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  • 1918

    Verfassungsrechtliche Änderungen Durch den Vertrag von St. Germain ändert sich die staatsrechtliche Konzeption Deutschösterreichs. Es kommt zu einem Anschlussverbot an…

  • Abdikation

    Die Abdikation (von lateinisch abdicare ‚sich lossagen‘), auch Abdankung oder Renunziation genannt, ist der förmliche Verzicht auf ein öffentliches Amt durch den Inhaber, insbesondere der Thronverzicht eines Monarchen. Auch ein Thronprätendent kann in Hinblick auf seinen…

  • Adel

    In Monarchien der erste Stand, meist mit erheblichen Privilegien, zB Steuerfreiheit, ausgestattet, wird durch Adelsbrief, Adelsdiplom verliehen und durch das…

  • Absolutismus

    Mit Absolutismus wird eine Regierungsform bezeichnet, bei der der Herrscher über unbeschränkte Macht verfügt und keinerlei Kontrolle unterworfen ist. Er…

  • Akzise

    Die Akzise, auch Accise (französisch) oder Accis (lateinisch), war eine indirekte Steuer, in der Regel eine Verbrauchssteuer beziehungsweise ein Binnenzoll. Akzisen wurden auf Grundnahrungsmittel (zum Beispiel Roggen, Weizen, Hopfen…

  • Althusius

    Johannes Althusius (auch: Althaus, Alphusius; * 1563 in Diedenshausen; † 12. August 1638 in Emden) war ein deutscher Rechtsgelehrter, calvinistischer Staatstheoretiker und ab 1604 Stadtsyndikus und Stadtpolitiker in Emden. Nach seinem juristischen Studium…

  • Anschluss

    Der Anschluss war 1938, als es zur Wiedervereinigung Österreichs mit dem Deutschen Reich kam. Es kommt zu einer Volksabstimmung, die…

  • Apokrisiar

    Im byzantinischen Reich kirchlicher Beauftragter beim byzantinischen Hof. Im karolingischen Reich Geistlicher, der den Herrscher in kirchlichen Dingen beriet und…

  • Arrha, arra

    (lat.), Draufgabe. Im fränkischen Reich gab es den Arrhavertrag. Durch Hingabe einer arrha erhielt der formlose Vertrag die bindende Kraft…

  • Aufklärung

    Aufklärung ist die Klarheit vermehrende Tätigkeit oder Entwicklung. In der Geistesgeschichte ist Aufklärung die im Europa des 18. Jahrhunderts herrschend…

  • Apanage

    (franz.), in Monarchien und Fürstenhäusern Zuwendungen für den Unterhalt nichtregierender Angehöriger. Unterhaltszuwendung an die nichtregierenden Mitglieder eines Fürstenhauses Literatur Schulze,…

  • Appellation

    (lat.), Anrufung eines Gerichts höherer Ordnung. Anrufung eines höheren Gerichts (lat. appellare). ist im spätmittelalterlichen und neuzeitlichen Recht die Anrufung…

  • Augsburger Religionsfriede

    Von 1555, vorläufige Anerkennung des Besitzstandes der katholischen und der lutherischen Konfession.

  • Authenticae

    (lat. F. PI.) sind Auszüge aus einer um 1100 in Bologna auftauchenden Sammlung von Novellen Kaiser Justinians im Codex (Justinians)…

  • Battle of Hastings

    Mit Battle of Hastings wird die Schlacht zwischen dem normannischen Wilhelm dem Erorberer und dem englischen König Harold am 14.10.1066…

  • Bauer

    Ist im älteren Recht der unterste, breiteste, Landwirtschaft treibende, seit dem Hochmittelalter erkennbare Berufsstand der Bevölkerung. Literatur Köbler, G., Deutsche…

  • Bachofen

    Johann Jakob, * 1815,11887, Schweizer Rechts- und Altertumsforscher, befasste sich neben vielen anderen Gebieten insbes. mit der Rechtsgeschichte und der…

  • Bauernbefreiung

    Historisch im 18./19. Jahrhundert die Aufhebung der Leibeigenschaft und der Grundherrschaft. ist in der Rechtsgeschichte die Befreiung der Bauern aus…

  • Beuterecht

    Recht eines kriegsführenden Staates, sich Güter des gegnerischen Staates beziehungsweise seiner Bürger anzueignen.

