Verfassungsgeschichte
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Verfassungsrechtliche Änderungen Durch den Vertrag von St. Germain ändert sich die staatsrechtliche Konzeption Deutschösterreichs. Es kommt zu einem Anschlussverbot an…
Anschluss
Der Anschluss war 1938, als es zur Wiedervereinigung Österreichs mit dem Deutschen Reich kam. Es kommt zu einer Volksabstimmung, die…
Bürgergemeinde
Ist ein genossenschaftlicher Verband, dem kraft der ihr vom Stadtherrn verliehenen Privilegien Autonomie zukommt (Stadtherr steht gesamter genossenschaftlichen Verband gegenüber,…
Bundesverfassungsgesetz 1929
Nachdem 1920 die Verfassung in der Republik Österreich erlassen wurde, kam es 1925 bereits zu einer Verfassungsnovelle, da einige Ergänzungen…
Deutscher Bund
⇒ Mit dem Ende der napoleonischen Vorherrschaft stellte sich die Frage der Neugestaltung Deutschlands. Überlegungen waren ein Bundesstaat mit kaiserlichen…
Deutscher Bundestag
Zusammensetzung Aufgrund der 1848er Bewegung kam es in den einzelnen Ländern dazu, dass liberale Ministerien an die Regierung kamen. Dies…
Deutschösterreich
Entstehung Deutschösterreichs Durch den Vertrag von St. Germain 1919. Dadurch, dass Österreich verloren hat, mussten sie territoriale Einbußen machen sowie…
Dezemberverfassung
Dezemberverfassung ist eine zusammenfassende Bezeichnung für die fünf Staatsgrundgesetze und das Delegationsgesetz, die am 21. Dezember 1867 durch den Kaiser…
Einheitsstaat
In einem Einheitsstaat erlangen Länder eine reine Verwaltungsfunktion ohne Selbstständigen Wirkungsbereich. Abgrenzung Bundesstaatsprinzip
Erbländer
Im Laufe der Entwicklung treten die Länder in immer engere Beziehungen zueinander. Über ihnen bildet sich eine zweite Organisationsform, die…
Ermächtigungsgesetz 1934
Es kam zur Aufhebung eines Artikels im B-VG, wonach jede Gesamtänderung der Bundesverfassung einer Volksabstimmung unterzogen werden musste. Weiters wurde…
Februarpatent
Als Februarpatent bezeichnet man die Verfassung im Kaisertum Österreich aus dem Jahr 1861, welches die Grundlage für den Wiederbeginn des österreichischen Parlamentarismus bildete. Entwicklung…
Genfer Protokolle
Die Genfer Protokolle vom 4. Oktober 1922 waren ein Staatsvertrag zwischen der Republik Österreich sowie Großbritannien, Frankreich, Italien und der Tschechoslowakei im Rahmen des Völkerbundes. Österreich bekam auf 20 Jahre eine Völkerbundanleihe von 650 Millionen Goldkronen, um…
Grundherr
Er ist als Landesfürst, Landherr, Ritter oder Prälat Inhaber einer landesunmittelbaren Herrschaft, d.h. einer der Landesherrschaft gegenüber autonomen Hausgewalt mit…
Grundherrschaft
Ist die Herrschaft kraft originären Rechts über Grund und Boden sowie die ihn bearbeitenden Bauern im Verband des Landes. Sie…
Grundholden
Dies sind die landbebauenden, jedoch wirtschaftlich selbstständigen Hofbesitzer. Sie sitzen nicht auf freiem Eigenbesitz, sondern auf fremden Leihegut, das weiterhin…
Heiliges Römisches Reich
Grund des Namens Die Kaiserkrönung war in Rom, da das Höchstorgan Kaiser König von der Kurfürsten gemählt wurde, die Krönung…
Immerwährender Reichstag
Dies ist in der Frühneuzeit. 1663 wurde der immerwährende Reichstag einberufen. Der Kaiser hatte durch Mitsprache- bzw. Zustimmungsrechte der Kurfürsten…
Institution des Reichsrats
Entwicklung Der Reichsrat entstand bei der oktroyierten Märzverfassung des Kaisers. Die Mitglieder wurden vom Kaiser ernannt und war ein reines…
