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Völkerrecht
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Internationaler Organisation sind völkerrechtliche Verträge, welche auf Zusammenschlüsse von Staaten beruhen. Man unterscheidet universelle allefast alle Staaten sind Mitglieder, zB UNO und regionale nur auf bestimmte Gebiete Sachfragen bezogen zB OPEC interantionale Organisationen. Zu unterscheid...
Grundsätzlich herrscht unter Staaten die souveräne Gleichheit (ein Staat=eine Stimme) – außerdem darf ein Gericht eines fremden Staates nicht über einen anderen Staat zu Gericht sitzen (par in parem non habet imperium). Es herrscht jedoch nur relative Immunität, nicht absolute vor, dies äußert sich...
Die Grundlagen von Völkervertragsrecht sind das Völkergewohnheitsrecht und sog Konventionen Übereinkommen zB: Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge 1969 Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge zwischen Staaten+IO 1968 Wiener Konvention über Staatennachfolgen in Verträgen 1...
Das diplomatische Schutzrecht dient dem Schutz der Rechte und Interessen der Staatsbürger, juristischer Personen sowie Schiffen u Flugzeugen gegenüber anderen Staaten. Voraussetzungen zur Anwendung von dipl Schutzrecht sind: Contuinity of claims Staatszugehörigkeit muss bei Schädigung und Ausübung d...
Das Prinzip der kollektiven Sicherheit dient zur Durchsetzung des Gewaltverbots, es gehen alle Staaten gemeinsam gegen den Friedensstörer vor, das Kommando dafür gibt der Sicherheitsrat. Voraussetzungen für Schritte im Sinne dieses Prinzips sind: ausreichendes Abschreckungspotential klares Gew...
Es gilt ein generelles Einmischungsverbot fremder Staaten innere Angelegenheiten eines Staates, ausgenommen davon sind Verstöße gegen Menschenrechte.
Der Umfang der Völkerrechtsquellen ist in Art 38 IGH-Statut festgelegt: völkerrechtliche Verträge Völkergewohnheitsrecht allgemeine Rechtsgrundsätze Rechtsentstehungsquellen Judikatur Doktrin Lehre Rechtserkenntnisquellen Beschlüsse der internationalen Organisationen einseitige...
Grundsätzlich wird auf das Territorialitätsprinzip und das Personalitätsprinzip abgestellt Ist eine dieser Prinzipien gegeben, kann internationales Strafrecht angewandt werden. Ausnahmen davon: Schutzprinzip - geschützte staatliche Interessen zB Geldwäsche Universalitätsprinzip im Ausland v...
Die bloße Anerkennung von Staaten durch diplomatische Noten, Verträge, Aufnahme diplomatische Beziehungen hat rein deklaratorische Wirkung, jedoch keine rechtsbegründende. Die Formen der Staatennachfolge sind: DISMEMBRATION Zerfall, zB UDSSR SEZESSION einseitige Abspaltung, zB baltische Staa...
Diplomatische Immunität ist der Schutz von Diplomaten vor strafrechtlicher, zivilrechtlicher oder administrativer Verfolgung in einem fremden Staat. Diplomatische Rechte wurden in Europa in der Mitte des siebzehnten Jahrhunderts etabliert und haben sich seitdem in der ganzen Welt ausgebreitet. Dies...
Acta iure imperii (lat. für: ''juristische Akte hoheitlicher Natur'') ist ein Begriff aus dem Völkerrecht. Er bezeichnet staatliche Akte, die unter den völkerrechtlichen Immunitätsschutz fallen. Im Unterschied zu den Acta iure gestionis, welche sogenannte wirtschaftliche Tätigkeiten sind („commercia...
Die clausula rebus sic stantibus (dt. etwa: Bestimmung der gleich bleibenden Umstände) ist ein ursprünglich aus dem römischen Recht stammender allgemeiner Grundsatz. Vertragsklausel die das Gleichbleiben bestimmter äußerer Umstände voraussetzt und andernfalls ein Abweichen vom Vertrag zulässt. We...
Unter ius cogens (lat. für zwingendes Recht, auch jus cogens geschrieben) versteht man den Teil der Rechtsordnung, der nicht abbedungen (durch andere Vereinbarungen oder Erklärungen geändert) werden darf. Neben dem Privatrecht findet der Begriff vor allem im Völkerrecht Verwendung. Gegenbegriff ist ...
