10ObS149/22t - OGH Entscheidung
21. Februar 2023
Spruch:
1. Die Revision wegen Nichtigkeit wird verworfen.2. Im Übrigen wird der Revision nicht Folge gegeben.Die klagende Partei hat ihre Kosten des Revisionsverfahrens selbst zu tragen.
Text: Entscheidungsgründe: [1]            Gegenstand des Verfahrens ist die Qualifikation der beim Kläger aufgetretenen COVID-19-Erkrankung als Berufskrankheit gemäß § 177 Abs 1 ASVG iVm N...
Rechtliche Beurteilung: [13]           Die Revision des Klägers ist aus den von ihm angeführten Gründen zulässig, sie ist aber nicht berechtigt.A. Zur geltend gemachten Nichtigkeit [14]     1.1. Gemäß ...
10ObS1/23d - OGH Entscheidung
21. März 2023
Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.Die außerordentliche Revision wird gemäß Paragraph 508 a, Absatz 2...
Text: Begründung: [1]            Im Herbst 2021 waren bei der Bekämpfung des Waldbrandes in Reichenau an der Rax 7.700 Mitglieder der Feuerwehr im Einsatz, die vom Roten Kreuz, vom Bundesheer...
Rechtliche Beurteilung: [8]            Die außerordentliche Revision des Klägers ist mangels einer Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung unzulässig. [9]            1. Nach § 177 Abs 1 ASVG und N...
10ObS39/23t - OGH Entscheidung
21. November 2023
Spruch:
Der Revision wird Folge gegeben.Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Rechtssache wird zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung an das Erstgericht zurückverwiesen.Die Kost...
Text: Begründung: [1]            Die Klägerin ist Beschäftigte des Vereins Österreichisches Zentrum für psychologische Gesundheitsförderung im Schulbereich (ÖZPGS) und in den Schulen eines...
Rechtliche Beurteilung: [13]           Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig. Sie ist im Sinn der Aufhebung der Entscheidung der Vorinstanzen auch berechtigt. [14]        Â...
10ObS114/24y - OGH Entscheidung
19. November 2024
Spruch:
Der Rekurs wird zurückgewiesen.
Text: Begründung: [1]       Thema des Verfahrens ist die Qualifikation der bei der Klägerin aufgetretenen COVID-19-Erkrankung als Berufskrankheit gemäß § 177 Abs 1 ASVG iVm Nr 38 der Anlage 1...
Rechtliche Beurteilung: [11]     1. Als Berufskrankheiten gelten gemäß § 177 Abs 1 ASVG die in der Anlage 1 bezeichneten Krankheiten unter den dort angeführten Voraussetzungen, wenn sie durch Ausübung der die V...
10ObS69/25g - OGH Entscheidung
10. Juli 2025
Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.Die außerordentliche Revision wird gemäß Paragraph 508 a, Absatz 2...
Text: Begründung: [1]       Gegenstand des Revisionsverfahrens ist die – von den Vorinstanzen verneinte – Qualifikation der bei der Klägerin aufgetretenen COVID-19-Erkrankung als Berufskrankheit...
Rechtliche Beurteilung: [4]       Die dagegen erhobene außerordentliche Revision der Klägerin ist mangels Aufzeigens einer Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO nicht zulässig. [4]  ...
10ObS159/88 - OGH Entscheidung
06. September 1988
Spruch:
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die klagende Partei hat die Kosten ihres Rechtsmittels selbst zu tragen.
Text: Entscheidungsgründe:Mit Bescheid vom 4. Juni 1987 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers auf Gewährung von Leistungen aus der Unfallversicherung aus Anlaß einer Erkrankung an Hepatitis ...
Rechtliche Beurteilung: Der Revision kommt keine Berechtigung zu.Durch die Einführung der Berufskrankheiten sollten Gesundheitsschädigungen als Folge einer Erwerbstätigkeit geschützt werden. Um die Unfallversicherung nic...
10ObS175/88 - OGH Entscheidung
06. September 1988
Spruch:
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die klagende Partei hat die Kosten ihres Rechtsmittels selbst zu tragen.
Text: Entscheidungsgründe:Mit Bescheid vom 10. April 1987 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers auf Gewährung von Leistungen aus der Unfallversicherung aus Anlaß seiner Erkrankung an offener...
Rechtliche Beurteilung: Der Revision kommt keine Berechtigung zu.Durch die Einführung der Berufskrankheiten sollten Gesundheitsschädigungen als Folge einer Erwerbstätigkeit geschützt werden. Um die Unfallversicherung nic...
10ObS1/23d - OGH Entscheidung
21. März 2023
Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.Die außerordentliche Revision wird gemäß Paragraph 508 a, Absatz 2...
Text: Begründung: [1]            Im Herbst 2021 waren bei der Bekämpfung des Waldbrandes in Reichenau an der Rax 7.700 Mitglieder der Feuerwehr im Einsatz, die vom Roten Kreuz, vom Bundesheer...
Rechtliche Beurteilung: [8]            Die außerordentliche Revision des Klägers ist mangels einer Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung unzulässig. [9]            1. Nach § 177 Abs 1 ASVG und N...
10ObS64/25x - OGH Entscheidung
10. Juli 2025
Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.Die außerordentliche Revision wird gemäß Paragraph 508 a, Absatz 2...
Text: Begründung: [1]       Gegenstand des Revisionsverfahrens ist die – von den Vorinstanzen verneinte – Qualifikation der bei der Klägerin aufgetretenen COVID-19-Erkrankung als Arbeitsunfall g...
Rechtliche Beurteilung: [4]       Die dagegen erhobene außerordentliche Revision der Klägerin ist mangels Aufzeigens einer Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO nicht zulässig. [4]  ...
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