  • Bonner Grundgesetz

    Die Geschichte der Wahlprüfung Deutschlands, also des Verfahrens zur Überprüfung einer Wahl, reicht in Zeiten zurück, in denen noch nicht…

  • Bundesgerichtshof

    Als Bundesgerichtshof wurde im diktatorischen Ständestaat 1934–1938 das höchste Gericht in Österreich bezeichnet. Der Bundesgerichtshof entstand 1934 aus der Zusammenlegung…

  • Bartolus de Saxoferrato

    Bartolus de Saxoferrato, geb. 1313 in Venatura/Saxoferrato (Italien) gest. am 13.7.1357, war einer der bedeutenden Kommentatoren des römischen Rechts. Auf…

  • Beneficium

    (lat.), Rechtswohltat. Im Mittelalter Bezeichnung für das dem Lehensmann gegebene Lehen. Ist im mittelalterlichen deutschen Recht das vom (adligen) Lehnsherrn…

  • Beweisinterlokut

    Beweisinterlokut ist im älteren Prozessrecht eine Zwischenentscheidung über Beweislast, Beweisthema und Beweisfrist. Literatur Köbler, G., Deutsche Rechtsgeschichte, 6. A. 2005

  • Bill of Rights

    Bill of Rights ist ein in England 1689 ergangenes Gesetzeswerk, das die in der Declaration of Rights (ebenfalls von 1689)…

  • Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr

    Das Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr (kurz BMWV), bis 1997 Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst (BMWVK) war von 1996 bis 2000 die österreichische Verwaltungseinrichtung des Bundes…

  • Bundesverfassungsgesetz 1929

    Nachdem 1920 die Verfassung in der Republik Österreich erlassen wurde, kam es 1925 bereits zu einer Verfassungsnovelle, da einige Ergänzungen…

  • Corpus juris civilis

    Unter dem oströmischen Kaiser Justinian um 528 - 534 entstandene Zusammenfassung römischer Gesetzbücher. Galten in Deutschland als gemeines Recht seit…

  • Deutscher Bundestag

    Zusammensetzung Aufgrund der 1848er Bewegung kam es in den einzelnen Ländern dazu, dass liberale Ministerien an die Regierung kamen. Dies…

  • Code Civil

    Mit Code Napoléon/Code Civil (CC) wird das 1804 in Kraft getretene französische Zivilgesetzbuch bezeichnet, welches eines der großen Gesetzgebungsvorhaben Napoleons…

  • Commissarius loci

    Als Commissarius loci wird ein von einer Zentralverwaltung Beauftragter (= Commissarius) bezeichnet der in einer entfernten Einheit vor Ort (=…

  • Deutscher Bund

    ⇒ Mit dem Ende der napoleonischen Vorherrschaft stellte sich die Frage der Neugestaltung Deutschlands. Überlegungen waren ein Bundesstaat mit kaiserlichen…

  • Digesten Justinians

    Die Digesten (von digerere = systematisch zusammenstellen; griechisch: pandektai = Pandekten) stellen eine Sammlung des klassischen Juristenrechts dar. Ende 530…

  • Bürgergemeinde

    Ist ein genossenschaftlicher Verband, dem kraft der ihr vom Stadtherrn verliehenen Privilegien Autonomie zukommt (Stadtherr steht gesamter genossenschaftlichen Verband gegenüber,…

  • Bürgerkrieg

    Bürgerkrieg mit Waffengewalt geführter Kampf zwischen Aufständischen und der Regierung oder zwischen organisierten Gruppen um die Herrschaft in einem Staat.…

  • Calvinismus

    Mit Calvinismus wird eine auf Calvin zurückgehende Ausprägung des Protestantismus bezeichnet, die sich in erster Linie durch strenge Anforderungen an…

  • Codex Theresianus

    Der Codex Theresianus ist ein Vorläufer des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB). Eine von Maria Theresia aufgrund einer Denkschrift eingesetzte Kompilationskommission mit dem Hauptreferenten Joseph…

  • Contrasignatur

    In der konstitutionellen Monarchie für die Wirkamkeit notwendige Unterschrift durch den zuständigen Minister bei Regierungshandlungen des Monarchen. Existiert heute noch…

  • Court d´assises

    MIt court d´assises wurden im alten französischen Recht die Schwurgerichte bezeichnet.

