10ObS44/14i - OGH Entscheidung
16. Dezember 2014
Spruch:
I. Der Antrag auf Einleitung eines Vorabentscheidungsverfahrens gemäß Art 267 AEUV wird zurückgewiesen.römisch eins. Der Antrag auf Einleitung eines Vorabentscheidungsverfahrens gemäß Artikel...
Text: Entscheidungsgründe:Der am 7. 3. 1950 geborene Kläger hat zum 1. 4. 2012 495 Versicherungsmonate, davon 280 Beitragsmonate nach dem ASVG und 161 Beitragsmonate nach dem GSVG, erworben. Er bea...
Rechtliche Beurteilung: Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig; sie ist aber nicht berechtigt.Zu I.:Zu römisch eins.:Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs hat eine Prozess...
10ObS26/20a - OGH Entscheidung
13. Oktober 2020
Spruch:
Der Revision wird nicht Folge gegebenDer Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens selbst zu tragen.
Text: Entscheidungsgründe: [1] Mit Bescheid vom 19. 6. 2018 anerkannte die beklagte Partei den Anspruch des im Mai 1955 geborenen Klägers auf Korridorpension ab 1. 6. 2018 in Höhe von 3....
Rechtliche Beurteilung: [12] Der Revisionswerber macht vorerst geltend, das Anknüpfen an das gesetzlich (noch immer) unterschiedliche Regelpensionsalter von weiblichen und männlichen Versicherten im Zusammenwirken...
10ObS161/20d - OGH Entscheidung
26. Februar 2021
Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.Die außerordentliche Revision wird gemäß Paragraph 508 a, Absatz 2...
Text: Not found
Rechtliche Beurteilung: [1] Die Vorinstanzen verneinten den Anspruch des Klägers auf Zuerkennung einer abschlagsfreien Alterspension bereits mit Vollendung des 60. Lebensjahrs. Das Anfallsalter betrage nach §...
10ObS138/23a - OGH Entscheidung
13. August 2024
Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.Die außerordentliche Revision wird gemäß Paragraph 508 a, Absatz 2...
Text: Begründung: [1] Die Vorinstanzen verneinten den Anspruch des Klägers auf Gewährung einer Alterspension ab 1. 9. 2022, weil der Kläger das 65. Lebensjahr (§ 4 Abs 1 APG,...
Rechtliche Beurteilung: [3] Die außerordentliche Revision des Klägers ist nicht zulässig. [4] 1. Das Regelpensionsalter ist Gegenstand des Bundesverfassungsgesetzes über unte...
10ObS110/23h - OGH Entscheidung
21. November 2023
Spruch:
Der Revision wird Folge gegeben.Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Sozialrechtssache wird zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung an das Erstgericht zurückverwiesen.Di...
Text: Begründung: [1] Dem * 1956 geborenen Kläger wurde mit Bescheid der (damaligen) Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft vom 20. November 2007 ab 1. Jänner 2...
Rechtliche Beurteilung: [11] Die Revision ist zulässig und im Sinn des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags berechtigt. [12] 1. Der Kläger wendet sich in der Revision gegen die ...
10ObS4/17m - OGH Entscheidung
21. März 2017
Spruch:
Der Revision wird Folge gegeben.Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass die Entscheidung zu lauten hat:„Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei ab 1. August 2015...
Text: Entscheidungsgründe:Die im März 1955 geborene Klägerin war vom 1. 11. 1973 bis 31. 7. 2015 als Verwaltungsangestellte beschäftigt. Seit 1996 übte sie diese Tätigkeit nur noch in Teilzeit mi...
Rechtliche Beurteilung: Die von der beklagten Partei beantwortete Revision der Klägerin ist zulässig; sie ist auch berechtigt.1. Die Klägerin vertritt den Standpunkt, dass es zu keiner Verminderung ihrer Alterspension na...
10ObS53/20x - OGH Entscheidung
24. Juni 2020
Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.Die außerordentliche Revision wird gemäß Paragraph 508 a, Absatz 2...
Text: Not found
Rechtliche Beurteilung: 1. Gegenstand des Revisionsverfahrens ist die Reduktion der monatlichen Pensionsleistung nach der vom Kläger (geboren ***** 1951) beantragten Umwandlung der dem ihm ab 1. 9. 1999 zuerkannten Inva...
10ObS110/23h - OGH Entscheidung
21. November 2023
Spruch:
Der Revision wird Folge gegeben.Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Sozialrechtssache wird zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung an das Erstgericht zurückverwiesen.Di...
Text: Begründung: [1] Dem * 1956 geborenen Kläger wurde mit Bescheid der (damaligen) Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft vom 20. November 2007 ab 1. Jänner 2...
Rechtliche Beurteilung: [11] Die Revision ist zulässig und im Sinn des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags berechtigt. [12] 1. Der Kläger wendet sich in der Revision gegen die ...
10ObS14/23s - OGH Entscheidung
21. März 2023
Spruch:
Der Revision wird teilweise Folge gegeben.Das Urteil des Berufungsgerichts wird dahin abgeändert, dass das Urteil des Erstgerichts wiederhergestellt wird.Die beklagte Partei ist schuldig, der klagend...
Text: Entscheidungsgründe: [1] Die am * geborene Klägerin war von 1. 12. 1978 bis 11. 8. 1981 bei der VOEST-ALPINE AG und von 14. 3. 1994 bis 30. 11. 2001 als Vertragslehrer...
Rechtliche Beurteilung: [9] Der Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig, sie ist auch teilweise im Sinn der Wiederherstellung des Ersturteils berechtigt. [10] ...