„Vorzug des Vertrags“: Grundsatz des Völkerrechts, wonach völkerrechtliche Verträge auch dann aufrechterhalten bleiben, wenn die Parteien diese nicht mehr gutheißen. Diese Verträge müssen – sofern überhaupt möglich – erst gekündigt werden; ferner Grundsatz im Vertragsrecht, dass Verträge soweit mögl...
Mit Unabdingbarkeit, auch unabdingbarem oder zwingendem Recht (lat. ius cogens) bezeichnet man eine Regelung in einem Gesetz, von der nicht durch vertragliche Vereinbarung abgewichen werden kann. Gegensatz ist das abdingbare Recht. Funktion Unabdingbare Normen dienen der Sicherheit des Rechtsverke...
Humanitäres Völkerrecht ist im modernen Sprachgebrauch, der die Bezeichnung ''Kriegsvölkerrecht'' verdrängt hat, die zusammenfassende Bezeichnung für alle Bestimmungen des Völkerrechts, die im Fall eines Krieges oder eines anderen internationalen bewaffneten Konflikts den weitestmöglichen Schutz von...
Das Weltraumgesetz ist ein Bundesgesetz, das am 6. Dezember 2011 im Nationalrat beschlossen wurde. Am 15. Dezember passierte es den Bundesrat. Es bildet die innerstaatliche gesetzliche Grundlage für die Erfüllung der völkerrechtlichen Verpflichtungen aus den Weltraumverträgen. Damit soll insbesonder...
Internationaler Organisation sind völkerrechtliche Verträge, welche auf Zusammenschlüsse von Staaten beruhen. Man unterscheidet universelle allefast alle Staaten sind Mitglieder, zB UNO und regionale nur auf bestimmte Gebiete Sachfragen bezogen zB OPEC interantionale Organisationen. Zu unterscheid... Grundsätzlich herrscht unter Staaten die souveräne Gleichheit (ein Staat=eine Stimme) – außerdem darf ein Gericht eines fremden Staates nicht über einen anderen Staat zu Gericht sitzen (par in parem non habet imperium). Es herrscht jedoch nur relative Immunität, nicht absolute vor, dies äußert sich... Die Grundlagen von Völkervertragsrecht sind das Völkergewohnheitsrecht und sog Konventionen Übereinkommen zB: Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge 1969 Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge zwischen Staaten+IO 1968 Wiener Konvention über Staatennachfolgen in Verträgen 1... Das diplomatische Schutzrecht dient dem Schutz der Rechte und Interessen der Staatsbürger, juristischer Personen sowie Schiffen u Flugzeugen gegenüber anderen Staaten. Voraussetzungen zur Anwendung von dipl Schutzrecht sind: Contuinity of claims Staatszugehörigkeit muss bei Schädigung und Ausübung d... Das Prinzip der kollektiven Sicherheit dient zur Durchsetzung des Gewaltverbots, es gehen alle Staaten gemeinsam gegen den Friedensstörer vor, das Kommando dafür gibt der Sicherheitsrat. Voraussetzungen für Schritte im Sinne dieses Prinzips sind: ausreichendes Abschreckungspotential klares Gew... Es gilt ein generelles Einmischungsverbot fremder Staaten innere Angelegenheiten eines Staates, ausgenommen davon sind Verstöße gegen Menschenrechte. Der Umfang der Völkerrechtsquellen ist in Art 38 IGH-Statut festgelegt: völkerrechtliche Verträge Völkergewohnheitsrecht allgemeine Rechtsgrundsätze Rechtsentstehungsquellen Judikatur Doktrin Lehre Rechtserkenntnisquellen Beschlüsse der internationalen Organisationen einseitige... Grundsätzlich wird auf das Territorialitätsprinzip und das Personalitätsprinzip abgestellt Ist eine dieser Prinzipien gegeben, kann internationales Strafrecht angewandt werden. Ausnahmen davon: Schutzprinzip - geschützte staatliche Interessen zB Geldwäsche Universalitätsprinzip im Ausland v... Die bloße Anerkennung von Staaten durch diplomatische Noten, Verträge, Aufnahme diplomatische Beziehungen hat rein deklaratorische Wirkung, jedoch keine rechtsbegründende. Die Formen der Staatennachfolge sind: DISMEMBRATION Zerfall, zB UDSSR