Suche

Vertrag von Lissabon

Ein internationaler Vertrag – ursprünglich auch Reformvertrag genannt -, der die beiden Verträge, die die verfassungsrechtliche Basis der Europäischen Union bilden, abändert und der darauf abzielt, die Effizienz und die demokratische Legitimität der Europäischen Union zu stärken und die Kohärenz ihrer Aktionen zu verbessern.

Synonym(e)

  • Lissabonner Vertrag
  • Reformvertrag

Verwandte(r) Begriff(e)

  • Gemeinsames Europäisches Asylsystem

Verwendungshinweis(e)

  1. Der Vertrag von Lissabon wurde von den 27 EU-Mitgliedstaaten am 13. Dezember 2007 unterzeichnet und ist am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten. Er reformierte den Maastrichter Vertrag (1993), der auch als Vertrag über die Europäische Union bekannt ist und den Vertrag von Rom (1952), der auch als Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag, EGV) bekannt ist. In Lissabon, wurde der Vertrag von Rome in Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEU-Vertrag, AEUV) umbenannt.
  2. Zu den wesentlichen Neuerungen gehören der Wechsel von der Einstimmigkeit zu einer qualifizierten Mehrheit bei Abstimmungen im Ministerrat in mindestens 45 Politikbereichen, der Wechsel der Gewichtung der Stimmen im Ministerrat durch die Einführung einer doppelten Mehrheit in Abstimmungsverfahren, die Stärkung des Europäischen Parlaments durch ein Zweikammer- Gesetzgebungsverfahren neben der des Ministerrates, eine konsolidierte Rechtspersönlichkeit der EU, die Einführung des Amtes des Präsidenten des Europäischen Rates mit längerer Amtszeit und die Einführung eines Hohen Vertreters für Außenund Sicherheitspolitik der EU. Der Vertrag macht auch die Bürgerrechte der Union, die Charta der Grundrechte der Europäischen Union, rechtsverbindlich.
  3. Der Vertrag von Lissabon erweiterte auch die Kompetenzen der EU in Asylfragen. Gemäß Art. 78 AEUV wird eine gemeinsame Asylpolitik durch das normale Gesetzgebungverfahren entwickelt. Es werden keine Mindeststandards mehr erwähnt, die das Ziel der Konvergenz hatten. Der Artikel stellt die rechtliche Basis für das GEAS dar. Weitere Informationen sind unter dem Eintrag „Gemeinsames Europäisches Asylsystem“ in diesem EMN-Glossar zu finden.
  4. Darüberhinausgehende Informationen sind auf der Webseite des Vertrages von Lissabon zu finden (http://www.lisbon-treaty. org/wcm/the-lisbon-treaty.html).

Quelle

  • Abgeleitet vom EMN von der Webseite des Vertrages von Lissabon
  • Dieses EMN-Glossar wurde vom Europäischen Migrationsnetzwerk (EMN) erstellt. Die Europäische Kommission und die nationalen Kontaktpunkte, aus denen sich das EMN zusammensetzt, lehnen jegliche Verantwortung oder Haftung im Hinblick auf den Gebrauch der Informationen, die im Glossar enthalten sind, ab. Dies gilt auch für die Inhalte der angegebenen Webseiten.
Bewertung dieses Artikels

Teilen   

Kanzlei-Empfehlung

stefan-gutbrunner-profil

Videos

Podcast

Einfach in 3 Schritten einen Anwalt finden, der auf Ihr Rechtsproblem spezialisiert ist

Ein zugelassener Anwalt / eine zugelassen Anwältin ist dafür da, über Rechtsfragen zu beraten und Klienten vor Gericht zu vertreten. Es ist seine Aufgabe, Dienstleistungen im Bereich der Rechtsberatung zu erbringen und Klienten vor Gericht zu vertreten. Mit diesem Wissen kennt er alle relevanten Herausforderungen dieses Systems und ist mit allen einschlägigen Rechtsnormen vertraut.

Fachexperten auf Ihrem Gebiet

Anwalts-Empfehlungen gefiltert durch das RechtEasy-Team -Best Choice der Anwälte in Österreich

Chatbox aufmachen

Klicken Sie auf den blauen Button im rechten unteren Eck und wählen aus, dass Sie eine Anwaltsempfehlung benötigen.

Problem schildern

Erklären Sie, welches Anliegen Sie haben. Gehen Sie hier auch gerne ins Detail.

Zurücklehnen

Unser Team beurteilt Ihre Rechtsfrage und vermittelt den richtigen Anwalt/die richtige Anwältin für Sie in Ihrer Region.

Die Vermittlung ist kostenlos. Der jeweilige Anwalt wird Ihnen vorab die genauen Kosten mitteilen, sodass Sie immer die volle Kontrolle haben.

Rechts unten den Chat öffnen, Rechtsfrage stellen und gleich vermitteln lassen.

Jetzt zum Newsletter anmelden!

Auf RechtEasy befinden sich über 7500 Begriffserklärungen und juristische Ratgeber, die von Rechtsanwälten und Juristen verfasst wurden

Filter