  • Deutschösterreich

    Entstehung Deutschösterreichs Durch den Vertrag von St. Germain 1919. Dadurch, dass Österreich verloren hat, mussten sie territoriale Einbußen machen sowie…

  • Dezemberverfassung

    Dezemberverfassung ist eine zusammenfassende Bezeichnung für die fünf Staatsgrundgesetze und das Delegationsgesetz, die am 21. Dezember 1867 durch den Kaiser…

  • Enteignung

    Als Enteignung (im 19. Jahrhundert entlehnt aus frz. expropriation, zu lat. proprius „eigen, eigentümlich“) bezeichnet man juristisch den Entzug des…

  • Entwicklung des Reichsstandes

    Die mittelalterliche Gesellschaft war sozial und rechtlich in 4 Stände gegliedert:  Adel Klerus (Geistliche) Bürgertum Bauern Diese nahmen durch Rechtsungleichheit…

  • Erbländer

    Im Laufe der Entwicklung treten die Länder in immer engere Beziehungen zueinander. Über ihnen bildet sich eine zweite Organisationsform, die…

  • Erbverbrüderung

    Mit Erbverbrüderung wird nach altem Reichsrecht ein Vertrag zwischen zwei Herrscherhäusern bezeichnet, demzufolge im Falle des Aussterbens eines der beiden…

  • Ermächtigungsgesetz 1934

    Es kam zur Aufhebung eines Artikels im B-VG, wonach jede Gesamtänderung der Bundesverfassung einer Volksabstimmung unterzogen werden musste. Weiters wurde…

  • Institutionen

    Mit Institutionen wird ein Lehrbuch des Privat- und Prozessrechts bezeichnet, dass Kaiser Justininan von 528 bis 534 n. Chr. von…

  • Einheitsstaat

    In einem Einheitsstaat erlangen Länder eine reine Verwaltungsfunktion ohne Selbstständigen Wirkungsbereich. Abgrenzung Bundesstaatsprinzip

  • Entente cordiale

    Mit entente cordiale wird die Verständigung zwischen Frankreich und Großbritannien bezeichnet, die im Jahre 1904 mit Beilegung der Faschodakrise begann.…

  • Faschismus

    Mit Faschismus ital. fascio Rutenbündel im weiteren Sinn wird eine zentralistische und autoritäre politische Regierungsform mit stark nationalistischer Ausrichtung bezeichnet.…

  • Fürsprecher

    Mit Fürsprecher wurde im mittelalterlichen Recht der Rechtsbeistand einer Partei bezeichnet.  

  • Februarpatent

    Als Februarpatent bezeichnet man die Verfassung im Kaisertum Österreich aus dem Jahr 1861, welches die Grundlage für den Wiederbeginn des österreichischen Parlamentarismus bildete. Entwicklung…

  • Fideikommiss

    Fideikommiss war die Bezeichnung für eine Vermögensmasse, die nach dem Willen des Berechtigten unveräußerlich war, und sich nach bestimmten vom…

  • Föderalismus

    Föderalismus (lat. födus, Bündnis) nennt man die Bestrebung innerhalb eines Bundestaates oder Staatenbundes, den Einzelstaaten möglichst viele staatliche Kompetenzen zuzuordnen.…

  • Feudalismus

    Mit Feudalismus wird ein Staatsordnung bezeichnet, bei dem eine adlige Oberschicht vom Herrscher auf Basis von Lehen mit Grundherrschaft sowie…

  • Gajus

    Römischer Jurist. Geboren ca.117, gestorben ca.180 nach Christus. Ihm wird das ursprüngliche Lehrbuch der Institutionen zugeschrieben, die dann später in…

