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Kategorie: Verfassungsgeschichte

Heiliges Römisches Reich

Grund des Namens Die Kaiserkrönung war in Rom, da das Höchstorgan Kaiser König von der Kurfürsten gemählt wurde, die Krönung als Legitimation durch den Papst nötig war. 1508 wurde der letzte Rom Zug von Maximilian angetreten, in Venedig aufgehalten und mit Zustimmung des Papstes „erwählter römischer Kaiser“. Das Ende des Heiligen Römischen Reiches Die Erbländer …

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Monarchische Legitimität

Bei der monarchischen Legitimität handelt es sich um ein Konzept der Legitimität und Legalität der Staatsgewalt. Die monarchische Legitimität zielte auf die dynastische Erbfolge als Kriterium ab (während sich demgegenüber die demokratische Legitimität auf einen, zumindest indirekten, Volksentscheid bezieht). Die monarchische Legitimität bezog sich auf göttliche Erwählung und Erbfolge. Die Herrschaft des Monarchen sei gottgewollt, …

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Verfassungsnovelle 1929

Es bewirkte eine tiefgreifende Änderung des B-VG 1920-Es war ein juristisches Ringen um Machtpositionen zwischen den Sozialdemokraten und den bürgerlichen Parteien. Das bürgerliche Lager nützte 1927 die Schwächung der Sozialdemokraten aus, um Zugeständnisse der Arbeiterbewegung aus dem B-VG 1920 zurückzunehmen. Die Sozialdemokraten unterbanden eine „Errichtung einer Präsidentschaftsdiktatur“. Der Nationalrat konnte durch den Bundespräsidenten einberufen und …

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Kremsierer Verfassungsentwurf

Wer erschuf ihn? Der Verfassungsentwurf entstand 1848/49 von zwei getrennten Abteilungen in Kremsier. Der Monarch verschob die Ausarbeitung dorthin, um das Volk mehr ausgrenzen zu können. Der Reichstag beriet in Mähren. Am 15. März 1849 sollte der Kremsierer Entwurf im Reichstag beschlossen werden. Dazu kam es jedoch nie. Wer hat ihn ausgearbeitet? Der Reichsrat 1848/49. …

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Reichsfürst

Reichsfürsten waren die zweite von drei Kurien der Reichsstandschaft. Die Habsburger waren die mächtigsten Reichsfürsten im Deutschen Reich und ab 1438 regelmäßig deutscher König oder Kaiser. Die Länder waren als Reichslehen definiert, sodass die jeweilige Position des Landesfürsten als Reichsfürst gewahrt ist.  

Konstituionalismus

Konstituionalismus ist vom Frühkonstitutionalismus zu unterschieden. Je nachdem, ob sich mehr die Polition des Monarchen oder der Volksbewegung durchsetzte, spricht man von unterschieden. Die Pillersdorfʻsche Verfassung war Frühkonstitutionell, da die monarchische Legitimität weitergeführt wurde. Der eigentliche Konstitutionalismus war eine Periode zwischen 1867-1918. Kennzeichen waren eine Verfassung im formellen Sinn, Vereinbarungsgrundlage zwischen Monarch und Volksvertretung, umfassender …

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Venediger Protokolle

In der Republik Österreich im Jahre 1920 wurden die Staatsgebiete im Staatsvertrag von Saint Germain festgelegt. Gegenüber Ungarn gab es das Protokoll von Venedig 1921. Der Vertrag von St. Germain spricht Österreich Deutsch-Westungarn zu, doch ordnet das Protokoll von Venedig für Stadt und Umgebung von Ödenburg eine Volksabstimmung an. 1921 kam Burgenland zu Österreich dazu, …

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Genfer Protokolle

Die Genfer Protokolle vom 4. Oktober 1922 waren ein Staatsvertrag zwischen der Republik Österreich sowie Großbritannien, Frankreich, Italien und der Tschechoslowakei im Rahmen des Völkerbundes. Österreich bekam auf 20 Jahre eine Völkerbundanleihe von 650 Millionen Goldkronen, um die Hyperinflation nach dem Ersten Weltkrieg durch Einführung des Schillings zu beenden. Die Genfer Protokolle beinhalteten eine internationale Garantie der Souveränität Österreichs. Als Gegenleistung verpflichtete sich das Land, selbständig zu bleiben, also sich nicht Deutschland anzuschließen (Anschlussverbot). Alfred Rudolph Zimmermann übernahm als Generalkommissär des Völkerbundes …

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Erbländer

Im Laufe der Entwicklung treten die Länder in immer engere Beziehungen zueinander. Über ihnen bildet sich eine zweite Organisationsform, die Trägerin einer übergeordneten Staatsgewalt wird. Ab dem 18. Jhd bis 1848 gelten sie zusammen als „deutsche Erbländer“. Dies war die erste Form von Länderverbindungen. Ein Stammherzogtum hat sich über einen bestimmten Volksstamm definiert, weniger über …

