5Ob6/80 - OGH Entscheidung
09. September 1980
Spruch:
An unterirdischen Räumen und Bauwerken wie Tiefgaragen kann selbständiges (Keller-) Eigentum begrundet werden. Grundlage für die Verbücherung als eigener Grundbuchskörper ist das Hofkanzlei-Dekre...
Text: Die Parkgaragen-Gesellschaft m. b. H. errichtete im Mönchsberg unter der Oberfläche von im Eigentum der Stadtgemeinde Salzburg stehenden Liegenschaften, Parkkavernen mit insgesamt 16 Parkdecks und d...
Rechtliche Beurteilung: Aus der Begründung:Nach der endgültigen Vereinigung des Landes Salzburg mit (dem damaligen Kaisertum) Österreich im Jahre 1816 (2. Pariser Frieden vom 20. November 1815 und Münchner Tractat vom 14...
1Ob513/93 - OGH Entscheidung
22. März 1993
Spruch:
Der Revision wird teilweise Folge gegeben.Die Urteile der Vorinstanzen werden im Ausspruch über den zweiten Teil des Feststellungsbegehrens, Eigentümer der Stollenanlage sei der jeweilige bücherlic...
Text: Entscheidungsgründe:Der Kläger begehrte zuletzt die Feststellung, die beklagte Partei sei nicht Eigentümerin der laut beiliegendem Plan (Beilage A) unter der Liegenschaft EZ 144 KG Hallein befind...
Rechtliche Beurteilung: Die von der beklagten Partei dagegen erhobene Revision ist teilweise berechtigt.Die Rechtsmittelwerberin beruft sich - wie schon im bisherigen Verfahren - zur Untermauerung der von ihr erstatteten...
5Ob99/09h - OGH Entscheidung
09. Juni 2009
Spruch:
1. Die Bezeichnung der Antragstellerin wird auf „Klagenfurt am Wörthersee" berichtigt.2. Aus Anlass des Revisionsrekurses der Antragstellerin werden der angefochtene Beschluss des Rekursgerichts a...
Text: Begründung:Unter den im bücherlichen Miteigentum der Antragsgegner stehenden Grundstücken 56 und .159 der EZ ***** und ***** KG ***** befindet sich ein Tunnelgang (Poterne), bei dem es sich um ein ...
Rechtliche Beurteilung: Aus Anlass des Revisionsrekurses ist1. die Bezeichnung der Antragstellerin von Amts wegen zu berichtigen. Mit Art I des Landesgesetzes vom 25. 10. 2007, LGBl Nr. 1/2008, wurde die Kärntner Landesve...
5Ob160/12h - OGH Entscheidung
20. November 2012
Spruch:
Aus Anlass des Revisionsrekurses wird der angefochtene Beschluss des Rekursgerichts als nichtig aufgehoben und der Rekurs der Antragsteller zurückgewiesen.
Text: Begründung:Erst- und Zweitantragsteller sind Mit- und Wohnungseigentümner der Liegenschaft EZ 20095 GB ***** mit dem Grundstück 996.Der Viertantragsteller ist grundbücherlicher Alleineigentüme...
Rechtliche Beurteilung: Dem dagegen erhobenen Rekurs gab das Gericht zweiter Instanz nicht Folge.Gemäß § 300 ABGB idF der Grundbuchs-Novelle 2008 könne mit Einwilligung des Liegenschaftseigentümers unter anderem an Ti...
5Ob239/12a - OGH Entscheidung
24. Januar 2013
Spruch:
Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.Die Antragstellerin hat die Kosten ihres Revisionsrekurses selbst zu tragen.
Text: Begründung:Die Antragstellerin ist zu 5/8 Miteigentümerin der Liegenschaft EZ 1285 GB ***** mit der Grundstücksadresse P***** 19/R***** 10. Die I***** GmbH & Co KG (Rekurswerberin in zweiter In...
Rechtliche Beurteilung: Der Revisionsrekurs ist zulässig; er ist jedoch nicht berechtigt.1. Gemäß § 19 Abs 1 GUG sind bei der ADV-Grundbuchsumstellung die im bestehenden Hauptbuch enthaltenen Eintragungen in dem Umfan...