  • Genfer Protokolle

    Die Genfer Protokolle vom 4. Oktober 1922 waren ein Staatsvertrag zwischen der Republik Österreich sowie Großbritannien, Frankreich, Italien und der Tschechoslowakei im Rahmen des Völkerbundes. Österreich bekam auf 20 Jahre eine Völkerbundanleihe von 650 Millionen Goldkronen, um…

  • Große Familienrechtsreform

    Gleichberechtigung und Kindeswohl können aus heutiger Perspektive als die leitenden Grundprinzipien verstanden werden, die für die Änderung des Familienrecht Familienrechts…

  • Grundholden

    Dies sind die landbebauenden, jedoch wirtschaftlich selbstständigen Hofbesitzer. Sie sitzen nicht auf freiem Eigenbesitz, sondern auf fremden Leihegut, das weiterhin…

  • Honeste vivere, alterum non laedere, suum cuique tribuere

    Mit Honeste vivere, alterum non laedere, suum cuique tribuere lat. hat der römische Jurist Ulpian das Wesen der Gerechtigkeit beschrieben.…

  • Grundherr

    Er ist als Landesfürst, Landherr, Ritter oder Prälat Inhaber einer landesunmittelbaren Herrschaft, d.h. einer der Landesherrschaft gegenüber autonomen Hausgewalt mit…

  • Grundherrschaft

    Ist die Herrschaft kraft originären Rechts über Grund und Boden sowie die ihn bearbeitenden Bauern im Verband des Landes. Sie…

  • Heiliges Römisches Reich

    Grund des Namens Die Kaiserkrönung war in Rom, da das Höchstorgan Kaiser König von der Kurfürsten gemählt wurde, die Krönung…

  • Historische Rechtsschule

    Eine vor allem von Savigny und Eichhorn den Begründern der Zeitschrift für geschichtliche Rechtswissenschaft, heute: Savigny Zeitschrift propagierte rechtswissenschaftliche Strömung,…

  • Immerwährender Reichstag

    Dies ist in der Frühneuzeit. 1663 wurde der immerwährende Reichstag einberufen. Der Kaiser hatte durch Mitsprache- bzw. Zustimmungsrechte der Kurfürsten…

  • Institutionen Justinians

    Noch vor Fertigstellung der Digesten erhielten zwei Rechtslehrer den Auftrag, aus den Gaius Institutionen und unter Benützung weiterer Elementarliteratur ein…

  • Ius divinum

    Ist das Recht nach welchem der römische Staat mit seinen Göttern verkehrt: zB Regeln hinsichtlich von Sachen, die dem Privatrecht…

  • Josephinisches Strafgesetz

    Das Josephinische Strafgesetz (Allgemeines Gesetzbuch über Verbrechen und derselben Bestrafung, kurz: Josephina, Josefina oder StG 1787) war ein von Joseph II. erlassenes Strafrecht für die Erbländer der Habsburger.…

  • Kirchenherrschaft

    Neben den weltlichen Herrschaften steht im Mittelalter die Kirche als zweite Ordnungshierarchie. Aufgrund ihrer Sendung beansprucht sie Herrschaft über ihre…

  • Institution des Reichsrats

    Entwicklung Der Reichsrat entstand bei der oktroyierten Märzverfassung des Kaisers. Die Mitglieder wurden vom Kaiser ernannt und war ein reines…

  • Ius privatum

    dient der Nützlichkeit der Einzelnen D 1.1.2: quod ad utilitatem singulorum spectat  was sich auf die Interessen der Einzelnen bezieht,…

  • Josephinismus

    Im engeren Sinne Staatskirchentum unter Josef II bzw. Maria-Theresia Im weiteren Sinne Staats- und Regierungsform die auf Aufklärung und dadurch…

  • Konstituierende Nationalversammlung

    Parlamentarisches Organ, welches nach allgemeinen Wahlen im Februar 1919 zusammentrat, um eine Verfassung für die Republik zu erarbeiten Vorläufer des…

  • Institutiones (Gaius)

    Die Institutiones des Gaius lateinisch ''Gaii Institutiones''; eingedeutscht auch Institutionen sind ein juristisches Anfängerlehrbuch aus der Mitte des 2. Jahrhunderts…