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Anschluss

Der Anschluss war 1938, als es zur Wiedervereinigung Österreichs mit dem Deutschen Reich kam. Es kommt zu einer Volksabstimmung, die mit 99% bejaht wird. Interessant dabei ist, dass das erlassene BVG (von der Bundesregierung) aufgrund von verfassungswidriger Beurkundung verfassungsmäßig gar nicht zustande gekommen ist, welches zur Volksabstimmung geführt hat. Hitler plante bereits 1934 mittels einer …

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Sistierungspatent

1865, Es kam zur Einleitung der Verhandlungen mit den Ungarn, da die Reichsverfassung 1861 keine annehmbare Lösung für die Ungarn bietete. Sie beschickten den Reichsrat nicht. Da Verhandlungen unausweichlich waren, hebt der Kaiser das „Grundgesetz über die Reichsvertretung“ auf nicht die gesamte Reichsverfassung 1861, um alleine verhandeln zu können. Das Ziel war eine Neugestaltung des …

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Deutscher Bund

⇒ Mit dem Ende der napoleonischen Vorherrschaft stellte sich die Frage der Neugestaltung Deutschlands. Überlegungen waren ein Bundesstaat mit kaiserlichen Oberhaupt, ein Staatenbund nach Vorbild des Rheinbundes und ein „Trialismus“ zw Österreich, Preussen und dem „dritten Deutschland“. ⇒ Für die nationalstaatliche Lösung sprach vor allem das Streben nach Einheit der deutschen Nationalbewegung. ⇒ Daneben trat …

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Kremsierer Reichstag

Ende des Kremsierer Reichstags Der Kaiser vertagte den Reichstag 1848 nach der Pillersdorfschen Verfassung, um an einem Verfassungsausschuss zu verhandeln. Dieser Kremsierer Entwurf wurde nie beschlossen, da die Regierung, speziell von der expliziten Verankerung des Prinzips der Volkssouveränität, Kenntnis erlangt hatte. Am 4. März 1849 erließ Kaiser Franz Josef die oktroyierte Märzverfassung und löste den …

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Konstitutionierende Nationalversammlung

Zusammensetzung, Aufgaben Diese kam im Jahr 1919 zustande, als es Wahlen gab. Diese war eine Koalition von Sozialdemokraten und Christlichsozialen, die jedoch 1920 aufgrund schwieriger politischer Differenzen auseinander brach. Die definierte, dass die auf Grund des gleichen Wahlrechts aller Bürger gewählte provisorische Nationalversammlung die oberste Gewalt des Staates Österreich ausübt. Dieses Gesetz gilt als Gründungsakt …

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Staatsgründungsbeschluss

Der Staatsgründungsbeschluss von 30.10.1918 machte Österreich zum dezentralisierten Einheitsstaat. Es wurde das demokratische Prinzip sowie das republikanische Prinzip Regierungs-und Vollzugsgewalt wurde dem Stadtrat zugeteilt eingeführt. Es kommt zur neuen Bezeichnung „Deutschösterreich“.  

Kaisertum Österreich

Am 10.8.1804, mit der Annahme des Kaisertitels durch Franz II wurde das Kaisertum Österreich gegründet. Dies bedeutete zunächst nur eine Rangerhöhung und zu einem voll souveränen Staat wurde es erst mit dem Untergang des HRRDN 1806. Davor hieß es „Habsburgische Länderverbindung“ ohne formell zusammenfassende Bezeichnung. Die Länderverbindungen begannen bis 1500.

Deutscher Bundestag

Zusammensetzung Aufgrund der 1848er Bewegung kam es in den einzelnen Ländern dazu, dass liberale Ministerien an die Regierung kamen. Dies wirkte sich auf die Politik des Bundestages des Deutschen Bundes aus. Dieser beschloss die Einführung der Pressefreiheit und hob alle Bundes-Ausnahmegesetze auf. Der Bundestag wurde immer mehr überrollt und verlor seinen politischen Einfluss.

Bundesverfassungsgesetz 1929

Nachdem 1920 die Verfassung in der Republik Österreich erlassen wurde, kam es 1925 bereits zu einer Verfassungsnovelle, da einige Ergänzungen nötig waren. Es kam zur Vollendung der bundesstaatlichen Struktur (Inkrafttreten der Kompetenzbestimmungen des B-VG), zu einer Neuorganisation der Verwaltung der Länder, zur Präzisierung des Legalitätsprinzips, Vermehrung der Kompetenzen des VfGH sowie zur Erstreckung der Rechnungskontrolle …

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