Josephinismus
Im engeren Sinne Staatskirchentum unter Josef II bzw. Maria-Theresia Im weiteren Sinne Staats- und Regierungsform die auf Aufklärung und dadurch…
Kaisertum Österreich
Am 10.8.1804, mit der Annahme des Kaisertitels durch Franz II wurde das Kaisertum Österreich gegründet. Dies bedeutete zunächst nur eine…
Kirchenherrschaft
Neben den weltlichen Herrschaften steht im Mittelalter die Kirche als zweite Ordnungshierarchie. Aufgrund ihrer Sendung beansprucht sie Herrschaft über ihre…
Konstituionalismus
Konstituionalismus ist vom Frühkonstitutionalismus zu unterschieden. Je nachdem, ob sich mehr die Polition des Monarchen oder der Volksbewegung durchsetzte, spricht…
Konstitutionierende Nationalversammlung
Zusammensetzung, Aufgaben Diese kam im Jahr 1919 zustande, als es Wahlen gab. Diese war eine Koalition von Sozialdemokraten und Christlichsozialen,…
Kremsierer Entwurf
Der Kremsierer Entwurf war ein österreichischer Verfassungsentwurf, der 1848 auf dem Kremsierer Reichstag erarbeitet wurde, jedoch nie in Kraft trat.…
Kremsierer Reichstag
Ende des Kremsierer Reichstags Der Kaiser vertagte den Reichstag 1848 nach der Pillersdorfschen Verfassung, um an einem Verfassungsausschuss zu verhandeln.…
Kremsierer Verfassungsentwurf
Wer erschuf ihn? Der Verfassungsentwurf entstand 1848/49 von zwei getrennten Abteilungen in Kremsier. Der Monarch verschob die Ausarbeitung dorthin, um…
Landesfürst
Ein Landesfürst ist ein monokratisches Organ. Er hatte Landesherrlichkeit die Vereinigung einer Reihe von Hoheitsrechten, z.B. Recht, Gerichte abzuhalten, Regalien,…
Landstände
Sie sind mit dem Landesfürsten Träger der Landesherrschaft. Es sind dies physische Personen oder Genossenschaften, die kraft ihres Rechtes auf…
Liberalismus
Mensch muss nicht nur respektiert werden, sondern seine Geschicke selbst lenken und frei von obrigkeitlicher Willkür bestimmen können; Träger: Bürgertum…
Mittelalterliche Rechtsordnung
An der Spitze eines Landes stand ein Landesfürst, daneben gab es die Landstände und Landesgemeinden. Die Gesetzgebung war beim Landesfürsten…
Monarchie
Zerfall der Monarchie Die Monarchie zerfällt aufgrund des Ausgangs des 1. Weltkriegs, 1918. Am 16.10 legte der Kaiser das kaiserliche…
Monarchische Legitimität
Bei der monarchischen Legitimität handelt es sich um ein Konzept der Legitimität und Legalität der Staatsgewalt. Die monarchische Legitimität zielte…
Neoabsolutismus
Der Neoabsolutismus 1852-1860 stellte eine Verbindung von wirtschaftlichem Liberalismus und politischer Reaktion dar. Angesichts der Verweigerung der politischen Machtteilung sollten…
Österreichischer Staatsvertrag
Der Österreichische Staatsvertrag, im Langtitel Staatsvertrag betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich, gegeben zu Wien am 15. Mai 1955, juristisch…
Oktoberdiplom
Oktoberdiplom nennt man österreichisches Verfassungsgesetz vom 20. Oktober 1860. Das Neoabsolutismus|neoabsolutistische Regierungssystem war 1851 mit dem Silvesterpatent eingeführt worden, scheiterte jedoch…
Oktroyierte Märzverfassung
Als Oktroyierte Märzverfassung wird die Verfassung des Kaiserreiches Österreich bezeichnet, die nach der Revolution von 1848/49 im Kaisertum Österreich am…
Pillersdorfsche Verfassung
Die Pillersdorfsche Verfassung, von Franz von Pillersdorf ausgearbeitet und nach ihm benannt, ist die erste österreichische Verfassung, die auf dem Prinzip…
