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Entscheidungen (8)
Rechtssätze (1)10Os122/78 - OGH Entscheidung
26. Juli 1978
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.Der Berufung wird nicht Folge gegeben.Gemäß dem § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gemäß dem Paragr...
Text:Gründe:Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden angefochtenen Urteil wurde Gerhard A des Verbrechens des schweren Raubes nach den §§ 142 Abs 1, 143 - zweiter Fall - StGB (Punkt 1 des U...
Rechtliche Beurteilung:Der auf den § 345 Abs 1 Z 8 und Z 12 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten gegen diese Schuldsprüche kommt keine Berechtigung zu.Der auf den Paragraph 345, Absatz eins, Ziffer 8 un...
11Os36/79 - OGH Entscheidung
29. Mai 1979
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.Der Berufung wird Folge gegeben, die über den Angeklagten verhängte Freiheitsstrafe auf 20 (zwanzig) Monate herabgesetzt und der Ausspruch gemäß dem § 23...
Text:Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 10.Dezember 1950 geborene beschäftigungslose Thomas A des Verbrechens des (schweren) Diebstahls (durch Einbruch) nach den §§ 127 Abs 1 und Abs 2 Z ...
Rechtliche Beurteilung:Dem ist zu erwidern, daß nach den - vom Beschwerdeführer selbst zitierten - ausdrücklichen Feststellungen des Erstgerichtes der Angeklagte die in Rede stehende Pistole zusammen mit anderen Sachen (...
9Os92/79 - OGH Entscheidung
09. Oktober 1979
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen.Den Berufungen wird dahin Folge gegeben, daß die über die Angeklagten Franz A und Kurt B verhängten Freiheitsstrafen auf je zwei Jahre herabgesetzt werd...
Text:Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 20. März 1939 geborene Handelsvertreter Franz A und der am 30. August 1937 geborene Kellner Kurt B der Vergehen I.) der Band...
Rechtliche Beurteilung:Beide Nichtigkeitsbeschwerden erweisen sich als nicht berechtigt.1.) Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Franz A:Den Ausführungen dieses Angeklagten zum Nichtigkeitsgrund der Z 5 des § 281 Ab...
10Os90/85 - OGH Entscheidung
10. Dezember 1985
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.Der Berufung wird nicht Folge gegeben.Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gemäß Paragraph 390, ...
Text:Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Albert M***1. des Verbrechens der Geldfälschung nach § 232 Abs 2 StGB (A des Schuldspruchs) und 2. des Vergehens nach § 36 Abs 1 lit b Waff...
Rechtliche Beurteilung:Seine gegen dieses Urteil gerichtete auf die Z 5, 8, 9 lit a, 10 und 11 des § 281 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde ist unbegründet.Seine gegen dieses Urteil gerichtete auf die Ziffer 5,,...
13Os114/88 - OGH Entscheidung
22. September 1988
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.Der Berufung wird nicht Folge gegeben.Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gemäß Paragraph 390, a StP...
Text:Gründe:Der am 19.Juni 1951 geborene beschäftigungslose Wolfgang B*** wurde des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 Abs 1 (§§ 15, 26...
Rechtliche Beurteilung:Nur die Schuldsprüche I 2 f, 3 a-c und 4 ficht der Angeklagte mit einer auf § 281 Abs 1 Z. 5 und 10 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde an.Nur die Schuldsprüche römisch eins 2 f, 3 a-c und 4 f...
12Os36/89 - OGH Entscheidung
08. Juni 1989
Spruch:
Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das in seinem freisprechenden Teil unberührt bleibt, im Schuldspruch wegen des Vergehens nach § 153 StGB (Punkt 1.1....
Text:Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 29.Juni 1942 geborene Privatdetektiv Dietmar Karl G*** des Vergehens der Untreue nach § 153 Abs 1 und 2, erster Fall, StGB (1.1.) und des Vergehens n...
Rechtliche Beurteilung:Zum Schuldspruch wegen Untreue:Nach den - zusammengefaßt dargestellten - Urteilsfeststellungen schloß der Beschwerdeführer am 9.September 1980 mit der Firma E*** in Wien einen Kreditkartenvertrag a...
15Os84/13m - OGH Entscheidung
21. August 2013
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerden werden zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet.Den Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsm...
Text:Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthält, wurden Emil R***** und Cristian M***** jeweils des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 15, 1...
Rechtliche Beurteilung:Gegen die Schuldsprüche richten sich die, von Emil R***** auf § 281 Abs 1 Z 5 und 9 lit a StPO und von Cristian M***** auf § 281 Abs 1 Z 3, 5 und 9 lit a und lit b StPO gestützten Nichtigk...
13Os36/25f - OGH Entscheidung
24. September 2025
Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsm...
Text:Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde * P* des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 Abs 1 zweiter Fall StGB (I) und des Vergehens nach § 50 Abs 1 Z 3 W...
Rechtliche Beurteilung:[3] Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 4 und 5 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. [3] Dagegen richtet sich die auf Paragraph 281, Absatz eins,...