10ObS96/10f - OGH Entscheidung
27. Juli 2010
Spruch:
Der Revision der klagenden Partei wird Folge gegeben.Das angefochtene Urteil wird aufgehoben. Die Sozialrechtssache wird zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung an das Berufungsgericht ...
Text: Begründung:Der Kläger war vom 11. 7. 1983 bis 10. 8. 1999 bei der S*****-AG als Lkw-Fahrer beschäftigt. Seine Aufgabe bestand darin, im Gebiet Niederösterreich Süd und Weinviertel sowie Wien ...
Rechtliche Beurteilung: Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig; sie ist auch im Sinne einer Aufhebung der angefochtenen Entscheidung berechtigt.Die klagende Partei führt in ihrer Revision zu...
10ObS23/16d - OGH Entscheidung
13. April 2016
Spruch:
Der Revision wird Folge gegeben.Die Urteile der Vorinstanzen, die hinsichtlich der Feststellung von Schwerarbeitszeiten für die Monate Juni 2003, September 2003, August 2006, März bis einschließ...
Text: Begründung:Die Klägerin ist als diplomierte Krankenschwester auf der Neonatologie-Intensivstation beschäftigt. Im Revisionsverfahren ist nicht mehr strittig, dass es sich dabei um eine berufsbeding...
Rechtliche Beurteilung: Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig. Sie ist im Sinne des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags auch berechtigt.Die beklagte Partei macht in ihrer Revision im Wes...
10ObS117/16b - OGH Entscheidung
20. Dezember 2016
Spruch:
Der Revision der klagenden Partei wird nicht Folge gegeben.Die Urteile der Vorinstanzen werden mit der Maßgabe bestätigt, dass sie insgesamt zu lauten haben:„Die von der klagenden Partei im Zeitra...
Text: Entscheidungsgründe:Strittig ist allein die Rechtsfrage, ob – neben den im Zeitraum von 1. Oktober 1996 bis 31. Dezember 2005 erworbenen Schwerarbeitszeiten – auch die von der Klägerin im Ze...
Rechtliche Beurteilung: Entgegen diesem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichts ist die Revision zum Zweck der Klärung der Rechtslage zulässig; sie ist jedoch nicht berechtigt.In ihrem Rech...
10ObS62/20w - OGH Entscheidung
26. Mai 2020
Spruch:
Die Revision wird zurückgewiesen.Die klagende Partei hat die Kosten des Revisionsverfahrens selbst zu tragen.
Text: Begründung:Der Kläger hat im Zeitraum ab September 2002 bei seiner Tätigkeit als Lagerarbeiter ab einer täglichen Arbeitszeit von 7 Stunden und 51 Minuten 2.000 Arbeitskilokalorien verbraucht....
Rechtliche Beurteilung: Die Revision ist entgegen dem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden Zulassungsausspruch unzulässig. Die Zurückweisung der Revision kann sich auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschrÃ...
10ObS85/20b - OGH Entscheidung
01. September 2020
Spruch:
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die klagende Partei hat die Kosten ihrer Revision selbst zu tragen.
Text: Entscheidungsgründe: [1]       Der Kläger ist seit zumindest 1995 im Klinikum Klagenfurt in der (geschlossenen) Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie als Pflegeassistent tätig. Er bet...
Rechtliche Beurteilung: [7]       Die – nicht beantwortete – Revision des Klägers ist zulässig, aber nicht berechtigt. [8]       Es ist nicht strittig, dass der Kläger an den Tagen, an denen er Dienst hat...
10ObS98/20i - OGH Entscheidung
15. Dezember 2020
Spruch:
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die klagende Partei hat die Kosten des Revisionsverfahrens selbst zu tragen.
Text: Entscheidungsgründe: [1]            Der 1958 geborene Kläger bezog in den Monaten April 2006 und Juli 2007 bis Oktober 2007 nach Ausschöpfung seines Entgeltfortzahlungsanspruchs Krank...
Rechtliche Beurteilung: [14]           Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht angeführten Grund zulässig. Sie ist aber nicht berechtigt. [15]           1. Vorauszuschicken ist, dass das Revisio...
10ObS50/24m - OGH Entscheidung
09. Juli 2024
Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.Die außerordentliche Revision wird gemäß Paragraph 508 a, Absatz 2...
Text: Begründung: [1]       Gegenstand des Verfahrens ist die Feststellung von Schwerarbeitszeiten während der Tätigkeit des Klägers als Elektroinstallateur im Zeitraum von 1. 7. 2003 bis 31. 1...
Rechtliche Beurteilung: [4]       Die dagegen erhobene außerordentliche Revision des Klägers ist nicht zulässig. [5]       Der Kläger wendet sich in seiner Revision ausschließlich gegen die rechtliche Argum...
10ObS66/24i - OGH Entscheidung
13. August 2024
Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.Die außerordentliche Revision wird gemäß Paragraph 508 a, Absatz 2...
Text: Begründung: [1]       Gegenstand des Verfahrens ist die Feststellung von Schwerarbeitszeiten während der Tätigkeit des Klägers als Montagefachmann seit 2. Jänner 1989. [2]       Das...
Rechtliche Beurteilung: [4]       Die dagegen erhobene außerordentliche Revision des Klägers ist nicht zulässig. [5]       Der Kläger wendet sich in seiner Revision ausschließlich gegen die rechtliche Argum...
10ObS25/25m - OGH Entscheidung
16. September 2025
Spruch:
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die klagende Partei hat die Kosten des Revisionsverfahrens selbst zu tragen.
Text: Entscheidungsgründe: [1]       Gegenstand des Verfahrens ist die Feststellung von Schwerarbeitszeiten iSd § 1 Abs 1 Z 1 SchwerarbeitsV in der Zeit von 1. September 2006 bis 30. September...
Rechtliche Beurteilung: [9]            Die Revision ist zur Klarstellung der Rechtslage zulässig. Sie ist aber nicht berechtigt. [10]           1. Der Oberste Gerichtshof leitet aus dem Wortlaut der g...