Pragmatische Sanktion
Die Pragmatische Sanktion ist eine am 19. April 1713 von Kaiser Karl VI. veröffentlichte Urkunde Hausgesetz, die die Unteilbarkeit und…
Reichsdeputationshauptschluss
Der Reichsdeputationshauptschluss ist ein von Napoleon inszenierter Reichstagsbeschluss. Inhalt - „Säkularisierung“ der geistlichen Reichsstände - „Mediatisierung“ der kleinen weltlichen Reichsstände…
Reichsfürst
Reichsfürsten waren die zweite von drei Kurien der Reichsstandschaft. Die Habsburger waren die mächtigsten Reichsfürsten im Deutschen Reich und ab…
Reichsrat
Das Parlament der Monarchie von 1861 bis 1918 bestand aus dem Abgeordnetenhaus und dem Herrenhaus. Abgeordneten des Reichsrats Er ist…
Reichsratssitzungssaal
Unpräzise Bezeichnung für den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses zur Zeit der Monarchie. Quellen http://www.parlament.gv.at/PERK/GL/ALLG/Alle.shtml
Reichsstand
Der Reichsstand war neben dem Kaiser/König auf Reichsebene bei einer Machtteilung integriert reichsständischer Dualismus. Reichsstände waren bevorrechtete Personengruppen, die jedoch…
Reichstag
Das parlamentarische Gremium von 1848/49.
Revolutionäre Bewegung im 19. Jahrhundert
Seit dem 16.5.1848 besteht der Reichstag allein aus dem Abgeordnetenhaus. Für je 50.000 Einwohner ist je ein Abgeordneter zu wählen…
Silvesterpatent
Mit dem später so genannten Silvesterpatent hob Kaiser Franz Joseph am 31. Dezember 1851 die von ihm oktroyierte Märzverfassung 1849…
Sistierungspatent
1865, Es kam zur Einleitung der Verhandlungen mit den Ungarn, da die Reichsverfassung 1861 keine annehmbare Lösung für die Ungarn…
Staatsgründungsbeschluss
Der Staatsgründungsbeschluss von 30.10.1918 machte Österreich zum dezentralisierten Einheitsstaat. Es wurde das demokratische Prinzip sowie das republikanische Prinzip Regierungs-und Vollzugsgewalt…
Stadtherr
Je nach Person des Stadtherrn liegt ein bestimmter Stadttypus vor: Deutscher König – Freie Reichsstadt: sie ist reichsunmittelbar, d.h. keiner…
Stadtherrschaft
Ist die Herrschaft über die städtische Bevölkerung durch Fremdbestimmung stadtherrliche Stadt oder Selbstbestimmung autonome Stadt.
Venediger Protokolle
In der Republik Österreich im Jahre 1920 wurden die Staatsgebiete im Staatsvertrag von Saint Germain festgelegt. Gegenüber Ungarn gab es…
Verfassungs-Überleitungsgesetz
Als Verfassungs-Überleitungsgesetz werden in Österreich zwei Verfassungsgesetze bezeichnet, die 1945 von der Provisorischen Staatsregierung Renner vor der Konstituierung des Parlaments…
Verfassungsnovelle 1929
Es bewirkte eine tiefgreifende Änderung des B-VG 1920-Es war ein juristisches Ringen um Machtpositionen zwischen den Sozialdemokraten und den bürgerlichen…
Vertrag von St. Germain
Verzicht Österreichs auf Gebiete Tschechoslowakei, Polen, Ungarn, die baltischen Länder.
Wahlrecht
Wahlrecht im Jahre 1848 Aktiv wahlberechtigt und zum Abgeordneten wählbar ist jeder österreichische Staatsbürger nach Vollendung des 24. Lebensjahres mit…
Wandel des Rechtsstaates
In der Ära des Konstitutionalismus begann in Österreich die Entwicklung vom Gesetzes- zum Rechtsstaat. Dies passierte vorallem durch eine Bindung…
Wurzeln des Föderalismus
Wesen und Arten der Länder Bei den Babenbergern vollzog sich eine Entwicklung vom Stammherzogtum zum Territorialherzogtum. Die Stammherzogtümer definieren sich…