesamte der Exekution unterwor...
5Ob95/16f - OGH Entscheidung
25. Oktober 2016
Spruch:
Dem Revisionsrekurs des Masseverwalters wird Folge gegeben.Der angefochtene Beschluss wird dahingehend abgeändert, dass die das Grundbuchgesuch auch der Zweitantragstellerin abweisende Entscheidung d...
Text: Begründung:Die Erstantragstellerin ist Alleineigentümerin der Liegenschaft EZ 375 KG *****. Über ihr Vermögen wurde mit Beschluss des Landesgerichts Salzburg vom 30. 11. 2015, der am selben Ta...
Rechtliche Beurteilung: Der Revisionsrekurs des Masseverwalters, der die Bewilligung des Grundbuchsgesuchs der Zweitantragstellerin bekämpft, ist zulässig und berechtigt.1.1 Die Eröffnung des Konkurses über das Vermöge...
5Ob114/16z - OGH Entscheidung
25. Oktober 2016
Spruch:
Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 126 Abs 2 GBG iVm § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen (§ 126 Abs 3 GBG).Der außerordentliche Revisionsrekurs wird...
Text: Not found
Rechtliche Beurteilung: Gemäß § 126 Abs 2 GBG iVm § 62 Abs 1 AußStrG ist gegen einen im Rahmen des Rekursverfahrens ergangenen Beschluss der Revisionsrekurs nur dann zulässig, wenn die Entscheidun...
5Ob64/24h - OGH Entscheidung
14. November 2024
Spruch:
I. Der Revisionsrekurs wird, soweit er vom Einschreiter erhoben wurde, zurückgewiesen.römisch eins. Der Revisionsrekurs wird, soweit er vom Einschreiter erhoben wurde, zurückgewiesen.II. Dem Rev...
Text: Begründung: [1] Der Einschreiter war zum Zeitpunkt des verfahrenseinleitenden Antrags Miteigentümer der beiden im Kopf der Entscheidung bezeichneten Liegenschaften. Mit Beschlu...
Rechtliche Beurteilung: [13] Der Revisionsrekurs ist, soweit er vom Einschreiter erhoben wurde, mangels Rechtsmittellegitimation unzulässig. Der Revisionsrekurs der Antragstellerin ist hingegen zulässi...
5Ob140/24k - OGH Entscheidung
03. Juni 2025
Spruch:
Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.
Text: Begründung: [1] Bei der im Kopf der Entscheidung bezeichneten Liegenschaft ist zu B-LNR 2i das Eigentumsrecht für T* N* vorgemerkt (TZ 2026/2021). Die Bewilligung der Vormerk...
Rechtliche Beurteilung: [12] Der Revisionsrekurs der Antragstellerin ist zur Klarstellung zulässig; er ist aber nicht berechtigt. [13] 1. Nach ständiger Rechtsprechung des Fachsena...
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