  • Ius publicum

    Ist das öffentliche Recht, das auf die Ordnung des Staates schaut; es betrifft den Aufbau des Staates und das hoheitliche…

  • Kaisertum Österreich

    Am 10.8.1804, mit der Annahme des Kaisertitels durch Franz II wurde das Kaisertum Österreich gegründet. Dies bedeutete zunächst nur eine…

  • Provisorische Nationalversammlung

    Die Provisorische Nationalversammlung wurde aus den Abgeordneten der deutschen Reichsrats-Wahlbezirke, die den Ersten Weltkrieg überlebt hatten, gebildet. Sie trat am…

  • Kremsierer Entwurf

    Der Kremsierer Entwurf war ein österreichischer Verfassungsentwurf, der 1848 auf dem Kremsierer Reichstag erarbeitet wurde, jedoch nie in Kraft trat.…

  • Liberalismus

    Mensch muss nicht nur respektiert werden, sondern seine Geschicke selbst lenken und frei von obrigkeitlicher Willkür bestimmen können; Träger: Bürgertum…

  • Kolonialrecht

    Als Kolonialrecht bezeichnete man im Allgemeinen die Rechtsnormen, die die Rechtsverhältnisse der Kolonien regelten. Im Einzelnen ist jedoch folgende Unterscheidung…

  • Konstitutionierende Nationalversammlung

    Zusammensetzung, Aufgaben Diese kam im Jahr 1919 zustande, als es Wahlen gab. Diese war eine Koalition von Sozialdemokraten und Christlichsozialen,…

  • Kremsierer Reichstag

    Ende des Kremsierer Reichstags Der Kaiser vertagte den Reichstag 1848 nach der Pillersdorfschen Verfassung, um an einem Verfassungsausschuss zu verhandeln.…

  • Kridar

    Mit Kridar wurde im Mittelalter der Gemeinschuldner bezeichnet.  

  • Landesfürst

    Ein Landesfürst ist ein monokratisches Organ. Er hatte Landesherrlichkeit die Vereinigung einer Reihe von Hoheitsrechten, z.B. Recht, Gerichte abzuhalten, Regalien,…

  • Landstände

    Sie sind mit dem Landesfürsten Träger der Landesherrschaft. Es sind dies physische Personen oder Genossenschaften, die kraft ihres Rechtes auf…

  • Leges Corneliae

    Die Leges Corneliae sind jene Gesetze, die in den Jahren 82 v. Chr. bis 79 v. Chr. von Sulla erlassen…

  • Konstituionalismus

    Konstituionalismus ist vom Frühkonstitutionalismus zu unterschieden. Je nachdem, ob sich mehr die Polition des Monarchen oder der Volksbewegung durchsetzte, spricht…

  • Kremsierer Verfassungsentwurf

    Wer erschuf ihn? Der Verfassungsentwurf entstand 1848/49 von zwei getrennten Abteilungen in Kremsier. Der Monarch verschob die Ausarbeitung dorthin, um…

  • Kriegswirtschaftliches Ermächtigungsgesetz

    Das Gesetz vom 24. Juli 1917, mit dem die Regierung ermächtigt wird, aus Anlass der durch den Kriegszustand verursachten außerordentlichen Verhältnisse…

  • Kür

    Kür (auch Kur von althochdeutsch churi) ist ein heute kaum mehr gebräuchliches Wort für eine Wahl Der Römische Kaiser deutscher…

  • Laienspiegel

    Mit Laienspiegel wird das 1509 von Ulrich Tengler in deutscher Sprache verfasste und in Augsburg gedruckte Rechtsbuch bezeichnet. Quellen http://www.lexexakt.de/glossar/laienspiegel.php…

  • Maigesetze (Österreich-Ungarn)

    Kaiser Franz Joseph I. setzte am 25. Mai 1868 drei Kirchengesetze in Kraft, welche Bestimmungen des Konkordats vom 18. August 1855 einengten. Sie…

  • Mediatisierung

    Mit Mediatisierung wird das Herabstufen reichsunmittelbarer Stände - wie z.B. der Reichsstädte - in die Abhängigkeit des jeweiligen Landesherrn bezeichnet.…