SEZESSION einseitige Abspaltung, zB baltische Staa... Diplomatische Immunität ist der Schutz von Diplomaten vor strafrechtlicher, zivilrechtlicher oder administrativer Verfolgung in einem fremden Staat. Diplomatische Rechte wurden in Europa in der Mitte des siebzehnten Jahrhunderts etabliert und haben sich seitdem in der ganzen Welt ausgebreitet. Dies... Acta iure imperii (lat. für: ''juristische Akte hoheitlicher Natur'') ist ein Begriff aus dem Völkerrecht. Er bezeichnet staatliche Akte, die unter den völkerrechtlichen Immunitätsschutz fallen. Im Unterschied zu den Acta iure gestionis, welche sogenannte wirtschaftliche Tätigkeiten sind („commercia... Die clausula rebus sic stantibus (dt. etwa: Bestimmung der gleich bleibenden Umstände) ist ein ursprünglich aus dem römischen Recht stammender allgemeiner Grundsatz. Vertragsklausel die das Gleichbleiben bestimmter äußerer Umstände voraussetzt und andernfalls ein Abweichen vom Vertrag zulässt. We... Unter ius cogens (lat. für zwingendes Recht, auch jus cogens geschrieben) versteht man den Teil der Rechtsordnung, der nicht abbedungen (durch andere Vereinbarungen oder Erklärungen geändert) werden darf. Neben dem Privatrecht findet der Begriff vor allem im Völkerrecht Verwendung. Gegenbegriff ist ... „Vorzug des Vertrags“: Grundsatz des Völkerrechts, wonach völkerrechtliche Verträge auch dann aufrechterhalten bleiben, wenn die Parteien diese nicht mehr gutheißen. Diese Verträge müssen – sofern überhaupt möglich – erst gekündigt werden; ferner Grundsatz im Vertragsrecht, dass Verträge soweit mögl... Mit Unabdingbarkeit, auch unabdingbarem oder zwingendem Recht (lat. ius cogens) bezeichnet man eine Regelung in einem Gesetz, von der nicht durch vertragliche Vereinbarung abgewichen werden kann. Gegensatz ist das abdingbare Recht. Funktion Unabdingbare Normen dienen der Sicherheit des Rechtsverke... Humanitäres Völkerrecht ist im modernen Sprachgebrauch, der die Bezeichnung ''Kriegsvölkerrecht'' verdrängt hat, die zusammenfassende Bezeichnung für alle Bestimmungen des Völkerrechts, die im Fall eines Krieges oder eines anderen internationalen bewaffneten Konflikts den weitestmöglichen Schutz von... Das Weltraumgesetz ist ein Bundesgesetz, das am 6. Dezember 2011 im Nationalrat beschlossen wurde. Am 15. Dezember passierte es den Bundesrat. Es bildet die innerstaatliche gesetzliche Grundlage für die Erfüllung der völkerrechtlichen Verpflichtungen aus den Weltraumverträgen. Damit soll insbesonder...
Internationaler Organisation sind völkerrechtliche Verträge, welche auf Zusammenschlüsse von Staaten beruhen. Man unterscheidet universelle allefast alle Staaten sind Mitglieder, zB UNO und regionale nur auf bestimmte Gebiete Sachfragen bezogen zB OPEC interantionale Organisationen. Zu unterscheid...
Grundsätzlich herrscht unter Staaten die souveräne Gleichheit (ein Staat=eine Stimme) – außerdem darf ein Gericht eines fremden Staates nicht über einen anderen Staat zu Gericht sitzen (par in parem non habet imperium). Es herrscht jedoch nur relative Immunität, nicht absolute vor, dies äußert sich...
Die Grundlagen von Völkervertragsrecht sind das Völkergewohnheitsrecht und sog Konventionen Übereinkommen zB: Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge 1969 Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge zwischen Staaten+IO 1968 Wiener Konvention über Staatennachfolgen in Verträgen 1...
Das diplomatische Schutzrecht dient dem Schutz der Rechte und Interessen der Staatsbürger, juristischer Personen sowie Schiffen u Flugzeugen gegenüber anderen Staaten. Voraussetzungen zur Anwendung von dipl Schutzrecht sind: Contuinity of claims Staatszugehörigkeit muss bei Schädigung und Ausübung d...
