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Kategorie: Völkerrecht

Völkermord

Ein Völkermord oder Genozid ist seit der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 ein Straftatbestand im Völkerstrafrecht, der nicht verjährt. Der Begriff Genozid setzt sich zusammen aus dem griechischen Wort γένος (génos = „Herkunft, Abstammung, Geschlecht, Rasse“; im weiteren Sinne auch „das Volk“) sowie dem lateinischen caedere „morden, metzeln“. Gekennzeichnet ist …

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Uti possidetis

Uti possidetis lateinisch wie ihr besitzt; vollständig: ”uti possidetis, ita possideatis” – „wie ihr besitzt, so sollt ihr besitzen“ ist eine Ausformung des völkergewohnheitsrechtlichen Effektivitätsgrundsatzes.http://definitions.uslegal.com/u/uti-possidetis/|publisher=USLegal, Inc. uslegal.com 2010-08-16 Ursprünglich besagte Uti possidetis, dass die Parteien einer kriegerischen Auseinandersetzung das Territorium und andere Besitzungen behalten dürfen, die sie während des Krieges gewonnen und zum Zeitpunkt des …

Uti possidetis Read More »

Sezession

Sezession (lat.secessio, dt. Abspaltung, Abseitsgehen, Trennung; auch: Separation) bezeichnet im politischen die Loslösung einzelner Landesteile aus einem bestehenden Staat mit dem Ziel, einen neuen souveränen Staat zu bilden. Im Zuge einer Sezession entstehen in der Regel ein oder mehrere staatliche Subjekte, und gleichzeitig existiert weiterhin der verkleinerte Altstaat, der oft auch als „Rumpfstaat“, „Reststaat“ oder „Schrumpfstaat“ bezeichnet wird. Obgleich jener vor der …

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Staatenverantwortlichkeit

Die Staatenverantwortlichkeit  behandelt die völkerrechtliche Verantwortlichkeit von Staat Staaten für ein Völkerrecht völkerrechtswidriges Handlung Recht Handeln oder Unterlassen. Sie enthält sekundäre Haftungsregelungen, für den Fall, dass Staat Staaten primäre Handlungs-oder Unterlassungspflichten verletzen oder dass einem Staat ein völkerrechtswidriges Verhalten zuzurechnen ist. Völkerrechtliche Regelung Die Staatenverantwortlichkeit ist bisher nicht völkervertragsrechtlich geregelt. Wesentliche Teile der Staatenverantwortlichkeit ergeben sich jedoch …

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Retorsion

Allgemein Mit Retorsion (= Vergeltung) wird ein Eingriff in den Rechtskreis eines anderen, zur Wiedergutmachung eines durch ihn zugefügten Unrechts bezeichnet. Strafrecht Retorsion im strafrechtlichen Sinn bezeichnet eine Wiedervergeltung zwischen leichten Körperverletzungen oder zwischen Beleidigung und leichter Körperverletzung bzw. umgekehrt bzw. zwischen beiderseitigen Beleidigungen. Die Retorsion ist damit ein Spezialfall des Talion. Gleichbedeutend sind „Gegenbeleidigung“ und (älter) „Gegenschelte“. Völkerrecht Retorsion im völkerrechtlichen Sinn …

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Internationale Schiedsgerichtsbarkeit

Die internationale Schiedsgerichtsbarkeit ist ein zwischenstaatliches Streiterledigungsverfahren, welches auf eine für die Parteien verbindliche Entscheidung des Streits abzielt. Die Streitparteien haben die Möglichkeit, über die Rechtsgrundlage, die Zusammensetzung des Gerichtes, die Auswahl des anwendbaren Rechts und die Ordnung des Verfahrens zu entscheiden. Das I. Haager Abkommen zur friedlichen Erledigung internationaler Streitfälle vom 18. Oktober 1907 …

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Völkerrechtssubjekt

Ein Völkerrechtssubjekt ist ein Rechtssubjekt im Völkerrecht, also ein Träger völkerrechtlicher Rechte und Pflichten, dessen Verhalten unmittelbar durch das Völkerrecht geregelt wird. Weitgehend unstrittig sind folgende Völkerrechtssubjekte anerkannt: Originäre (geborene) Völkerrechtssubjekte. Ihnen haftet ihre Völkerrechtsfähigkeit aus sich selbst heraus an. Zu differenzieren sind dabei originäre staatliche Völkerrechtssubjekte: Staaten (im völkerrechtlichen Sinne) originäre nichtstaatliche Völkerrechtssubjekte: Internationales Komitee vom Roten Kreuz Heiliger Stuhl …

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Völkerrechtskommission

Die Völkerrechtskommission engl. International Law Commission, ILC ist ein Nebenorgan der UNO. Sie wurde 1947 von der UN-Generalversammlung zur Weiterentwicklung und Kodifizierung des Völkerrechts eingesetzt. Vorwiegend ist sie mit der Ausarbeitung von Konventionsentwürfen befasst. Viele dieser Entwürfe gehören heute zu den Fundamenten des Völkerrechts und bilden die Arbeitsgrundlage der meisten Menschenrechtsorganisationen und weiterer Neben- und …