  • Monarchische Legitimität

    Bei der monarchischen Legitimität handelt es sich um ein Konzept der Legitimität und Legalität der Staatsgewalt. Die monarchische Legitimität zielte…

  • Neoabsolutismus

    Der Neoabsolutismus 1852-1860 stellte eine Verbindung von wirtschaftlichem Liberalismus und politischer Reaktion dar. Angesichts der Verweigerung der politischen Machtteilung sollten…

  • Liste der actiones des Römischen Privatrechts

    D. 44,7,51 (Celsus libro tertio digestorum) Nihil aliud est actio quam ius quod sibi debeatur, iudicio persequendi. Die actio ist nichts…

  • Mauerschützenprozesse

    Als Mauerschützenprozesse werden Gerichtsverfahren wegen der tödlichen Schüsse an der Berliner Mauer und des Schießbefehls während der deutschen Teilung (1961 bis 1989) bezeichnet. In den von 1991 bis 2004 vor Landgerichten in Berlin, Neuruppin, Potsdam, Schweinfurt und Schwerin geführten…

  • Mittlere Gerichtsbarkeit

    Die Mittlere Gerichtsbarkeit ist ein Begriff aus dem mittelalterlichen und dem frühen neuzeitlichen Recht und umfasst die Gerichtsbarkeit über bestimmte…

  • Mittelalterliche Rechtsordnung

    An der Spitze eines Landes stand ein Landesfürst, daneben gab es die Landstände und Landesgemeinden. Die Gesetzgebung war beim Landesfürsten…

  • Monarchie

    Zerfall der Monarchie Die Monarchie zerfällt aufgrund des Ausgangs des 1. Weltkriegs, 1918. Am 16.10 legte der Kaiser das kaiserliche…

  • Oktroyierte Märzverfassung

    Als Oktroyierte Märzverfassung wird die Verfassung des Kaiserreiches Österreich bezeichnet, die nach der Revolution von 1848/49 im Kaisertum Österreich am…

  • Pacta sunt servanda

    Pacta sunt servanda lat.; dt. ''Vertrag Verträge sind einzuhalten'' ist das Prinzip der Vertragstreue im Öffentliches Recht öffentlichen und Privatrecht…

  • Pandektistik

    Die romanistisch orientierten Juristen der rechtshistorischen Schule beschäftigten sich vor allem mit den Pandekten Digesten Justinians, welche den Stoff abgaben…

  • Patrimonialgericht

    Patrimonialgerichte waren die in Deutschland und Österreich bis Mitte des 19. Jahrhunderts bestehenden Gerichte der adeligen Grundherren, die eine eigene…

  • Pragmatische Sanktion

    Die Pragmatische Sanktion ist eine am 19. April 1713 von Kaiser Karl VI. veröffentlichte Urkunde Hausgesetz, die die Unteilbarkeit und…

  • Perklusionsrecht

    Perklusionsrecht Sperrrecht ist das Recht des Vermieters, die Verbringung der eingebrachten Sachen des Mieters zu verhindern im Sinne von Pfandverschleppung,…

  • Pillersdorfsche Verfassung

    Die Pillersdorfsche Verfassung, von Franz von Pillersdorf ausgearbeitet und nach ihm benannt, ist die erste österreichische Verfassung, die auf dem Prinzip…

  • Oktoberdiplom

    Oktoberdiplom nennt man österreichisches Verfassungsgesetz vom 20. Oktober 1860. Das Neoabsolutismus|neoabsolutistische Regierungssystem war 1851 mit dem Silvesterpatent eingeführt worden, scheiterte jedoch…

  • Prager Fenstersturz

    Als Prager Fenstersturz wird eine Form des politischen gewaltsamen politischen Widerstandes bezeichnet, bei dem Vertreter des Gegners aus dem Fenster…

  • Reichsdeputationshauptschluss

    Der Reichsdeputationshauptschluss ist ein von Napoleon inszenierter Reichstagsbeschluss. Inhalt - „Säkularisierung“ der geistlichen Reichsstände - „Mediatisierung“ der kleinen weltlichen Reichsstände…