Das Prinzip der kollektiven Sicherheit dient zur Durchsetzung des Gewaltverbots, es gehen alle Staaten gemeinsam gegen den Friedensstörer vor, das Kommando dafür gibt der Sicherheitsrat. Voraussetzungen für Schritte im Sinne dieses Prinzips sind: ausreichendes Abschreckungspotential klares Gew...
Es gilt ein generelles Einmischungsverbot fremder Staaten innere Angelegenheiten eines Staates, ausgenommen davon sind Verstöße gegen Menschenrechte.
Der Umfang der Völkerrechtsquellen ist in Art 38 IGH-Statut festgelegt: völkerrechtliche Verträge Völkergewohnheitsrecht allgemeine Rechtsgrundsätze Rechtsentstehungsquellen Judikatur Doktrin Lehre Rechtserkenntnisquellen Beschlüsse der internationalen Organisationen einseitige...
Grundsätzlich wird auf das Territorialitätsprinzip und das Personalitätsprinzip abgestellt Ist eine dieser Prinzipien gegeben, kann internationales Strafrecht angewandt werden. Ausnahmen davon: Schutzprinzip - geschützte staatliche Interessen zB Geldwäsche Universalitätsprinzip im Ausland v...
Die bloße Anerkennung von Staaten durch diplomatische Noten, Verträge, Aufnahme diplomatische Beziehungen hat rein deklaratorische Wirkung, jedoch keine rechtsbegründende. Die Formen der Staatennachfolge sind: DISMEMBRATION Zerfall, zB UDSSR SEZESSION einseitige Abspaltung, zB baltische Staa...
Diplomatische Immunität ist der Schutz von Diplomaten vor strafrechtlicher, zivilrechtlicher oder administrativer Verfolgung in einem fremden Staat. Diplomatische Rechte wurden in Europa in der Mitte des siebzehnten Jahrhunderts etabliert und haben sich seitdem in der ganzen Welt ausgebreitet. Dies...
Acta iure imperii (lat. für: ''juristische Akte hoheitlicher Natur'') ist ein Begriff aus dem Völkerrecht. Er bezeichnet staatliche Akte, die unter den völkerrechtlichen Immunitätsschutz fallen. Im Unterschied zu den Acta iure gestionis, welche sogenannte wirtschaftliche Tätigkeiten sind („commercia...
Die clausula rebus sic stantibus (dt. etwa: Bestimmung der gleich bleibenden Umstände) ist ein ursprünglich aus dem römischen Recht stammender allgemeiner Grundsatz. Vertragsklausel die das Gleichbleiben bestimmter äußerer Umstände voraussetzt und andernfalls ein Abweichen vom Vertrag zulässt. We...
Unter ius cogens (lat. für zwingendes Recht, auch jus cogens geschrieben) versteht man den Teil der Rechtsordnung, der nicht abbedungen (durch andere Vereinbarungen oder Erklärungen geändert) werden darf. Neben dem Privatrecht findet der Begriff vor allem im Völkerrecht Verwendung. Gegenbegriff ist ...
„Vorzug des Vertrags“: Grundsatz des Völkerrechts, wonach völkerrechtliche Verträge auch dann aufrechterhalten bleiben, wenn die Parteien diese nicht mehr gutheißen. Diese Verträge müssen – sofern überhaupt möglich – erst gekündigt werden; ferner Grundsatz im Vertragsrecht, dass Verträge soweit mögl...
Mit Unabdingbarkeit, auch unabdingbarem oder zwingendem Recht (lat. ius cogens) bezeichnet man eine Regelung in einem Gesetz, von der nicht durch vertragliche Vereinbarung abgewichen werden kann. Gegensatz ist das abdingbare Recht. Funktion Unabdingbare Normen dienen der Sicherheit des Rechtsverke...
Humanitäres Völkerrecht ist im modernen Sprachgebrauch, der die Bezeichnung ''Kriegsvölkerrecht'' verdrängt hat, die zusammenfassende Bezeichnung für alle Bestimmungen des Völkerrechts, die im Fall eines Krieges oder eines anderen internationalen bewaffneten Konflikts den weitestmöglichen Schutz von...
Das Weltraumgesetz ist ein Bundesgesetz, das am 6. Dezember 2011 im Nationalrat beschlossen wurde. Am 15. Dezember passierte es den Bundesrat. Es bildet die innerstaatliche gesetzliche Grundlage für die Erfüllung der völkerrechtlichen Verpflichtungen aus den Weltraumverträgen. Damit soll insbesonder...