3Ob174/19p - OGH Entscheidung
23. Oktober 2019
Spruch:
Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.Die erst- und zweitverpflichteten Parteien haben die Kosten ihrer Revisionsrekursbeantwortung selbst zu tragen.Begründung:
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Rechtliche Beurteilung: Das Rekursgericht gab dem Rekurs der Betreibenden gegen den Beschluss des Erstgerichts, mit dem ihr Exekutionsantrag abgewiesen wurde, nicht Folge. Es sprach aus, dass der „ordentliche Revisionsreku...
3Ob41/20f - OGH Entscheidung
08. April 2020
Spruch:
I. Das Rechtsmittel gegen die Entscheidung zu AZ 4 R 165/19t wird zurückgewiesen.römisch eins. Das Rechtsmittel gegen die Entscheidung zu AZ 4 R 165/19t wird zurückgewiesen.II. Das Rechtsm...
Text: Begründung:Vor dem Erstgericht ist zwischen den betreibenden Parteien und dem Verpflichteten ein Zwangsversteigerungsverfahren anhängig. M***** ist der führende betreibende Gläubiger. Dem Verfahre...
Rechtliche Beurteilung: Zu I:Im Zuge seiner gegen den führenden betreibenden Gläubiger eingebrachten Oppositionsklage beantragte der Verpflichtete ua die Aufschiebung der Zwangsversteigerung.Das Erstgericht wies diesen Ant...
3Ob65/20k - OGH Entscheidung
27. Mai 2020
Spruch:
Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.
Text: Begründung:Das Rekursgericht gab dem Rekurs des Verpflichteten gegen den Beschluss des Erstgerichts, mit dem der Exekutionsantrag der Betreibenden bewilligt wurde, nicht Folge. Es sprach unter Bezugn...
Rechtliche Beurteilung: Gemäß § 528 Abs 2 Z 2 ZPO iVm § 78 EO ist (auch) im Exekutionsverfahren – abgesehen von hier nicht vorliegenden Ausnahmen (s dazu RS0132903) – ein weiterer Rechtszug gegen die zur Gänze b...
3Ob137/20y - OGH Entscheidung
02. September 2020
Spruch:
Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.
Text: Begründung: [1] Der Betreibende beantragte aufgrund eines Beschlusses des Amtsgerichts Wiesbaden als Insolvenzgericht vom 24. Mai 2019 die Exekution zur Erwirkung der Herausgabe näher ...
Rechtliche Beurteilung: [5] Der ausdrücklich nur gegen den bestätigenden Teil der Rekursentscheidung (also gegen die [Maßgabe-]Bestätigung der Exekutionsbewilligung) erhobene „außerordentliche“ Revision...
3Ob169/20d - OGH Entscheidung
24. November 2020
Spruch:
Der Revisionsrekurs wird samt dem damit verbundenen Antrag auf Abänderung des Zulässigkeitsausspruchs zurückgewiesen.
Text: Begründung: [1] Mit dem angefochtenen Beschluss bestätigte das Rekursgericht in seinem Spruchpunkt 1. die vom Erstgericht beschlossene Aufschiebung der Fahrnisexekution wegen ...
Rechtliche Beurteilung: [3] Es ist aus folgenden Gründen als absolut unzulässig zurückzuweisen: [4] 1. Die Betreibende erkennt selbst, dass der Wert des Entscheidungsgegenstands, über ...
3Ob120/25f - OGH Entscheidung
23. Juli 2025
Spruch:
Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.
Text: Begründung: [1] Das Rekursgericht gab dem Rekurs des Verpflichteten gegen die Abweisung seines Antrags auf Aufschiebung der Exekution nicht Folge und sprach unter Bezugnahme auf § 528 A...
Rechtliche Beurteilung: [2] Der dagegen erhobene „außerordentliche“ Revisionsrekurs des Verpflichteten ist absolut unzulässig. [3] 1. Wie bereits das Rekursgericht ausgesprochen hat, ist gemä...
3Ob100/25i - OGH Entscheidung
23. Juli 2025
Spruch:
Der Revisionsrekurs wird als jedenfalls unzulässig zurückgewiesen.
Text: Begründung: [1] Der Verpflichtete beantragte mit Schriftsätzen vom 11. 3. 2025 und 21. 3. 2025 die Aufschiebung der dem Betreibenden mit Beschluss des Bezirksgerichts Josef...
Rechtliche Beurteilung: [4] Der gegen diese Entscheidung vom Verpflichteten erhobene Revisionsrekurs ist jedenfalls unzulässig. [5] 1. Nach § 528 Abs 2 Z 2 ZPO iVm § 78 EO ist auch im Exekuti...
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