  • Reichsgesetzblatt

    Das Reichsgesetzblatt juristische Abkürzung: RGBl war von 1848 bis 1918 das amtliche Publikationsorgan der Kaiserlichen Patente, Gesetze, Verordnungen und Staatsverträge…

  • Reichskommissar

    Als Reichskommissar wurde während der nationalsozialistischen Diktatur ein Beauftragter der Reichsregierung für besondere Verwaltungsaufgaben bezeichnet. Quellen http://www.lexexakt.de/glossar/reichskommissar.php 27.10.2014  

  • Reichsratssitzungssaal

    Unpräzise Bezeichnung für den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses zur Zeit der Monarchie. Quellen http://www.parlament.gv.at/PERK/GL/ALLG/Alle.shtml  

  • Reichsfürst

    Reichsfürsten waren die zweite von drei Kurien der Reichsstandschaft. Die Habsburger waren die mächtigsten Reichsfürsten im Deutschen Reich und ab…

  • Reichshofrat

    Der Reichshofrat war neben dem Reichskammergericht das zweite höchste Gericht im heiligen römischen Reich deutscher Nationen, das ausschließlich für Angelegenheiten,…

  • Reichstag

    Das parlamentarische Gremium von 1848/49.  

  • Sachenrecht

    Das Sachenrecht regelt die Rechtsbeziehung zwischen Sachen und Menschen. Es ist das Recht der Güterzuordnung. Das umfassendste aller dinglichen Rechte…

  • Reichsgericht

    Reichsgericht war die Bezeichnung des öffentlich-rechtlichen Gerichtshofes der im Reichsrat vertretenen Königreiche und Länder Österreich-Ungarns, der von 1869 bis 1919…

  • Reichsrat

    Das Parlament der Monarchie von 1861 bis 1918 bestand aus dem Abgeordnetenhaus und dem Herrenhaus. Abgeordneten des Reichsrats Er ist…

  • Reichsstand

    Der Reichsstand war neben dem Kaiser/König auf Reichsebene bei einer Machtteilung integriert reichsständischer Dualismus. Reichsstände waren bevorrechtete Personengruppen, die jedoch…

  • Revolutionäre Bewegung im 19. Jahrhundert

    Seit dem 16.5.1848 besteht der Reichstag allein aus dem Abgeordnetenhaus. Für je 50.000 Einwohner ist je ein Abgeordneter zu wählen…

  • Silvesterpatent

    Mit dem später so genannten Silvesterpatent hob Kaiser Franz Joseph am 31. Dezember 1851 die von ihm oktroyierte Märzverfassung 1849…

  • Staatsgründungsbeschluss

    Der Staatsgründungsbeschluss von 30.10.1918 machte Österreich zum dezentralisierten Einheitsstaat. Es wurde das demokratische Prinzip sowie das republikanische Prinzip Regierungs-und Vollzugsgewalt…

  • Stadtherr

    Je nach Person des Stadtherrn liegt ein bestimmter Stadttypus vor: Deutscher König – Freie Reichsstadt: sie ist reichsunmittelbar, d.h. keiner…

  • Ständestaat

    Der Ständestaat ist ein nach Berufsgruppen altertümelnd „Stände“ genannt organisierter Staat ohne politische Parteien und demokratisch gewähltes Parlament, jedoch mit…

  • Sistierungspatent

    1865, Es kam zur Einleitung der Verhandlungen mit den Ungarn, da die Reichsverfassung 1861 keine annehmbare Lösung für die Ungarn…

  • Stadtherrschaft

    Ist die Herrschaft über die städtische Bevölkerung durch Fremdbestimmung stadtherrliche Stadt oder Selbstbestimmung autonome Stadt.

