11Os28/90 - OGH Entscheidung
25. Juni 1990
Spruch:
I. Die Berufung wegen Schuld wird zurückgewiesen.römisch eins. Die Berufung wegen Schuld wird zurückgewiesen.II. Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil aufgehoben un...
Text: Gründe:A/ Mit dem angefochtenen Urteil wurde Dr. Gernot P*** des Verbrechens der Untreue nach dem § 153 Abs. 1 und 2, zweiter Fall, StGB schuldig erkannt, weil er von 1980 bis Mai 1985 in Linz und a...
Rechtliche Beurteilung: B/I. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist im Recht, soweit sie einen Verfahrensmangel (§ 281 Abs. 1 Z 4 StPO) in bezug auf den vom Vorsitzenden des Schöffensenates in der Hauptverhandlung - gegen den Wide...
12Os61/96 - OGH Entscheidung
10. Oktober 1996
Spruch:
Der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Thomas D***** wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, in den diesen Angeklagten betreffenden Schuldsprüche...
Text: Gründe:Thomas D***** wurde in zwei Fällen (A I 1 und 2) des Verbrechens nach § 12 Abs 1 SGG, (A I 3 bis 7) des Verbrechens nach § 12 Abs 1 und Abs 3 Z 3 SGG sowie (B) des Vergehens nach ...
Rechtliche Beurteilung: Dieses Urteil bekämpfen beide Angeklagten, Thomas D***** aus § 281 Abs 1 Z 1, 3, 4, 5, 5 a, 9 lit a und 10 StPO, Thomas T***** allein aus Z 11 leg cit jeweils mit Nichtigkeitsbeschwerde.Dieses...
15Os18/97 - OGH Entscheidung
30. Oktober 1997
Spruch:
I. Der Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsan- waltschaft wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, welches im übrigen, und zwar in den (unbekämpft gebliebenen) Freisprüchen laut A.1. bis...
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurden Ing.Eduard M***** und Hermann K***** des Verbrechens der Untreue nach § 153 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB im gemeinsamen Zusammenwirken als Mittäter (...
Rechtliche Beurteilung: Der Erledigung der Mängelrüge (Z 5) ist voranzustellen, daß das Gericht nach § 270 Abs 2 Z 5 StPO nur verpflichtet ist, die entscheidenden Umstände in gedrängter Darstellung abzufassen; um dem V...
11Os124/97 - OGH Entscheidung
28. Oktober 1997
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet.Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsm...
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde Tomislav S***** der Verbrechen des teils versuchten gewerbsmäßig schweren Bandendiebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs 2, 129 Z 1, 130 erster Sat...
Rechtliche Beurteilung: Mit seinem Vorbringen zur Z 3 wendet der Beschwerdeführer ein, das Erstgericht habe in der Hauptverhandlung vom 23.Mai 1997 gegen seinen Widerspruch die Aussagen von sechs Zeugen gemäß § 252 Abs 1...
13Os108/00 - OGH Entscheidung
08. November 2000
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen.Den Berufungen der Angeklagten wird nicht Folge gegeben.Der den Angeklagten Serhiy V***** betreffenden Berufung der Staatsanwaltschaft wird Folge gegeben u...
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden - auch einen rechtskräftigen Freispruch enthaltenden - Urteil wurden Volodymyr M*****, Oleksiy L***** und Serhiy V***** (...
Rechtliche Beurteilung: Dagegen richten sich die (getrennt ausgeführten) Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten, die der Angeklagte M***** auf die Nichtigkeitsgründe der Z 6 und 10a, der Angeklagte L***** auf jene der Z 4...
12Os64/04 - OGH Entscheidung
05. August 2004
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet.Dem Angeklagten P***** fallen auch die Kosten des bisherige...
Text: Gründe:Mit dem auf dem einstimmigen Wahrspruch der Geschworenen beruhenden angefochtenen Urteil wurde (ua - soweit im Nichtigkeitsverfahren von Bedeutung) der Angeklagte Traian Florin P***** des Verb...
Rechtliche Beurteilung: Die dagegen vom Angeklagten Traian Florin P***** aus den Gründen der Z 5 und 8 des § 345 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde geht fehl.Die dagegen vom Angeklagten Traian Florin P***** aus den...
15Os97/13y - OGH Entscheidung
02. Oktober 2013
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmitt...
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen - auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthaltenden - Urteil wurde Toma P***** des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 zweiter und dritte...
Rechtliche Beurteilung: Dagegen wendet sich die - inhaltlich nur gegen die Schuldsprüche A./ und B./I./ gerichtete - auf Z 3, 4 und 5 des § 281 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der Bere...
14Os30/14i - OGH Entscheidung
12. August 2014
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Recht...
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde Sigmar B***** des Verbrechens der betrügerischen Krida nach § 156 Abs 1 und 2 StGB iVm § 161 Abs 1 StGB schuldig erkannt.Mit dem angefochtenen Urteil ...
Rechtliche Beurteilung: Die dagegen vom Angeklagten aus Z 3, 4, 5 und 5a des § 281 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde geht fehl.Die dagegen vom Angeklagten aus Ziffer 3,, 4, 5 und 5a des Paragraph 281, Absatz ei...
15Os177/15s - OGH Entscheidung
17. Februar 2016
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet.Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittel...
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde Franz S***** des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 erster Fall, Abs 3, 148 zweiter Fall StGB (A./) und mehre...
Rechtliche Beurteilung: Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 4 sowie 9 lit a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der keine Berechtigung zukommt.Dagegen richtet sich die auf Paragraph 281, Absat...
13Os30/17m - OGH Entscheidung
17. Mai 2017
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Recht...
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde Dejan T***** (richtig) jeweils mehrerer Finanzvergehen des gewerbsmäßigen Schmuggels nach §§ 35 Abs 1 lit a, 38 Abs 1 FinStrG (I) und der vorsätzlic...
Rechtliche Beurteilung: Die dagegen aus Z 4 des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten geht fehl.Die dagegen aus Ziffer 4, des Paragraph 281, Absatz eins, StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde de...
14Os86/17d - OGH Entscheidung
07. November 2017
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsm...
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde Adrian R***** „des“ Verbrechens der Schlepperei nach § 114 Abs 1, Abs 3 Z 1 und Abs 4 erster Fall FPG schuldig erkannt.Mit dem angefochtenen Urteil ...
Rechtliche Beurteilung: Die dagegen (nominell) aus § 281 Abs 1 „Z 4, Z 9 sowie Z 10“ StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten ist nicht im Recht.Die dagegen (nominell) aus Paragraph 281, Absatz eins, â€...
12Os85/17t - OGH Entscheidung
16. November 2017
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerden werden zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet.Den Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Re...
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden, in Ansehung des Erstangeklagten Mucharbek T***** auch rechtskräftige Freisprüche (A./II./1./) enthaltenden, Urteil wurd...
Rechtliche Beurteilung: Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Mucharbek T*****:Der Verfahrensrüge (Z 5) ist vorauszuschicken, dass die Pflicht des Gerichts, vom Angeklagten beantragte Entlastungsbeweise, aufzunehmen,...
12Os43/18t - OGH Entscheidung
23. August 2018
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet.Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Re...
Text: Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde Roland F***** des Verbrechens des (richtig [vgl auch US 5 f]:) gewerbsmäßigen schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 2, 148 zweiter Fall StGB schuldig...
Rechtliche Beurteilung: Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 4 und Z 5 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der keine Berechtigung zukommt.Dagegen richtet sich die auf Paragraph 281, Absatz eins...
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