5Ob113/24i - OGH Entscheidung
30. April 2025
Spruch:
Dem Rekurs wird Folge gegeben.Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben. Dem Oberlandesgericht Innsbruck wird die Entscheidung über die Unterlassung oder Einleitung des Verfahrens zur Richtigstellun...
Text: Begründung: [1] Mit dem von der Grundverkehrs-Landeskommission für Vorarlberg am 22. 9. 2020 genehmigten Kaufvertrag vom 17./19. 8. 2020 veräußerte die Zweitantragsteller...
Rechtliche Beurteilung: [14] Gegen diese Entscheidung des Oberlandesgerichts Innsbruck richtet sich der Rekurs der Antragstellerinnen. Dieser ist zulässig (5 Ob 162/15g) und – im Sinn des Aufhebungs...
5Ob6/80 - OGH Entscheidung
09. September 1980
Spruch:
An unterirdischen Räumen und Bauwerken wie Tiefgaragen kann selbständiges (Keller-) Eigentum begrundet werden. Grundlage für die Verbücherung als eigener Grundbuchskörper ist das Hofkanzlei-Dekre...
Text: Die Parkgaragen-Gesellschaft m. b. H. errichtete im Mönchsberg unter der Oberfläche von im Eigentum der Stadtgemeinde Salzburg stehenden Liegenschaften, Parkkavernen mit insgesamt 16 Parkdecks und d...
Rechtliche Beurteilung: Aus der Begründung:Nach der endgültigen Vereinigung des Landes Salzburg mit (dem damaligen Kaisertum) Österreich im Jahre 1816 (2. Pariser Frieden vom 20. November 1815 und Münchner Tractat vom 14...
5Ob160/12h - OGH Entscheidung
20. November 2012
Spruch:
Aus Anlass des Revisionsrekurses wird der angefochtene Beschluss des Rekursgerichts als nichtig aufgehoben und der Rekurs der Antragsteller zurückgewiesen.
Text: Begründung:Erst- und Zweitantragsteller sind Mit- und Wohnungseigentümner der Liegenschaft EZ 20095 GB ***** mit dem Grundstück 996.Der Viertantragsteller ist grundbücherlicher Alleineigentüme...
Rechtliche Beurteilung: Dem dagegen erhobenen Rekurs gab das Gericht zweiter Instanz nicht Folge.Gemäß § 300 ABGB idF der Grundbuchs-Novelle 2008 könne mit Einwilligung des Liegenschaftseigentümers unter anderem an Ti...
5Ob14/19y - OGH Entscheidung
20. März 2019
Spruch:
Der außerordentliche Revisionrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.Der außerordentliche Revisionrekurs wird mangels der Voraussetzungen des Paragraph 62,...
Text: Begründung:Der mittlerweile verstorbene Erstantragsteller war Alleineigentümer der Liegenschaft EZ *, die unter anderem aus dem Grundstück 422/2 besteht.Die Zweitantragstellerin errichtete unter ...
Rechtliche Beurteilung: Der außerordentliche Revisionrekurs der Antragsteller zeigt keine erhebliche Rechtsfrage auf.1.1. Die Frage der Antrags- und Rekurslegitimation von Antragstellern im Einbücherungsverfahren ist durc...
5Ob113/24i - OGH Entscheidung
30. April 2025
Spruch:
Dem Rekurs wird Folge gegeben.Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben. Dem Oberlandesgericht Innsbruck wird die Entscheidung über die Unterlassung oder Einleitung des Verfahrens zur Richtigstellun...
Text: Begründung: [1] Mit dem von der Grundverkehrs-Landeskommission für Vorarlberg am 22. 9. 2020 genehmigten Kaufvertrag vom 17./19. 8. 2020 veräußerte die Zweitantragsteller...
Rechtliche Beurteilung: [14] Gegen diese Entscheidung des Oberlandesgerichts Innsbruck richtet sich der Rekurs der Antragstellerinnen. Dieser ist zulässig (5 Ob 162/15g) und – im Sinn des Aufhebungs...
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