  • Talion

    Unter Talion, alternativ ius talionis oder Talionsprinzip, versteht man eine Rechtsfigur, nach der zwischen dem Schaden, der einem Opfer zugefügt…

  • Toleranzpatent

    Toleranzpatente bezeichnen Toleranzedikte Kaiser Josephs II. im Rahmen seiner Reformen ''siehe:'' Josephinismus, die den im Erzherzogtum Österreich zuvor diskriminierten Minderheiten eine…

  • Venediger Protokolle

    In der Republik Österreich im Jahre 1920 wurden die Staatsgebiete im Staatsvertrag von Saint Germain festgelegt. Gegenüber Ungarn gab es…

  • Verfassungs-Überleitungsgesetz

    Als Verfassungs-Überleitungsgesetz werden in Österreich zwei Verfassungsgesetze bezeichnet, die 1945 von der Provisorischen Staatsregierung Renner vor der Konstituierung des Parlaments…

  • Verfassungsnovelle 1929

    Es bewirkte eine tiefgreifende Änderung des B-VG 1920-Es war ein juristisches Ringen um Machtpositionen zwischen den Sozialdemokraten und den bürgerlichen…

  • Wandel des Rechtsstaates

    In der Ära des Konstitutionalismus begann in Österreich die Entwicklung vom Gesetzes- zum Rechtsstaat. Dies passierte vorallem durch eine Bindung…

  • Vertrag von St. Germain

    Verzicht Österreichs auf Gebiete Tschechoslowakei, Polen, Ungarn, die baltischen Länder.

  • Wahlrecht

    Wahlrecht im Jahre 1848 Aktiv wahlberechtigt und zum Abgeordneten wählbar ist jeder österreichische Staatsbürger nach Vollendung des 24. Lebensjahres mit…

  • Wurzeln des Föderalismus

    Wesen und Arten der Länder Bei den Babenbergern vollzog sich eine Entwicklung vom Stammherzogtum zum Territorialherzogtum. Die Stammherzogtümer definieren sich…

  • Wormser Konkordat

    Das Wormser Konkordat (erstmals von Gottfried Wilhelm Leibniz 1693 so bezeichnet), auch als Pactum Calixtinum sive Heinricianum bezeichnet, ist ein am 23. September 1122 in Worms öffentlich ausgetauschtes Konkordat zwischen dem…

  • Yeoman

    Im mittelalterlichen England zunächst der Gemeinfreie, später der Pächter und kleine Grundbesitzer.  

  • Österreichische Erbländer

    Mit österreichischen auch genannt "deutschen" Erbländern sind jene Länder des heutigen Österreich ausgenommen Salzburg sowie Böhmen, Mähren, Krain und Istrien,…

  • Österreichischer Staatsvertrag

    Der Österreichische Staatsvertrag, im Langtitel Staatsvertrag betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich, gegeben zu Wien am 15. Mai 1955, juristisch…

  • Äquitas canonica

    Kanonische Billigkeit. Die richterliche Entscheidung im Kanonischen Recht soll der Äquitas canonica entsprechen, also im Einzelfall gemäß einer billig und…

  • Ökumenischer Rat

    Die Bestrebungen der christlichen Kirchen, zu praktischer Zusammenarbeit und Annäherung in Glaubensfragen zu gelangen, führten über die sog. Ökumenische Bewegung…

  • Matrikenführung

    Bei jeder Pfarre werden Matrikel für Taufen, kirchliche Eheschließungen und Bestattungen geführt. Bis zum Jahr 1938 fungierten die Pfarren in Österreich…

  • Eigentumsfreiheitsklage

    Als Eigentumsfreiheitsklage (auch actio negatoria § 523 ABGB)  wird insbesondere die Klage des Eigentümers auf Beseitigung und Unterlassung von Störungen seines Eigentums, die…

  • Verlassenschaftsverfahren

    Das Verlassenschaftsverfahren ist ein gerichtliches Verfahren im österreichischen Recht, das der Feststellung des Vermögensstandes der Verlassenschaft und der Übergabe an…

  • Gemeines Recht

    Als Gemeines Recht, lateinisch ius commune, wird heute im deutschsprachigen Raum vor allem das römisch-kanonische Recht des Mittelalters, der Frühen Neuzeit und der Neuzeit bezeichnet, wie es ab dem…

  • Abrogation

    Die Abrogation (von lateinisch abrogatio „Aufhebung“, „Widerruf“) ist die endgültige, vollständige Aufhebung einer Gesamtheit von Rechtsvorschriften. Liegt vor, wenn ein Gefüge…

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