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Generalversammlung der Vereinten Nationen

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) ist die Vollversammlung der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen. Sie tritt jährlich im September am UN-Hauptquartier in New York zusammen. Jeder Mitgliedstaat darf durch bis zu fünf Personen in einer Sitzung vertreten sein. Die Generalversammlung prüft und genehmigt den Haushaltsplan der Vereinten Nationen (Art. 17 I UN-Charta). Zu ihren weiteren Aufgaben gehört die Beratung …

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Völkergewohnheitsrecht

Völkergewohnheitsrecht ist eine Form ungeschriebenen Völkerrechts, das durch allgemeine Übung, getragen von der Überzeugung der rechtlichen Verbindlichkeit der Norm, entsteht. Definition Nach Art. 38 Abs. 1 des Statuts des Internationalen Gerichtshofs (IGH-Statut) ist das Völkergewohnheitsrecht neben den völkerrechtlichen Verträgen und den „allgemeinen Rechtsgrundsätzen“ eine der Rechtsquellen des Völkerrechts. Nach der allgemein anerkannten Definition entsteht Völkergewohnheitsrecht durch eine übereinstimmende gemeinsame Rechtsüberzeugung …

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Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Der Sicherheitsrat ist eines der Hauptorgane der UN. Er trägt die Hauptverantwortung für den Weltfrieden und beschließt zu diesem Zweck friedliche oder militärische Zwangsmaßnahmen gegen einzelne Mitgliedsländer. Der Sicherheitsrat hat 5 ständige und 10 wechselnde Mitglieder. Die ständigen Mitglieder haben ein Vetorecht gegen alle Beschlüsse. Die ständigen Mitglieder sind die USA, Großbritannien, Frankreich, die Volksrepublik …

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Kriegsrecht

Als Kriegsvölkerrecht werden zusammenfassend zwei verschiedene Aspekte des internationalen öffentlichen Rechts bezeichnet. Zum einen zählt zu diesem Bereich des Völkerrechts das Recht zum Krieg (ius ad bellum), also Fragen der Legalität militärischer Gewalt. Zum anderen gehört zum Kriegsvölkerrecht auch das Recht im Krieg (ius in bello), also Regeln zum Umgang mit Kombattanten, Nichtkombattanten, Kulturgut und andere Vorschriften, welche die mit einem Krieg verbundenen Leiden und Schäden vermindern oder auf …

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Intervention

Von einer Intervention spricht man, wenn ein oder mehrere Staaten in die Verhältnisse eines anderen Staates ohne dessen Zustimmung eingreifen. Bittet der betroffene Staat um diesen Eingriff, spricht man von einer Interzession. Quellen http://www.lexexakt.de/glossar/intervention.php 07.10.2014  

Entente

Entente ist die im Völkerrecht gebräuchliche französische Bezeichnung für Bündnis oder Einverständnis. Z.B. wurden die Beziehungen zwischen Frankreich und England seit 1904 als Entente cordial (cordial = herzlich) bezeichnet. Quellen http://www.lexexakt.de/glossar/entente.php 29.09.2014

Exterritorial

Mit exterritorial werden Personen bzw. Sachen bezeichnet, die nicht der Hoheit und der Gerichtsbarkeit des Staates unterliegen, auf dessen Gebiet sie sich aufhalten. Quellen http://www.lexexakt.de/glossar/exterritorial.php 30.09.2014

Charta der Vereinten Nationen

In der Charta der vereinten Nationen (UN-Charta) sind die Regeln festgelegt nach denen die Vereinten Nationen handeln. Z.B. die Voraussetzungen für Sanktionen. Die Charta auf deutscher Sprache Eine deutsche Version der Charta gibt es unter http://www.uno.de/charta/charta.htm

Beglaubigungsschreiben

Beglaubigungsschreiben ist im Völkerrecht das Schreiben des Entsendestaats an den Empfangsstaat, das den Gesandten als solchen ausweist.

Assoziierung

Anschluss eines Staates an eine Wirtschafts- oder Zollunion, ohne dass dadurch eine Vollmitgliedschaft des betreffenden Staates begründet wird.

Annexion

(lat.), auch Annektion, im Völkerrecht die einseitige Einverleibung fremden Staatsgebiets. Der dadurch geschaffene Zustand wird erst durch eine allgemeine Anerkennung der anderen Staaten oder durch einen Abtretungsvertrag rechtmässig. Es ist im Völkerrecht die einseitige Erklärung eines Staates, dass er von nun ab bestimmte fremde Gebiete als eigene betrachte. Ein Recht zur Annexion besteht nicht. Die …

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Atlantikcharta

Ist das am 14.8.1941 auf dem Kriegsschiff “Potomac” im Nordatlantik von US-Präsident Roosevelt u. vom britischen Premierminister Churchill aufgestellte Programm für eine neue internationale Ordnung. Die A. gilt als Vorläufer der Charta der Vereinten Nationen (UNO). Quellen http://www.rechtslexikon.net/d/atlantikcharta/atlantikcharta.htm